Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Nachbarbeschwerde gegen Wohnkomplex nebst Tiefgarage; Gefahr des Brandüberschlages als Nachbarinteresse; (keine) nachbarschützende Wirkung von Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung; Verletzung subjektiver (Nachbar-)Rechte des Nachbarn wegen eines ...

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  BauGB § 31 Abs. 2; LBO SH § 15.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BauGB § 31 Abs. 2 ; LBO § 6 Abs. 5 S. 1
  Geltendmachung einer Überschreitung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung durch die Erteilung einer Baugenehmigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 13.11.2017 - 2 B 53/17
• OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (21)

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• OVG Schleswig-Holstein, 08.01.2018 - 1 MB 23/17

  Größe eines genehmigten Bauvorhabens als Gebietsunverträglichkeitskriterium im …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Weder die Größe des Bauvorhabens der Beigeladenen noch der Umstand, dass darin nicht nur eine Wohneinheit, sondern mehrere Wohnungen errichtet werden, begründen einen Widerspruch zur Zweckbestimmung des Baugebiets oder - gar - einen "städtebaulichen Missgriff" (vgl. Beschl. des Senats v. 08.01.2018, 1 MB 23/17 , Juris [Rn.6] sowie Drews, in: jurisPR-ÖffBauR 5/2018, Anm. 4 [zu C.]).

  Es kann keine Rede davon sein, dass das genehmigte Vorhaben der Beigeladenen derart "massiv" wirkt, dass ein Gefühl des "Eingemauertseins" entstehen kann oder das Wohngrundstück des Antragstellers nur noch als eine von einem "herrschenden" Gebäude dominierte Fläche ohne eigene Charakteristik wahrgenommen wird (Beschluss des Senates vom 08.01.2018, 1 MB 23/17 , Juris [Rn. 8] und Beschluss vom 15.01.2014, 1 MB 31/13 , NordÖR 2014, 523, 525 ).

• BVerwG, 08.07.1998 - 4 B 64.98

  Nachbarklage; Abwehranspruch, nachbarlicher; Drittschutz; Befreiung; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Eine Nachbarrechtsverletzung ist (dann) nicht schon gegeben, wenn die Befreiung aus irgendeinem Grund rechtswidrig ist, sondern nur, wenn der Nachbar durch das Vorhaben infolge der zu Unrecht erteilten Befreiung unzumutbar beeinträchtigt wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 08.07.1998, 4 B 64.98, NVwZ-RR 1999, 8; OVG Münster, Beschl. v. 18.12.2015, 7 B 1085/15, BauR 2016, 541).
• BVerwG, 23.06.1995 - 4 B 52.95

  Befreiung von der Höchstgeschoßzahl - § 16 BauNVO, kein (über das …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Läge eine Maßüberschreitung vor, würde damit objektives Baurecht verletzt, was nicht zugleich eine Verletzung nachbarschützender Rechte des Antragstellers bewirken würde (…vgl. Beschl. v. 15.01.2013, 1 MB 46/12 , Juris [Rn. 6]; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 23.06.1995, 4 B 52.95, NVwZ 1996, 170/171).

• VGH Bayern, 05.09.2016 - 15 CS 16.1536

  Nachbarschutz bei Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Selbst wenn unterstellt wird, dass das genehmigte Vorhaben die Festsetzungen des Bebauungsplans zum Maß der Nutzung überschreiten, begründet dies - allein - keine Nachbarrechtsverletzung; das gilt auch dann, wenn sie den Rahmen desjenigen verlassen, was ohne Bauleitplanung zugelassen werden könnte (vgl. VGH München, Beschl. v. 25.09.2016, 15 CS 16.1536, Juris [Rn. 25]).
• OVG Berlin-Brandenburg, 10.04.2018 - 10 S 40.17

