Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Normenkontrolle eines Bebauungsplans - Abwägung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 Abs 3 BauGB; § 1 Abs 6 BauGB; § 11 Abs 3 BauNVO; § 47 Abs 2 VwGO
Abwägungsgerechtigkeit; Normenkontrollantrag; Normenkontrolle; Normenkontrollverfahren; Rechtsschutzbedürfnis - Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 1 Abs. 3 und 6 BauGB; § 11 Abs. 3 BauNVO; § 47 Abs. 2 VwGO.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Berücksichtigung privater Belange bei der Ausweisung eines Sondergebiets für einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb
Papierfundstellen
- BauR 2001, 1385
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66
Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01
Nach der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1969 (- IV C 105.66 -, BVerwGE 34, 301, 304 = DVBl. 1970, 414) verpflichtet das Gebot gerechter Abwägung die Gemeinde dazu, überhaupt in eine sachgerecht Abwägung einzutreten. - BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 46.91
Bebauungsplan mit unbestimmtem Zeitraum zur Umsetzung und Entstehen einer …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01
Sie ist bereits dann zu bejahen, wenn der Plan zumindest auch zur Erreichung städtebaulicher Ziele vernünftigerweise geboten ist (vgl. zusammenfassend BVerwG, Urt. v. 22.1.1993 - 8 C 46.91 -, NVwZ 1993, 1102). - BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 77.84
Zulässigkeit eines erst in der Berufungsinstanz gestellten hilfsweisen …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01
Das gilt auch angesichts der Ausführungen, welche der Senat in seiner Normenkontrollentscheidung vom 26. Februar 1999 - 1 K 1539/97 - gestützt auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 22.5.1987 - 4 C 77.84 -, NVwZ 1987, 1074 = BRS 47 Nr. 58) gemacht hat.
- BVerwG, 22.08.2000 - 4 BN 38.00
Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; Eigentumsverletzung; Grundeigentum; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. insbesondere Beschl. v. 22.8.2000 - 4 BN 38.00 -) reicht es zwar nicht aus allein geltend zu machen, ein Grundstück der Antragstellerin liege im Planbereich. - BVerwG, 14.07.1972 - IV C 8.70
Erforderlichkeit der Festsetzung land- und forstwirtschaftlicher Nutzung im …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01
Maßgebend für die Erforderlichkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB ist die planerische Konzeption der Gemeinde (BVerwG, Urt. v. 14.7.1972 - IV C 8.70 -, BVerwGE 40, 248, 263). - OVG Niedersachsen, 15.03.2001 - 1 K 2440/00
Normenkontrollantrag; Normenkontrolle; Normenkontrollverfahren; Verlängerung; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01
Wie der Senat im Urteil vom 15. März 2001 - 1 K 2440/00 - ausgeführt hat, ist die Veränderungssperre, welche die Antragsgegnerin für das Gebiet des künftigen Bebauungsplanes Nr. 64 angeordnet hat, jedenfalls in ihrer auf zwei Jahre bemessenen Urfassung nicht zu beanstanden. - OVG Niedersachsen, 26.02.1999 - 1 K 1539/97
Beschränkung der Geschoßfläche; Geschoßflächenbeschränkung; Großflächiger …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01
Das gilt auch angesichts der Ausführungen, welche der Senat in seiner Normenkontrollentscheidung vom 26. Februar 1999 - 1 K 1539/97 - gestützt auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. Urt. v. 22.5.1987 - 4 C 77.84 -, NVwZ 1987, 1074 = BRS 47 Nr. 58) gemacht hat. - BVerwG, 13.07.1972 - III C 37.71
Qualifizierung als Entziehungsschaden - Verlust aufgrund eines Missbrauchs …
- BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 3.07
Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche; …
Dem Oberverwaltungsgericht ist darin beizupflichten, dass eine Planung, die städtebaulich gerechtfertigt ist, nicht deshalb unterbleiben muss, weil die Gemeinde selbst von ihr finanziell profitiert (UA S. 12 f.; ebenso OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. März 2001 - 1 MN 418/01 - BauR 2001, 1385;… vgl. auch Senatsurteil vom 22. März 2007 - BVerwG 4 CN 2.06 - BVerwGE 128, 238 Rn. 14). - BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 4.07
Festsetzung von Sondergebieten im Sinne der Baunutzungsverordnung
Dem Oberverwaltungsgericht ist darin beizupflichten, dass eine Planung, die städtebaulich gerechtfertigt ist, nicht deshalb unterbleiben muss, weil die Gemeinde selbst von ihr finanziell profitiert (UA S. 11 f.; ebenso OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. März 2001 - 1 MN 418/01 - BauR 2001, 1385;… vgl. auch Senatsurteil vom 22. März 2007 - BVerwG 4 CN 2.06 - BVerwGE 128, 238 Rn. 14).
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