Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 16 Abs 2 BauO ND; § 79 Abs 1 BauO ND; § 23 Abs 1 SchulG ND; § 6 Abs 1 S 1 SchulG ND; § 47 VwVfG
  Bauaufsichtliche Anordnung; bauordnungsrechtliche Anordnung; denkmalrechtliche Anordnung; Baudenkmal; Baudenkmal, Erhaltung; Bauzaun; Begutachtung; Denkmal; Denkmalschutz; Einzeldenkmal; Instandsetzung; Sachverständigengutachten; Sanierung; Verkehrssicherungspflicht

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Gefährdender Zustand des Denkmals: Denkmalschutz vs. Bauordnungsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2021, 713

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• OVG Niedersachsen, 11.05.2015 - 1 ME 31/15

  Baugenehmigung; Beherbergungsbetrieb; formelle Illegalität; Hostel; klein; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2021 - 1 ME 55/21

  Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. Senatsbeschl. v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 -, NdsVBl 2015, 304 = BRS 83 Nr. 101 = juris Rn. 15;… v. 18.9.2020 - 1 ME 22/20 -, GewArch 2020, 415 = BauR 2020, 1914 = juris Rn. 16).
• BVerwG, 18.01.2017 - 8 C 1.16

  Abführungsbetrag; Festsetzung; Teilrücknahme; Umdeutung; Verwaltungsvermögen; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2021 - 1 ME 55/21

  Bei der gerichtlichen Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes nach § 47 Abs. 1 VwVfG handelt es sich nicht um eine rechtsgestaltende Entscheidung, sondern um einen Akt der Rechtserkenntnis (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.1.2017 - 8 C 1.16 -, BVerwGE 157, 187 = juris Rn. 17).
• OVG Niedersachsen, 17.03.2021 - 1 LA 90/20

  Absperrung; baufällig; Baustelle; Betreten; Betretensverbot; Einfriedung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2021 - 1 ME 55/21

  Betrifft die Gefährdung den öffentlichen Verkehrsraum, können entsprechende Anordnungen auf § 79 Abs. 1 i.V. mit § 16 Abs. 2 NBauO gestützt werden (vgl. zu öffentlich-rechtlichen Verkehrssicherungspflichten zuletzt Senatsbeschl. v. 17.3.2021 - 1 LA 90/20 -, juris Rn. 10 ff.).
• OVG Niedersachsen, 18.09.2020 - 1 ME 22/20

  Annahmestelle; Begründung des Vollzugsinteresses; Ermessen; Geldspielautomat; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2021 - 1 ME 55/21

  Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (…vgl. Senatsbeschl. v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 -, NdsVBl 2015, 304 = BRS 83 Nr. 101 = juris Rn. 15; v. 18.9.2020 - 1 ME 22/20 -, GewArch 2020, 415 = BauR 2020, 1914 = juris Rn. 16).

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• VG Düsseldorf, 26.11.2021 - 6 L 1820/21

  Zuverlässigkeit; Widerruf; Rücknahme; Umdeutung; nachträglich eingetretene …

  Rn. 35 BVerwG, Urteile vom 26. Juli 2006 - 6 C 20/05 -, juris Rn. 101, vom 18. Januar 2017 - 8 C 1/16 -, juris Rn. 15, und vom 19. September 2018 - 8 C 16/17 -, juris Rn. 23; Nds. OVG, Beschluss vom 19. Mai 2021 - 1 ME 55/21 -, juris Rn. 11; OVG NRW, Beschluss vom 4. Februar 2019 - 4 B 1137/18 -, juris Rn. 14, und Urteil vom 17. Juni 2020 - 4 A 436/17 -, juris Rn. 58 f.

  Rn. 41 BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2017 - 8 C 1/16 -, juris Rn. 18; OVG NRW, Urteil vom 17. Juni 2020- 4 A 436/17 -, juris Rn. 72, 74; vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 19. Mai 2021 - 1 ME 55/21 -, juris Rn. 11.

• OVG Niedersachsen, 22.11.2022 - 1 ME 86/22

  Begründung eines Verwaltungsakts; Denkmaleigenschaft; Denkmalfähigkeit; …

  Rn. 19 Auch soweit die Antragstellerin erneut meint, die Sicherungsanordnung zwinge sie, dem von der Gemeinde Bissendorf im Wege der Allgemeinverfügung nach Polizeirecht verhängten Betretungsverbot für das Gebäude zuwiderzuhandeln, nimmt der Senat auf die entsprechenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts (BA S. 16) Bezug und merkt ergänzend an, dass es insoweit unerheblich ist, dass die Gemeinde hier als unzuständige Polizeibehörde gehandelt und der Antragsgegner bisher nicht als Bauaufsichtsbehörde tätig geworden ist (vgl. dazu, dass die Bekämpfung von Gefahren, die vom Zustand eines Bauwerks ausgehen, nicht den allg. Polizei-, sondern den Bauaufsichtsbehörden obliegt: Senatsbeschl. v. 19.5.2021 - 1 ME 55/21 -, NdsVBl 2022, 20 = juris Rn. 10).
• OVG Niedersachsen, 13.06.2022 - 1 ME 64/22

  Hängebeschluss; Hängebeschluss, Kostenentscheidung; Hängebeschluss, Streitwert; …

  Dass das derzeit von der - hierfür im Übrigen unzuständigen, da die Bekämpfung von Gefahren, die vom Zustand eines Bauwerks ausgehen, den Bauaufsichts-, nicht den allgemeinen Polizeibehörden obliegt (Senatsbeschl. v. 19.5.2021 - 1 ME 55/21 -, NdsVBl 2022, 20 = juris Rn. 10) - Gemeinde D. verhängte Betretensverbot der Umsetzung der denkmalrechtlichen Anordnung entgegenstehen müsste, ist ebenfalls nicht erkennbar.