Rechtsprechung
| VG Berlin, 23.10.2013 - 1 L 251.13 |
Kurzfassungen/Presse (10)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Islandpony statt Wildschwein: Jäger verliert Waffenschein
- Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)
Islandpony statt Wildschwein: Jäger verliert Waffenschein
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Jagd - Pferd
- lawblog.de (Kurzinformation)
Das arme Pony
- lto.de (Kurzinformation)
Jäger verliert Waffenschein - Islandpony statt Wildschwein geschossen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Schuss auf Islandpony
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Islandpony statt Wildschwein - Jäger verliert Waffenschein
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Jäger erschießt Islandpony - Er verwechselte es mit einem Wildschwein: Waffenschein futsch
- juraforum.de (Kurzinformation)
Totes Islandpony kostet den Waffenschein
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Jäger verwechselt Pony mit Wildschwein - Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnis gerechtfertigt - Verhalten des Jägers verstößt in erheblicher Weise gegen grundlegende Pflichten der Jagdausübung
Besprechungen u.ä.
- juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)
Error in persona vel objecto einmal anders: Wenn das Wildschwein ein Pony ist
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- VG Koblenz, 21.09.2012 - 6 L 828/12
Jäger erschießt Pferd: Jagdschein vorläufig eingezogen
Auszug aus VG Berlin, 23.10.2013 - 1 L 251.13
Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich bei dem Fehlverhalten um eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit handelt und ob diese verfolgt und geahndet wurde (vgl. VG Leipzig…, Beschluss vom 17. September 2009 - 5 L 335/09 - juris, Rn. 24 m.w.N.; VG Koblenz, Beschluss vom 21. September 2012 - 6 L 828/12.KO - BeckRS 2012, 57645; jeweils zur Parallelvorschrift des § 17 Abs. 3 Nr. 1 Bundesjagdgesetz - BJadgG). - VG Leipzig, 17.09.2009 - 5 L 335/09
Versehentliche Tötung eines Hundes, den ein Jäger mit einem Fuchs verwechselt …
Auszug aus VG Berlin, 23.10.2013 - 1 L 251.13
Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich bei dem Fehlverhalten um eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit handelt und ob diese verfolgt und geahndet wurde (vgl. VG Leipzig, Beschluss vom 17. September 2009 - 5 L 335/09 - juris, Rn. 24 m.w.N.; VG Koblenz, Beschluss vom 21. September 2012 - 6 L 828/12.KO - BeckRS 2012, 57645; jeweils zur Parallelvorschrift des § 17 Abs. 3 Nr. 1 Bundesjagdgesetz - BJadgG). - VG Augsburg, 25.03.2008 - Au 4 K 06.431
Versagung eines Jagdscheins; körperliche Eignung; Zuverlässigkeit
Auszug aus VG Berlin, 23.10.2013 - 1 L 251.13
Jede auch noch so geringe Unsicherheit und Unwägbarkeit verbietet den Schuss (VG Augsburg, Urteil vom 25. März 2008 - Au 4 K 06.431 - juris, Rn. 55).
- VG Saarlouis, 25.06.2019 - 1 K 188/18
Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse wegen fehlender Zuverlässigkeit
Das bedeutet, dass der Jäger das Tier vor der Schussabgabe jedenfalls nach seiner Art, eventuell auch nach Alter, Geschlecht und Körperzustand ansprechen - das "Ansprechen" bezeichnet in der Jägersprache die präzise Beobachtung, Identifizierung und Beurteilung von Wild vor der Schussabgabe durch den Jäger - muss, anderenfalls ein Schuss zu unterbleiben hat.[Vgl. VG Augsburg, Urteil vom 25.03.2008 - Au 4 K 06.431 -, Rn. 55, juris.][Vgl. VG Augsburg, Urteil vom 25.03.2008 - Au 4 K 06.431 -, Rn. 55, juris.] Jede auch noch so geringe Unsicherheit und Unwägbarkeit verbietet den Schuss.[Vgl. VG Berlin, Beschluss vom 23.10.2013 - 1 L 251.13 -, BeckRS 2013, 57945, beck-online.][Vgl. VG Berlin, Beschluss vom 23.10.2013 - 1 L 251.13 -, BeckRS 2013, 57945, beck-online.].Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich bei dem Fehlverhalten um eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit handelt und ob diese verfolgt und geahndet wurde.[Vgl. VG Berlin Beschluss vom 23.10.2013 - 1 L 251.13 -, BeckRS 2013, 57945, beck-online (m.w.N.).][Vgl. VG Berlin Beschluss vom 23.10.2013 - 1 L 251.13 -, BeckRS 2013, 57945, beck-online (m.w.N.).].
