Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2001 - 1 L 314/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,71428) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2001 - 1 L 314/01
- BVerwG, 07.06.2002 - 9 B 30.02
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Sachsen-Anhalt, 01.08.2017 - 2 M 63/17
Heilung der Nichtigkeit einer Verbandssatzung eines Unterhaltungsverbandes
Wird nämlich der Makel, der zur Nichtigkeit der Satzung führt, durch eine Änderungssatzung geheilt, die rückwirkend zum gleichen Zeitpunkt in Kraft tritt wie die geänderte Satzung, kann der ursprüngliche Mangel die Nichtigkeit nicht mehr bewirken (vgl. OVG LSA, Urt. v. 06.12.2001 - 1 L 314/01 -, UA S. 7 f.; Beschl. v. 08.03.2002 - 1 M 279/01 -, BA S.3 f.; vgl. auch Urt. d. Senats v. 24.03.2015 - 2 L 44/13 -, juris RdNr. 44). - OVG Sachsen-Anhalt, 08.04.2008 - 4 L 53/06
Rechtsstaatliche Mindestanforderungen an die Bekanntmachung einer …
Allein die von der Verbandsversammlung des Beklagten am 30. März 1998 beschlossene Änderungssatzung konnte die inhaltlichen Mängel der Ursprungssatzung indes nicht beheben; denn der Satzungsgeber kann die Nichtigkeit der Ursprungssatzung nur abwenden, indem er der Änderungssatzung Rückwirkung auf den Zeitpunkt beimisst, zu dem die zu ändernde Satzung in Kraft treten sollte (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 08.03.2002 - 1 M 279/01 - Urt. v. 06.12.2002 - 1 L 314/01 -). - VG Magdeburg, 02.02.2012 - 9 A 106/10
Umlage von Gewässerunterhaltungsbeiträgen
Rn. 24 Auch im Mittelpunkt der bisherigen obergerichtlichen Rechtsprechung im Land Sachsen-Anhalt (vgl. OVG LSA, U. v. 6. Dezember 2001, 1 L 314/01; v. 15. April 2005, 1 L 314/04) zur Sachgerechtigkeit des Flächenmaßstabes stand die Frage, ob eine unterschiedliche Nutzungsart von Grundstücken (z. B. Wald) zu einem Verstoß gegen Artikel 3 Abs. 1 GG oder Vorschriften des Wasserverbandsgesetzes deshalb führt, weil die Tätigkeit der Unterhaltungsverbände mit unterschiedlichen Vorteilen für die jeweiligen Grundstückseigentümer verbunden ist. - VG Halle, 21.03.2002 - 4 A 1273/99 Selbst wenn man mit der neueren Rechtsprechung des OVG Sachsen-Anhalt davon ausgeht, dass die Regelungen über die Dauer der Auslegung auf die Dauer eines Aushangs entsprechend anzuwenden sind (OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 06. Dezember 2001, 1 L 314/01), liegt eine ordnungsgemäße öffentliche Bekanntmachung der ABAS 1995 dennoch nicht vor, da nicht deren voller Wortlaut, sondern nur ein Hinweis auf die Auslegung der Satzung ausgehängt wurde.
dejure.org
Übersicht OVG Sachsen-Anhalt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.