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| OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06 (2) |
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Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06 (2)
- BVerwG, 08.08.2007 - 10 B 74.07
Wird zitiert von ... (22) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
Zum Zweiten muss die Gefahr "konkret" sein, was dann der Fall ist, wenn die Verschlechterung des Gesundheitszustandes - drittens - "alsbald" nach der Rückkehr in das Heimatland eintreten würde, weil der Erkrankte auf eine adäquate Behandlung seiner Leiden angewiesen und diese dort nicht möglich ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.111997 - 9 C 58.96 - DVBI.1998, 284 = InfAusIR 1998, 189 = NVwZ 1998, 524 = BVerwGE 105, 383).
- BVerwG, 10.09.1998 - 8 B 102.98
Grundsatz der Einmaligkeit der Beitragserhebung bei der Erhebung von …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
Nach dieser Regelung ist in einem zusätzlichen zweitinstanzlichen Verfahren keine weitere mündliche Verhandlung garantiert (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 10.9.1998 - 8 B 102.98 - NVwZ 1999, 1000).Dementsprechend kann ein Berufungsgericht im Falle einer Klageänderung nicht den Weg des Beschlussverfahrens nach § 130 a VwGO beschreiten, wenn es der Anschlussberufung im Hinblick auf die geänderte Klage stattgeben will (BVerwG, Beschl. v. 10.9.1998 - 8 B 102.98 - a.a.O.).
- BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05
Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
Eine andere rechtliche Beurteilung folgt auch nicht aus dem von der Klägerin in ihrem Schriftsatz vom 7. November 2006 angeführten jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Oktober 2006(1 C 18.05).
- OVG Niedersachsen, 23.11.2004 - 1 LB 148/02
Angola, Krankheit, Sarkoidose, Atemwegserkrankung, Situation bei Rückkehr, …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
Das stattgebende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Oktober 2006 gegen das Urteil des erkennenden Senats vom 23. November 2004 (1 LB 148/02) beruht offensichtlich darauf, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG schon dann vorliegen, wenn dem Ausländer eine erhebliche konkrete Gefahr dadurch droht, dass sich seine Erkrankung aufgrund der Verhältnisse im Herkunftsstaat wesentlich verschlimmert. - BVerwG, 25.08.1999 - 8 C 12.98
Prüfung einer Emissionserklärung; landesrechtliche Verwaltungsgebühr; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
Der Gehörsverstoß greift unter dem von der Beklagten geltend gemachten Gesichtspunkt einer mangelnden ernstlichen Befassung (vgl. insoweit BVerwG, Urt. v. 25.8.1999 - 8 C 12.98 -, NVwZ 2000, 73) mit dem Vortrag der Beklagten in ihren Schriftsätzen vom 4. Oktober, 28. Dezember 2005, 28. Februar, 30. März und 27. April 2006. - VGH Hessen, 23.02.2006 - 7 UZ 269/06
Abschiebungsverbot wegen Erkrankung; Medikamentenvorrat; Kosovo
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
Dieses Zeitfenster schließt nach Auffassung des Senats sowohl die Annahme einer "konkreten" als auch eine "alsbaldigen" lebensbedrohenden Verschlechterung der Erkrankung der Klägerin bei ihrer Rückkehr in ihr Heimatland aus (zu dem Gesichtspunkt der Mitgabe eines Medikamentenvorrates vgl. auch VGH Kassel, Beschi. v. 23.2.2006 - 7 UZ 269/06.A - NVwZ 2006, 1203 = DÖV 2006, 572 (LS); VG Braunschweig, Urt. V. 29.9.2004 - 6 A 418/02 - AuAS 2005, 137). - VG Braunschweig, 29.09.2004 - 6 A 418/02
Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Albaner; allgemeine Lage; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
Dieses Zeitfenster schließt nach Auffassung des Senats sowohl die Annahme einer "konkreten" als auch eine "alsbaldigen" lebensbedrohenden Verschlechterung der Erkrankung der Klägerin bei ihrer Rückkehr in ihr Heimatland aus (zu dem Gesichtspunkt der Mitgabe eines Medikamentenvorrates vgl. auch VGH Kassel, Beschi. v. 23.2.2006 - 7 UZ 269/06.A - NVwZ 2006, 1203 = DÖV 2006, 572 (LS); VG Braunschweig, Urt. V. 29.9.2004 - 6 A 418/02 - AuAS 2005, 137).
- VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
Klage auf internationalen Schutz, auf die Feststellung eines nationalen …
Hierbei wird in zeitlicher Hinsicht regelmäßig ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr nach der Einreise in den Zielstaat angesetzt, wobei sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalls ein abweichender Prognosezeitraum ergeben kann, insbesondere aus der Natur einer Erkrankung (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 13.11.2006 - 1 LB 116/06 - juris [BA S. 9]; VG Hannover…, Urteil vom 26.10.2019 - 6 A 1342/17 - juris, Rn. 31; VG Oldenburg…, Beschluss vom 27.01.2016 - 7 B 283/16 - juris, Rn. 11; VG des Saarlandes, Urteil vom 26.09.2018 - 6 K 810/17 - juris; vgl. auch Hessischer VGH, Beschluss vom 23.02.2006 - 7 UZ 269/06.A - NVwZ 2006, 1203; Bayerischer VGH…, Urteil vom 06.03.2007 - 9 B 04.31031 - juris, Rn. 41; VG Karlsruhe…, Urteil vom 06.02.2008 - A 11 K 503/17 - juris, Rn. 22; vgl. auch zur anhand der Opfer pro Jahr bemessenen Gefahrendichte: BVerwG…, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris, Rn. 22). - VG Oldenburg, 20.02.2008 - 11 A 4582/06
Kein Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 S 1 wegen Erkrankungen; zur …
Es muss hierbei der wahrscheinliche Verlauf in einer über schaubaren Frist betrachtet werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.), so dass ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr angemessen ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. März 2006 - 10 LA 287/05 - ; Beschluss vom 13. November 2006 - 1 LB 116/06 - ).Nach der Rechtsprechung der Kammer und des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 13. November 2006 - 1 LB 116/06 - und Beschluss vom 22. März 2006 - 10 LA 287/05 - ) ist von einer konkreten bzw. alsbaldigen Ge fahr einer Gesundheitsverschlechterung i.S.d. § 60 Abs, 7 Satz 1 AufenthG bei einer mög licherweise nach dem Zeitraum von einem Jahr eintretenden Gesundheitsverschlechte rung aber nicht auszugehen.
- OVG Niedersachsen, 17.02.2009 - 8 LA 4/09
Verletzung der Rechte eines Ausländers bereits durch eine Erklärung der Zentralen …
Die vom Kläger insoweit pauschal bemängelten Rechtsschutzdefizite sind der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung jedenfalls nicht zu entnehmen (vgl. Nds. OVG - Beschl. v. 22.5.2008 - 13 LA 42/08 -, und v. 13.11.2006 - 1 LB 116/06 - VGH München, Urt. v. 6.3.2007 - 9 B 04.31031 - OVG Münster, Beschl. v. 22.1.2007 - 18 E 274/06 -, NVwZ 2007, 611 f.; VGH Kassel, Beschl. v. 23.2.2006 - 7 ZU 269/06 -, NVwZ 2006, 1203 f.).