Eine leichtfertige Verwendung von Waffen wird damit jedoch nicht ausgeschlossen, zumal die strafrechtlichen und ordnungsrechtlichen Maßstäbe nicht identisch sind.[Vgl. VG Berlin, Beschluss vom 23.10.2013 - 1 L 251.13 -, BeckRS 2013, 57945, beck-online.][Vgl. VG Berlin, Beschluss vom 23.10.2013 - 1 L 251.13 -, BeckRS 2013, 57945, beck-online.].
Denn wie die gleichlautenden Formulierungen in § 5 Abs. 1 Nr. 2 lit. a WaffG und § 17 Abs. 3 Nr. 1 BJagdG sowie der Verweis in § 17 Abs. 1 Satz 2 BJagdG auf § 5 WaffG zeigen, besteht bei der Beurteilung dieses Verhaltens ein Gleichlauf der jagd- und waffenrechtlichen Bestimmungen, sodass ohne Weiteres gleichlaufende Maßnahmen auf der Grundlage beider Rechtsregime möglich sind.[Vgl. VG Berlin, Beschluss vom 23.10.2013 - 1 L 251.13 -, BeckRS 2013, 57945, beck-online.][Vgl. VG Berlin, Beschluss vom 23.10.2013 - 1 L 251.13 -, BeckRS 2013, 57945, beck-online.].
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Rechtsprechung
| VG Aachen, 01.07.2013 - 1 L 251/13 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbot der Führung der Dienstgeschäfte eines Lehrers wegen verbalen sexuellen Kontakten zu einer seiner Schülerinnen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Unterrichtsverbot für Lehrer nach sexuellen Anzüglichkeiten zu Schülerin über soziales Netzwerk
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Über Sex darf ein Lehrer reden, aber nicht privat mit seinem Schüler bei Facebook
- lawblog.de (Kurzinformation)
Avancen an Schüler sind ein Entlassungsgrund
- lto.de (Kurzinformation)
Anzüglicher Chat mit Schülerin - VG Aachen bestätigt Unterrichtsverbot
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die verbalen sexuellen Kontakte mit einer 16-jährigen Schülerin
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
Unterrichtsverbot nach anzüglichem Chat mit Schülerin
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Facebook: Lehrer bekommt Unterrichtsverbot für Sex-Talk mit Schülerin
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Lehrer auf Facebook: Kündigung wegen anzüglicher Nachrichten an Schülerin?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Facebook-Anzüglichkeiten: Unterrichtsverbot für Lehrer
- juraforum.de (Kurzinformation)
Unterrichtsverbot für einen Lehrer, der mit einer Schülerin über soziale Netzwerke sexuelle Anzüglichkeiten austauscht
- juraforum.de (Kurzinformation)
Verbaler Sex mit Schülerin rechtfertigt Unterrichtsverbot
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Lehrer darf wegen sexueller Belästigung einer Schülerin über soziale Netzwerke mit Unterrichtsverbot belegt werden - Verbales Austauschen sexueller Anzüglichkeiten schließt weitere Unterrichtstätigkeit des Lehrers aus
Verfahrensgang
- VG Aachen, 01.07.2013 - 1 L 251/13
- VG Aachen, 09.01.2014 - 1 K 2155/13
Wird zitiert von ...
- VG Aachen, 09.01.2014 - 1 K 2155/13
Entlassung eines Lehrers gerechtfertigt, der mit einer 16-jährigen Schülerin …
Rn. 5 Einen hiergegen gerichteten Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (VG Aachen 1 L 251/13) der gleichzeitig erhobenen Klage (VG Aachen 1 K 1692/13) gegen die Verbotsverfügung lehnte die erkennende Kammer durch Beschluss vom 1. Juli 2013 ab; das Klageverfahren wurde durch übereinstimmende Erledigungserklärungen der Beteiligten beendet.
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