Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 13.10.2010 - 1 LA 74/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage gegen die Ablehnung einer Baugenehmigung für fünf Fahnenmasten; Beeinträchtigung der städtebaulichen Gestaltung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 13.07.2010 - 8 A 20/10
- OVG Schleswig-Holstein, 13.10.2010 - 1 LA 74/10
Wird zitiert von ... (4)
- VG Hamburg, 09.06.2026 - 12 K 483/26 Sie hat dann - zulässigerweise - die Wirkung eines Bauverbots (…BVerwG, Beschl. v. 3.12.2002, 4 B 47.02, juris Rn. 4, und vorgehend OVG Hamburg, Urt. v. 11.4.2002, 2 Bf 625/98, n.v.;… Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 160. EL August 2025, Rn. 168 f.; siehe auch OVG Hamburg, Beschl. v. 23.9.2025, 2 Bf 208/24.Z, n.v., zu Vorgärten; OVG Schleswig, Beschl. v. 13.10.2010, 1 LA 74/10, juris Rn. 4, zu Vorgärten;… vgl. zur Prägung des städtebaulichen Erscheinungsbilds durch Freiflächen auch BVerwG, Urt. v. 18.5.2001, 4 CN 4.00, juris Rn. 17;… möglicherweise zu eng OVG Hamburg, Urt. v. 30.11.2016, 2 E 1/15.N, n.v., wonach zulässiger Gegenstand einer städtebaulichen Erhaltungsverordnung lediglich der Erhalt baulicher Anlagen sein soll, so dass Zweifel daran bestünden, ob eine städtebauliche Erhaltungsverordnung das Ziel verfolgen dürfe, Gartenanlagen und Freiflächen zu erhalten;… vgl. demgegenüber OVG Koblenz, Urt. v. 17.8.2022, 8 C 11319/21.
Rn. 134 Für eine Beeinträchtigung ist dabei nicht erforderlich, dass sich die bauliche Anlage auf die städtebauliche Gestalt des gesamten Erhaltungsgebietes negativ auswirkt
;… es kommt vielmehr nur darauf an, ob sie sich in das spezifisch geschützte Ortsbild, das durch die konkrete örtliche Bebauung geprägt wird, nach Maßgabe der Schutzziele einfügt ( OVG Hamburg, Beschl. v. 17.2.2015, 2 Bf 215/13.Z , juris Rn. 18 ; OVG Schleswig, Beschl. v. 13.10.2010, 1 LA 74/10, juris Rn. 4).Rn. 147 Die Qualität der Beeinträchtigung des Ortsbilds wird hier schließlich durch eine besondere Nachahmungsgefahr unterstrichen (vgl. zu deren Bedeutung OVG Schleswig, Beschl. v. 13.10.2010, 1 LA 74/10, juris Rn. 5;… OVG Berlin, Urt. v. 9.12.2005, OVG 2 B 2.03, juris Rn. 15;… VG Hamburg, Urt. v. 30.11.2021, 7 K 704/19, n.v.).
- OVG Hamburg, 17.02.2015 - 2 Bf 215/13
Nachbarklage gegen Befreiung für die Errichtung einer Mobilfunkantennenanlage im …
Entgegen der Rechtsansicht der Beigeladenen ist für eine Beeinträchtigung i.S.d. § 172 Abs. 3 Satz 2 BauGB nicht erforderlich, dass sich die Mobilfunkanlage auf die städtebauliche Gestalt des gesamten Erhaltungsgebietes negativ auswirkt (ebenso OVG Schleswig, Beschl. v. 13.10.2010, 1 LA 74/10, juris Rn. 4). - VG Hamburg, 20.09.2024 - 12 K 2865/23
Erhaltungssatzung bzw. -verordnung; Bestimmung des Maßstabs für die Prüfung der …
Rn. 51 Für eine Beeinträchtigung ist dabei nicht erforderlich, dass sich die bauliche Anlage auf die städtebauliche Gestalt des gesamten Erhaltungsgebietes negativ auswirkt; es kommt vielmehr nur darauf an, ob sie sich in das spezifisch geschützte Ortsbild, das durch die konkrete örtliche Bebauung geprägt wird, nach Maßgabe der Schutzziele einfügt (…OVG Hamburg, Beschl. v. 17.2.2015, a.a.O., Rn. 18; OVG Schleswig, Beschl. v. 13.10.2010, 1 LA 74/10, juris Rn. 4).Sie hat dann - zulässigerweise - die Wirkung eines Bauverbots (…BVerwG, Beschl. v. 3.12.2002, 4 B 47.02, juris Rn. 4;… Stock, Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 153. EL Januar 2024, Rn. 168 f.;… vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 11.4.2002, 2 Bf 625/98, n.v., zu Hintergärten; OVG Schleswig, Beschl. v. 13.10.2010, 1 LA 74/10, juris Rn. 4, zu Vorgärten).
- VG Karlsruhe, 06.11.2018 - 2 K 6513/16
Stadtgestalt im Sinne von § 172 BauGB
Hinsichtlich der Beurteilung möglicher Auswirkungen der streitgegenständlichen Nutzungsänderung und der damit einhergehenden negativen Vorbildwirkung verkennen die Kläger insoweit, dass es ausreicht, wenn nicht auszuschließen ist, dass die Erhaltungsziele durch das Hinzutreten weiterer Vorhaben beeinträchtigt werden können, die sich auf die einzelne Maßnahme - hier die Nutzungsänderung - berufen können (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 13.10.2010 - 1 LA 74/10 -, juris).
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