  Vorläufiger Rechtsschutz eines Dritten gegen Baugenehmigung; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Das gilt jedenfalls für solche Rechtsverletzungen, die an die Bausubstanz der baulichen Anlage anknüpfen, weil nach deren Herstellung (auch nur) im Rohbau die etwaige Verletzung von Nachbarrechten bereits eingetreten ist, was durch eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs nicht mehr "rückgängig" gemacht werden kann (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 10.04.2018, 10 S 40.17, NJ 2018, 253 [Juris Rn. 3];… VGH München, Beschl. v. 08.12.2017, 1 CS 17.2337 [Juris Rn. 3] …sowie Beschl. v. 08.04.2014, 9 CS 13.2007, [Juris Rn. 2];… OVG Magdeburg, Beschl. v. 04.06.2013, 2 M 34/13, Juris [Rn. 4]; OVG Bautzen, Beschl. v. 03.03.2010, 1 B 23/10, BauR 2010, 948 [Ls.]; OVG Greifswald, Beschl. v. 31.05.1994, 3 M 11/94, NVwZ 1995, 400).
• VGH Bayern, 30.01.2018 - 15 ZB 17.1459

  Klinikerweiterung - Einfügen eines neuen Gebäudes in die vorhandene …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Einem (mittelbaren) Schutz der Umgebung, insbesondere der Nachbarschaft, können Brandschutzvorschriften nur insoweit dienlich sein, als sie durch bauliche Maßnahmen einem Übergreifen von Bränden auf Nachbargrundstücke entgegenwirken, wie es etwa für nachbarrelevante Brand- oder Gebäudeabschlusswände der Fall ist (vgl. dazu VGH München, Beschl. v. 30.01.2018, 15 ZB 17.1459, Juris [Rn. 15], OVG Magdeburg, Beschl. v. 19.10.2012, 2 L 149/11, NVwZ-RR 2013, 87 [bei Juris Rn. 21] sowie VGH Mannheim, Urt. v. 26.02.1992, 3 S 2947/91, NVwZ-RR 1992, 61 [Ls.]).
• VGH Bayern, 13.04.2018 - 15 ZB 17.342

  Keine Unzumutbarkeit wegen Einsichtnahme auf das Nachbargrundstück (hier: …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Rn. 32 Soweit vom Vorhabengrundstück aus Einblickmöglichkeiten auf das Grundstück des Beschwerdeführers entstehen, sind diese in innerstädtischen Wohnlagen - wie hier - grundsätzlich hinzunehmen (Beschl. des Senats v. 24.11.2011, 1 LA 65/11, NordÖR 2012, 92; vgl. auch VGH München, Beschl. v. 13.04.2018, 15 ZB 17.342, Juris [Rn. 15, m. w. N.]), zumal sich der Antragsteller davor schützen kann (durch Pflanzen oder anderen Sichtschutz).
• OVG Sachsen, 03.03.2010 - 1 B 23/10

  Nachbarwiderspruch, Rohbaufertigkeit, Grenzbebauung, Rücksichtnahme, …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Das gilt jedenfalls für solche Rechtsverletzungen, die an die Bausubstanz der baulichen Anlage anknüpfen, weil nach deren Herstellung (auch nur) im Rohbau die etwaige Verletzung von Nachbarrechten bereits eingetreten ist, was durch eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs nicht mehr "rückgängig" gemacht werden kann (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 10.04.2018, 10 S 40.17, NJ 2018, 253 [Juris Rn. 3];… VGH München, Beschl. v. 08.12.2017, 1 CS 17.2337 [Juris Rn. 3] …sowie Beschl. v. 08.04.2014, 9 CS 13.2007, [Juris Rn. 2];… OVG Magdeburg, Beschl. v. 04.06.2013, 2 M 34/13, Juris [Rn. 4]; OVG Bautzen, Beschl. v. 03.03.2010, 1 B 23/10, BauR 2010, 948 [Ls.]; OVG Greifswald, Beschl. v. 31.05.1994, 3 M 11/94, NVwZ 1995, 400).
• OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04

