Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Nachbarrechtliche Relevanz von zusätzlichen Lärmbeeinträchtigungen durch einen Lebensmittelmarkt; Berücksichtigung von zukünftigen Entwicklungen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 212a BauGB; § 1 Abs. 4 BauNVO
  Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Genehmigung über den Bau eines Lebensmittelmarktes; Mit dem Bauvorhaben verbundene Zunahme des Verkehrs; Relevanz der Gültigkeit des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Zulässigkeit des Vorhabens; Frage nach der ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Genehmigung über den Bau eines Lebensmittelmarktes; Mit dem Bauvorhaben verbundene Zunahme des Verkehrs; Relevanz der Gültigkeit des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Zulässigkeit des Vorhabens; Frage nach der ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Voraussetzungen für gebietsübergreifenden Nachbarschutz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nachbarschutz: Muss eine geringfügige Zunahme des Zu- und Abfahrtsverkehrs geduldet werden? (IBR 2005, 176)

Papierfundstellen

• BauR 2005, 146 (Ls.)

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

  5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.11.2004 - 1 ME 283/04

  Das allein schließt es zwar noch nicht aus, dass die Festsetzungen des später erlassenen Bebauungsplanes die jenseits der Straße geltenden gleichsam im Korrespondenzverhältnis ergänzen und beide Baugebiete so miteinander verklammern können, dass sich die Planunterworfenen in Anwendung der vom BVerwG unter dem 16.9.1993 (- 4 C 28.91 -, BVerwGE 94, 151) entwickelten Grundsätze unabhängig vom Maß der tatsächlichen Auswirkungen auf die Einhaltung der Festsetzungen zur Nutzungsart sollten berufen können.
• BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

  Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.11.2004 - 1 ME 283/04

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 27. August 1998 (- 4 C 5.98 -, BauR 1999, 152 = BRS 60 Nr. 83) ausgeführt, dass auch der unter Inanspruchnahme einer öffentlichen Straße abgewickelte Zu- und Abgangsverkehr der Anlage, durch deren Nutzung er ausgelöst wird, zuzurechnen ist, sofern er sich innerhalb eines räumlich überschaubaren Bereichs bewegt und vom übrigen Straßenverkehr unterscheidbar ist.
• BVerwG, 14.12.1973 - IV C 71.71

  Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen eine nachbarschützende Vorschriften nicht …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.11.2004 - 1 ME 283/04

  "Schon in seinem Zulassungsbeschluss vom 28. März 2001 hat der Senat ausgeführt, gebietsübergreifender Nachbarschutz komme in Betracht, wenn die näheren Umstände der Aufstellung eines Bebauungsplans, namentlich seine Begründung erkennen lassen, seine nachbarschützenden Wirkungen seien nicht auf die Grundstücke im Plangebiet beschränkt; vielmehr sollten sie auch außerhalb davon gelegenen Grundstücken zugute kommen (vgl. insbesondere BVerwG, Urt. v. 14.12.1973 - IV C 71.71 -, DVBl 1974, 358, 361;… vgl. auch Bad.Württ. VGH, Urt. v. 12.10.1986 - 3 S 1379/88 -, BRS 49 Nr. 26, S. 56 = NVwZ-RR 1990, 4).

• VGH Baden-Württemberg, 12.10.1988 - 3 S 1379/88

  Ausfertigung von Bauleitplänen - Planübergreifender Nachbarschutz - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.11.2004 - 1 ME 283/04

  "Schon in seinem Zulassungsbeschluss vom 28. März 2001 hat der Senat ausgeführt, gebietsübergreifender Nachbarschutz komme in Betracht, wenn die näheren Umstände der Aufstellung eines Bebauungsplans, namentlich seine Begründung erkennen lassen, seine nachbarschützenden Wirkungen seien nicht auf die Grundstücke im Plangebiet beschränkt; vielmehr sollten sie auch außerhalb davon gelegenen Grundstücken zugute kommen (…vgl. insbesondere BVerwG, Urt. v. 14.12.1973 - IV C 71.71 -, DVBl 1974, 358, 361; vgl. auch Bad.Württ. VGH, Urt. v. 12.10.1986 - 3 S 1379/88 -, BRS 49 Nr. 26, S. 56 = NVwZ-RR 1990, 4).
• OVG Niedersachsen, 27.04.2001 - 1 MB 1190/01

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb in einem allgemeinen Wohngebiet

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.11.2004 - 1 ME 283/04

  Die hierfür maßgeblichen Grundsätze hat der Senat in seinem Beschluss vom 27.4.2001 (- 1 MB 1190/01 -, BauR 2001, 1239) wie folgt zusammengefasst:.
• OVG Niedersachsen, 18.03.1999 - 1 K 5335/97

  Bebauungsplan; Entwicklungsgebot

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.11.2004 - 1 ME 283/04

  Es ist unter Akustikern anerkannt, dass erst eine Verdopplung der Verkehrsfrequenz eine Erhöhung der Immissionen um 3 dB(A) bewirkt (vgl. Senatsurteil vom 18.3.1999 - 1 K 5335/97 -, NVwZ-RR 1999, 563).

