Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 28.10.2020 - 1 MN 47/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 Abs 7 BauGB; § 214 Abs 3 S 2 BauGB; § 47 Abs 6 VwGO; § 80 Abs 7 VwGO
Abänderung; Abwägung; Bebauungsplan; Normenkontrolleilverfahren; Prognose - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2021, 288
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 25.02.2015 - 4 VR 5.14
Einstweiliger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren; ungeklärte Erschließung im …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.10.2020 - 1 MN 47/20
Der Senat wendet aber mit der h.M. (BVerwG, Beschl. v. 25.2.2015 - 4 VR 5.14 -, BRS 83 Nr. 190 = juris Rn. 9;… Dombert, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz in Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 622 f.;… Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand d. Bearb.: Februar 2016, § 47 Rn. 186;… Kerkmann/Huber, in: Gärditz, VwGO, 2. Aufl. 2018, § 47 Rn. 195) die Grundsätze des § 80 Abs. 7 VwGO zur Abänderung einer im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes getroffenen Entscheidung entsprechend auf Beschlüsse nach § 47 Abs. 6 VwGO an. - BVerwG, 13.10.2011 - 4 A 4001.10
Luftrechtliche Planfeststellung; Planergänzungsbeschluss; ergänzendes Verfahren; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.10.2020 - 1 MN 47/20
Liegen ihnen sachverständige Berechnungen zugrunde, so sind diese darauf zu kontrollieren, ob sie nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurden, ob der zugrunde gelegte Sachverhalt zutreffend ermittelt wurde und ob das Ergebnis einleuchtend begründet ist (BVerwG, Urt. v. 13.10.2011 - 4 A 4001.10 -, BVerwGE 141, 1 = juris Rn. 59).
- OVG Niedersachsen, 30.06.2021 - 1 KN 54/19
Abwägung; Auslegung; Greifvogelzucht; Oberflächenentwässerung; …
Rn. 14 Der Senat hat einem vom Antragsteller am 6. März 2020 gestellten Normenkontrolleilantrag (Az. 1 MN 47/20) mit Beschluss vom 15. Juli 2020 stattgegeben; einen am 17. August 2020 gestellten Abänderungsantrag der Antragsgegnerin hat der Senat mit Beschluss vom 28. Oktober 2020 abgelehnt.Der Senat hat hierzu bereits in seinem Beschluss vom 15. Juli 2020 - 1 MN 47/20 - Folgendes ausgeführt:.
Ob der Vortrag des Antragstellers in seinem Schriftsatz vom 29. September 2020 im Verfahren 1 MN 47/20, mittlerweile habe sich die Spundwandkonstruktion am ausgebauten Gewässerabschnitt als instabil erwiesen und solle durch eine noch massivere Lösung ersetzt werden, die den Gewässerquerschnitt verkleinere, zum Zeitpunkt des erneuten Satzungsbeschlusses die Machbarkeit der Planung in Frage stellen wird, vermag der Senat nicht zu beurteilen.
- OVG Niedersachsen, 17.05.2021 - 1 MN 47/21
Abwägung; Bebauungsplan; Ortsumgehung; Prognosehorizont; Prognosezeitraum; …
Eine Verkehrsprognose ist gerichtlich darauf zu kontrollieren, ob sie nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurde, ob der zugrunde gelegte Sachverhalt zutreffend ermittelt wurde und ob das Ergebnis einleuchtend begründet ist (vgl. Senatsbeschl. v. 28.10.2020 - 1 MN 47/20 -, juris Rn. 6).Das schließt es aus, den entsprechenden Ansatz des Verkehrsgutachtens im Nachhinein zu korrigieren (vgl. Senatsbeschl. v. 28.10.2020 - 1 MN 47/20 -, juris Rn. 6).
- OVG Niedersachsen, 06.04.2021 - 1 ME 58/20
Abänderungsantrag; Abänderungsverfahren; Streitwert
Der Senat schließt sich unter Aufgabe seiner bisherigen gegenteiligen Rechtsprechung (zuletzt Senatsbeschl. v. 28.10.2020 - 1 MN 47/20 -, juris Rn. 9) der Rechtsprechung des 12. Senats des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (…vgl. Beschl. v. 26.11.2019 - 12 ME 197/19 -, NVwZ-RR 2020, 730 = juris Rn. 13;… v. 21.12.2020 - 12 ME 140/20 -, ZNER 2021, 100 = juris Rn. 84) an, wonach bei einer Beschwerde im Abänderungsverfahren nach § 80 Abs. 7 VwGO von demselben Streitwert wie im Ausgangsverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO auszugehen ist.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".