  Divergenz im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Das Vorhaben wahrt - wie ausgeführt - alle erforderlichen Abstände, was bereits gegen eine "erdrückende" Wirkung spricht (vgl. Urt. des Senats v. 20.01.2005, 1 LB 23/04, NordÖR 2005, 314).
• OVG Sachsen-Anhalt, 19.10.2012 - 2 L 149/11

  Umbau von Fabrik- in Wohngebäude; Anfechtung einer Baugenehmigung und von …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Einem (mittelbaren) Schutz der Umgebung, insbesondere der Nachbarschaft, können Brandschutzvorschriften nur insoweit dienlich sein, als sie durch bauliche Maßnahmen einem Übergreifen von Bränden auf Nachbargrundstücke entgegenwirken, wie es etwa für nachbarrelevante Brand- oder Gebäudeabschlusswände der Fall ist (vgl. dazu VGH München, Beschl. v. 30.01.2018, 15 ZB 17.1459, Juris [Rn. 15], OVG Magdeburg, Beschl. v. 19.10.2012, 2 L 149/11, NVwZ-RR 2013, 87 [bei Juris Rn. 21] sowie VGH Mannheim, Urt. v. 26.02.1992, 3 S 2947/91, NVwZ-RR 1992, 61 [Ls.]).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2015 - 7 B 1085/15

  Beurteilung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans im Verfahren des einstweiligen …
• VGH Bayern, 18.12.2017 - 1 CS 17.2337

  Nachbarantrag gegen eine Baugenehmigung für ein Hostel mit Tiefgarage
• OVG Sachsen-Anhalt, 04.06.2013 - 2 M 34/13

  Rechtsschutzbedürfnis des Nachbarn für vorläufigen Rechtsschutz bei …
• OVG Schleswig-Holstein, 24.11.2011 - 1 LA 65/11

  Zulassung geringerer Tiefen der Abstandsflächen in gewachsenen Altstadtbereichen; …
• VGH Bayern, 08.04.2014 - 9 CS 13.2007

  Baurechtliche Nachbarklage; fehlendes Rechtsschutzinteresse des Nachbarn nach …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2018 - 7 A 331/18

  Darlegen eines Gebietsgewährleistungsanspruchs i.R.d. Erteilung einer …
• VGH Baden-Württemberg, 26.02.1992 - 3 S 2947/91

  Kein Nachbarschutz durch Brandschutzvorschriften und Begrenzungsvorschriften …
• OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2013 - 1 MB 46/12

  Untersagung der Errichtung eines Wohngebäudes; nachbarschützende Wirkung des …
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.1994 - 3 M 11/94

  Baugenehmigung; Widerspruch; Aufschiebende Wirkung; Anordnung der sofortigen …
• OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Verhältnis korrespondierender (Nachbarbebauungs-)Pläne zueinander; Auswirkungen …
• OVG Schleswig-Holstein, 20.07.2006 - 1 MB 13/06

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• VG Schleswig, 05.03.2025 - 8 B 1/25

  Abwehrrechte des Plannachbarn gegen Immissionen (Lärm und Licht) eines bereits …

  Zudem betrifft die Befreiung das Maß der baulichen Nutzung, für welches im Allgemeinen kein Drittschutz angenommen wird (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Juli 2018 - 1 MB 21/17 -, juris Rn. 25 , m.w.N).

  Denn das mit dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage verbundene Ziel, die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern, ist nach Fertigstellung der baulichen Anlage nicht mehr zu erreichen ( OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Juli 2018 - 1 MB 21/17 -, juris Rn. 18 ; OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 10. April 2018 - OVG 10 S 40.17 -, juris Rn. 3; Bayrischer VGH…, Beschluss vom 26. Juli 2010 - 2 CS 10.465 -, juris Rn. 2;… Beschluss vom 20. Februar 2013 - 15 CS 12.2425 -, juris Rn. 20).