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• OVG Niedersachsen, 31.05.2007 - 1 KN 265/05

  Schutz des Interesses eines Handeltreibenden vor der Verschonung von die …

  In Übereinstimmung mit der neueren Rechtsprechung (vgl. z.B. OVG Bremen, Beschl. v. 5.9.2006 - 1 B 285/06 -, Juris; BayVGH, Beschl. v. 23.6.2005 - 25 CS 05.736 - und v. 5.4.2005 - 25 ZB 00.1208 -, beide Juris) nimmt der Senat (vgl. Beschl. v. 25.6.2003 - 1 ME 347/02 -, Veröffentlichung nicht bekannt, und v. 19.11.2004 - 1 ME 283/04 -, Juris) an, dass selbst eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte der Verkehrslärmschutzverordnung nicht automatisch zur Abwägungswidrigkeit des Vorhabens führt.
• OVG Niedersachsen, 25.01.2007 - 1 ME 177/06

  Nachbarschutz gegen Einkaufszentrum; Prüfungsmaßstab im Eilverfahren; …

  Der Senat hat diese Regelung in zwei Beschlüssen (vom 25.6.2003 - 1 ME 347/02 -, Vnb, und vom 19.11.2004 - 1 ME 283/04 -, Langtext JURIS, sonstige Veröffentlichung nicht bekannt) für maßgeblich erachtet (ebenso wohl OVG Bremen, B. v. 5.9.2006 - 1 B 285/06 -, Langtext JURIS, sonstige Vnb.; BayVGH, B. v. 23.6.2005 - 25 CS 05.736 - und vom 5.4.2005 - 25 ZB 00.1208 -, beide Langtext JURIS, sonstige Vnb.).
• OVG Niedersachsen, 12.03.2009 - 1 LA 184/06

  Vorliegen einer Abweichung i.S.d. § 124 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung …

  Gebietsübergreifender Nachbarschutz kommt danach insbesondere dann in Betracht, wenn die näheren Umstände der Aufstellung eines Bebauungsplans, namentlich seine Begründung erkennen lassen, seine nachbarschützenden Wirkungen seien nicht auf die Grundstücke im Plangebiet beschränkt; vielmehr sollten sie auch außerhalb davon gelegenen Grundstücken zugute kommen (…vgl. insbesondere BVerwG, Urt. v. 14.12.1973 - IV C 71.71 -, DVBl 1974, 358, 361;… vgl. auch Bad.-Württ. VGH, Urt. v. 12.10.1988 - 3 S 1379/88 -, BRS 49 Nr. 26 = NVwZ-RR 1990, 4; vgl. auch Entscheidungen d. Sen. v. 28.3.2001 - 1 MA 819/01 - V.n.b.; v. 27.4.2001 - 1 MB 1190/01 - BauR 2001, 1239; v. 11.9.2001 - 1 LA 894/01 - v. 14.5.2004 - 1 ME 65/04 - v. 13.11.2004 - 1 ME 283/04 - V.n.b.; OVG Münster, Beschl. v. 25.2.2003 - 7 B 2374/02 - BRS 66, 82;… OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.1.2000 - 1 A 11751/99 - BRS 63, 191).

• OVG Niedersachsen, 08.05.2019 - 1 LA 91/18

  Einschreiten, bauaufsichtliches; Gebietserhaltungsanspruch

  In seinem von der Klägerseite zitierten Beschluss vom 19. November 2004 - 1 ME 283/04 - hatte der Senat dazu ausgeführt (JURIS-Rdnrn. 10 und 11):.
• OVG Niedersachsen, 19.12.2006 - 1 ME 207/06

  Nachbarschutz gegen Kinoerweiterung

  Der Senat hat diese Regelung in zwei Beschlüssen (vom 25.6.2003 - 1 ME 347/02 -, Vnb, und vom 19.11.2004 - 1 ME 283/04 -, Langtext JURIS, sonstige Veröffentlichung nicht bekannt) für maßgeblich erachtet (ebenso wohl OVG Bremen, B. v. 5.9.2006 - 1 B 285/06 -, Langtext JURIS, sonstige Vnb.; BayVGH, B. v. 23.6.2005 - 25 CS 05.736 - und vom 5.4.2005 - 25 ZB 00.1208 -, beide Langtext JURIS, sonstige Vnb.).
• VG Oldenburg, 28.10.2009 - 4 A 1354/08

  Baugenehmigung für den Neubau eines Einkaufszentrums; Erhebliche Gründe für die …

  Das Nds. Oberverwaltungsgericht hat sich dem angeschlossen und stellt insoweit auf Nr. 7.4 Abs. 2 der TA-Lärm 1998 als sachverständige Würdigung ab ( Beschlüsse vom 19. November 2004 - 1 ME 283/04, vom 19. Dezember 2006 - 1 ME 207/06 - und vom 25. Januar 2007 - 1 ME 177/06 -, jeweils [...]; ebenso etwa Bay. VGH, Beschluss vom 5. April 2005 - 25 ZB 00.1208, [...]).
• VG Oldenburg, 22.09.2008 - 4 B 337/08

  Gebietsübergreifende Wirkung des Nachbarschutzes nach § 15 Abs. 1 …

  Das Nds. Oberverwaltungsgericht hat sich dem angeschlossen und stellt insoweit auf Nr. 7.4 Abs. 2 der TA-Lärm 1998 als sachverständige Würdigung ab (Beschlüsse vom 19. November 2004 - 1 ME 283/04, vom 19. Dezember 2006 - 1 ME 207/06 - und vom 25. Januar 2007 - 1 ME 177/06 -, jeweils [...]; ebenso etwa Bay. VGH, Beschluss vom 5. April 2005 - 25 ZB 00.1208, [...]).