- OVG Niedersachsen, 23.03.2009 - 10 LA 315/08
Feststellung der Möglichkeit der Erlangung der notwendigen medizinischen …
Hierzu genügt es nicht, in allgemeiner Form auszuführen, in den genannten Beschlüssen des Senats vom 22. März 2006 - 10 LA 287/05 - sowie des 1. Senats des erkennenden Gerichts vom 13. November 2006 - 1 LB 116/06 - sei zwar ebenfalls ein Zeitfenster von einem Jahr erwähnt worden, das die Annahme einer Gesundheitsgefährdung im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ausgeschlossen habe, jedoch jeweils bezogen auf den konkreten Krankheitsbefund. - OVG Niedersachsen, 03.06.2024 - 2 LB 37/20
Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen arabischer Volks- und sunnitischer …
Auch die Prozessordnung sieht im Asylstreit einen generellen Anspruch auf eine persönliche Anhörung des anwaltlich vertretenen Klägers nicht vor (BVerwG, Beschl. v. 8.8.2007 - 10 B 74.07 - u.a. -, im Nachgang zum Senatsbeschl. v. 13.11.2006 - 1 LB 116/06 -, juris). - VG Oldenburg, 21.11.2022 - 15 A 2679/17
Irak: Kein Flüchtlingsschutz für schiitischen Mann aus Bagdad; vorgeblich …
Zum Zweiten muss die Gefahr "konkret" sein, was dann der Fall ist, wenn die Verschlechterung des Gesundheitszu standes - drittens - "alsbald" nach der Rückkehr in das Heimatland eintreten würde, weil der Erkrankte auf eine adäquate Behandlung seiner Leiden angewiesen und diese dort nicht möglich ist (Nds. OVG, Beschluss vom 13. November 2006 - 1 LB 116/06 -, juris; vgl. zur Vorgängernorm § 53 Abs. 6 AuslG: BVerwG…, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, juris Rn. 12 f.). - VG Oldenburg, 29.03.2021 - 1 A 7749/17
Somalia: Vorbringen über Bedrohung durch somalisches Militär und Al-Shabaab nicht …
Zum Zweiten muss die Gefahr "konkret" sein, was dann der Fall ist, wenn die Verschlechterung des Gesundheitszustandes - drittens - "alsbald" nach der Rückkehr in das Heimatland eintreten würde, weil der Erkrankte auf eine adäquate Behandlung seiner Leiden angewiesen und diese dort nicht möglich ist (Nds. OVG, Beschluss vom 13.11.2006 - 1 LB 116/06 - , juris; vgl. zur Vorgängernorm § 53 Abs. 6 AuslG: BVerwG…, Urteil vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - , juris Rn. 12 f.). - VG Stade, 03.03.2008 - 2 A 853/05
Klageabweisung; kein Abschiebungshindernis iS AufenthG § 60 Abs 7 Satz 1 gegeben
(Nds. OVG, Beschluss v. 13.11.2006-1 LB 116/06). - VG Oldenburg, 15.03.2010 - 11 A 3205/08
Klageabweisung; kein Abschiebungshindernis gegeben, da angebliche Vergewaltigung …
Es muss hierbei der wahrscheinliche Verlauf in einer überschaubaren Frist betrachtet werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.), so dass ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr angemessen ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. März 2006 - 1 0 LA 287/05 - ; Beschluss vom 13. November 2006 -1 LB 116/06 - ). - VG Oldenburg, 24.06.2009 - 11 A 4600/06
Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 für drei der fünf Kläger wegen …
Es muss hierbei der wahrscheinliche Verlauf in einer überschaubaren Frist betrachtet werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.), so dass ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr angemessen ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. März 2006 - 1 0 LA 287/05 - ; Beschluss vom 13. November 2006 -1 LB 116/06 - ) . - VG Oldenburg, 24.06.2009 - 11 A 4599/06
Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 bzgl des Kosovo wegen psychischer …
- VG Oldenburg, 21.02.2011 - 11 A 3233/09
Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 wegen schwer wiegender psychischer …
- VG Oldenburg, 04.02.2011 - 11 A 1302/10
Klageabweisung; keine Verfolgung ethnischer Minderheiten im Kosovo
- VG Oldenburg, 21.06.2010 - 11 A 1105/09
Klageabweisung; rechtmäßiger Widerruf des Verwaltungsaktes; notwendige …
- VG Oldenburg, 15.03.2010 - 11 A 3417/07
Klageabweisung; rechtmäßiger Widerruf des Verwaltungsaktes; lebensbedrohliche …
- VG Oldenburg, 26.10.2009 - 11 A 2599/08
Rechtmäßiger Widerruf; Heilungsprozess verläuft seit vier Jahren nach Entfernung …
- VG Oldenburg, 30.06.2009 - 11 B 1832/09
Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird abgelehnt; zu psychischen …
- VG Stade, 31.03.2009 - 2 A 1759/08
Klageabweisung; Fristversäumnis, Herzerkrankungen im Kosovo behandelbar
- VG Oldenburg, 10.12.2008 - 11 A 5373/06
Kein Abschiebungshindernis nach AufenthG § 60 Abs 7 wegen Schrumpfniere
- VG Oldenburg, 24.07.2008 - 11 A 4587/06
Kosovo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
- VG Oldenburg, 29.09.2010 - 11 A 1864/09
Klageabweisung; depressive Anpassungsstörung sowie instabile …
- VG Braunschweig, 27.03.2007 - 7 A 212/05
Somalia, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
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