• OVG Bremen, 05.10.2021 - 1 B 310/21

  Nachbarschutz gegen eine Befreiung von der Festsetzung einer Verkehrsfläche mit …

  Die Gewährleistung einer Feuerwehrzufahrt zielt damit primär auf die Abwehr einer erhöhten Brandausdehnungsgefahr innerhalb des Bauvorhabens und ist auf den Schutz von Leben und Gesundheit der sich dort aufhaltenden Menschen gerichtet, nicht aber auf den Nachbarschutz (…BayVGH, Beschl. v. 30.01.2018 - 15 ZB 17.1459, juris Rn. 15, 16 m.w.N.; OVG SH, Beschl. v. 17.07.2018 - 1 MB 21/17, juris 22;… VG Karlsruhe, Urt. v. 16.10.2014 - 9 K 3426/13, juris Rn. 37;… im Ergebnis offen gelassen: OVG SA, Beschl. v. 19.10.2012 - 2 L 149/11, juris Rn. 21).
• VG Schleswig, 25.07.2025 - 8 B 15/25

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung eines …

  Denn das mit dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage verbundene Ziel, die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern, ist nach Fertigstellung der baulichen Anlage nicht mehr zu erreichen ( OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Juli 2018 - 1 MB 21/17 - juris Rn. 18 ; OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 10. April 2018 - OVG 10 S 40.17 - juris Rn. 3; Bayrischer VGH…, Beschluss vom 26. Juli 2010 - 2 CS 10.465 - juris Rn. 2;… Beschluss vom 20. Februar 2013 - 15 CS 12.2425 - juris Rn. 20).

• VG Schleswig, 21.03.2025 - 2 B 3/25

  Nachbarschutzbegehren gegen eine Baugenehmigung für den Neubau einer …

  Ist dies nicht der Fall, ist über die Befreiung "unter Würdigung nachbarlicher Interessen" zu entscheiden, also unter Beachtung des Rücksichtnahmegebots (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 17. Juli 2018 - 1 MB 21/17 -, juris Rn. 28 ).
• VG Bremen, 18.03.2021 - 1 V 1964/20

  Verstoß gegen (nachbarschützende) Abstandsflächenvorschriften?

  Einem (mittelbaren) Schutz der Umgebung, insbesondere der Nachbarschaft, können Brandschutzvorschriften nur insoweit dienlich sein, als sie durch bauliche Maßnahmen einem Übergreifen von Bränden auf Nachbargrundstücke entgegenwirken, wie es etwa für nachbarrelevante Brand- oder Gebäudeabschlusswände der Fall ist (vgl. dazu VGH München, Beschluss vom 30.01.2018 - 15 ZB 17.1459 -, OVG Magdeburg, Beschluss vom 19.10.2012 - 2 L 149/11 - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17.07.2018 - 1 MB 21/17 -).
• OVG Schleswig-Holstein, 24.11.2022 - 1 MB 15/22

  Nachbarstreit um die Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer …

  Damit bezieht er sich auf die Problematik des möglichen Wegfalls des Rechtsschutzbedürfnisses nach Fertigstellung des Rohbaus (vgl. zu den Einzelheiten Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 17.07.2018 - 1 MB 21/17 -, Rn. 18 , juris m.w.N.).
• VG Schleswig, 21.07.2020 - 2 B 24/20

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)- Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …

  Eine Nachbarrechtsverletzung ist nicht schon dann gegeben, wenn die Befreiung aus irgendeinem Grund rechtswidrig ist, sondern nur, wenn der Nachbar durch das Vorhaben infolge der zu Unrecht erteilten Befreiung unzumutbar beeinträchtigt ist, mithin das Gebot der Rücksichtnahme missachtet wird (vgl. Schl.-Holst. OVG, Beschluss v. 17.07.2018 - 1 MB 21/17 ).
• VG Schleswig, 20.05.2021 - 8 B 9/21

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)

  Es wahrt unstreitig zu dem Grundstück der Antragstellerin alle erforderlichen Abstände, was bereits gegen eine "erdrückende" Wirkung spricht (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Juli 2018 - 1 MB 21/17 -, Rn. 31, juris, m.w.N.).