Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 09.10.2015 - 1 M 167/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Vorbeugende Untersagung der Fortführung des Auswahlverfahrens; Bezirksschornsteinfeger
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 123
Anforderungen an den präventiven Eilrechtsschutz bei fehlendem Rechtsschutzinteresse sowie Anordnungsgrund - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anforderungen an den präventiven Eilrechtsschutz bei fehlendem Rechtsschutzinteresse sowie Anordnungsgrund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 02.09.2015 - 5 B 149/15
- OVG Sachsen-Anhalt, 09.10.2015 - 1 M 167/15
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- VG Frankfurt/Main, 11.10.2007 - 7 G 3111/07
Vorläufiger Rechtsschutz - Untersagung eines Pokerturniers wegen Werbens für ein …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.10.2015 - 1 M 167/15
Eine andere rechtliche Bewertung rechtfertigt sich im Übrigen auch nicht mit Blick auf die von der Beschwerde in Bezug genommene Entscheidung des VG Frankfurt (Beschluss vom 11. Oktober 2007 - 7 G 3111/07 - NJW 2008, 1096 und juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 14.10.2011 - 1 M 148/11
Unzulässigkeit von Antragsänderung und bloß hilfsweiser …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.10.2015 - 1 M 167/15
Es handelt sich dabei um Verfahrensmängel, mit deren Geltendmachung eine Beschwerde im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nicht erfolgreich geführt werden kann, da es allein darauf ankommt, ob die Beschwerde in der Sache begründet ist (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 1 M 148/11 -, juris, m. w. N.).
- OVG Bremen, 01.12.2015 - 1 B 95/15
Unterlassung und Widerruf von Äußerungen eines Senators - Salafismus; …
Eine Verfahrensrüge macht sie nicht erfolgreich (vgl. nur OVG für das Land Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 09.10.2015 - 1 M 167/15 juris Rn. 2 m.w.N.;… Bayerischer VGH, Beschl. v. 28.05.2015 - 3 CE 15.728, juris Rn. 21;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 14.03.2011 - OVG 9 S 50.10, juris Rn. 6). - OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2022 - 3 M 207/21
Versammlungsrecht: Vorläufige Untersagung der Nutzung von Baumhäusern bis zum …
Es handelt sich dabei um einen Verfahrensmangel, mit dessen Geltendmachung eine Beschwerde im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nicht erfolgreich geführt werden kann, da es allein darauf ankommt, ob die Beschwerde in der Sache begründet ist (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 9. Oktober 2015 - 1 M 167/15 - juris Rn. 2 ). - OVG Sachsen-Anhalt, 14.09.2016 - 3 M 166/16
Notwendigkeit der Anhörung des Halters als Zeuge bei bevorstehendem Ablauf der …
Ungeachtet dessen läge hierin allenfalls ein Verfahrensmangel in Gestalt einer Gehörsverletzung, der vorliegend nicht zum Erfolg der Beschwerde führen kann (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 9. Oktober 2015 - 1 M 167/15 -, juris m. w. N.). - OVG Sachsen-Anhalt, 18.01.2018 - 1 M 156/17
Zur (fehlenden) Selbständigkeit eines gaststättenrechtlichen Betriebes in einer …
Es handelt sich um einen Verfahrensmangel, mit dem sich die erforderliche Ergebnisunrichtigkeit des angefochtenen Beschlusses nicht plausibel machen lässt (vgl. ständige Rechtsprechung des Senats, Beschluss vom 9. Oktober 2015 - 1 M 167/15 -, juris; Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 1 M 148/11 -, juris).
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