Rechtsprechung
| VGH Bayern, 26.04.2017 - 1 N 14.2107 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Antragsbefugnis eines Plannachbarn bei einer Änderungsplanung; Städtebauliche Erforderlichkeit der Änderungsplanung; Durchführung einer Nachverdichtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Antragsbefugnis eines Plannachbarn bei einer Änderungsplanung; Städtebauliche Erforderlichkeit der Änderungsplanung; Durchführung einer Nachverdichtung
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 46.91
Bebauungsplan mit unbestimmtem Zeitraum zur Umsetzung und Entstehen einer …
Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2017 - 1 N 14.2107
Auch wenn das Merkmal der Erforderlichkeit für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung nur bei groben und einigermaßen offensichtlichen Missgriffen eine wirksame Schranke der gemeindlichen Planungshoheit darstellt, bleibt doch die Forderung unberührt, dass jede Bauleitplanung auf eine geordnete städtebauliche Entwicklung ausgerichtet zu sein und diese zu gewährleisten hat (BVerwG, U.v. 22.1.1993 - 8 C 46.91 - BVerwGE 92, 8). - BVerwG, 07.05.1971 - IV C 76.68
Verfahren zur Aufstellungs von Bebauungsplänen; Auslegungsfrist; Mitteilung der …
Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2017 - 1 N 14.2107
Rn. 17 Nach § 1 Abs. 3 BauGB haben die Gemeinden Bebauungspläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist, was sich nach der der Bebauungsplanung zugrunde liegenden planerischen Konzeption der Gemeinde bestimmt (BVerwG, U.v. 7.5.1971 - IV C 76.68 - NJW 1971, 1626). - BVerwG, 23.04.2002 - 4 CN 3.01
Normenkontrolle; Bebauungsplan; Rechtsschutzinteresse; tatsächlicher Vorteil.
Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2017 - 1 N 14.2107
Es genügt, dass die gerichtliche Entscheidung die Rechtsstellung der Antragsteller verbessern kann, wobei es nicht erforderlich ist, dass die begehrte Nichtigerklärung unmittelbar zum eigentlichen Rechtsschutzziel führt (BVerwG, U.v. 23.2.2002 - 4 CN 3.01 - NVwZ 2002, 1126).
- BVerwG, 20.08.1992 - 4 NB 3.92
Verwaltungsprozessrecht: Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren: …
Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2017 - 1 N 14.2107
Abwägungsrelevant ist vielmehr jedes mehr als geringfügige private Interesse am Fortbestehen des Bebauungsplans in seiner früheren Fassung, auch wenn es lediglich auf einer einen Nachbarn nur tatsächlich begünstigenden Festsetzung beruht (BVerwG, B.v. 18.10.2006 - 4 BN 20.06 - BauR 2007, 331; BVerwG, B.v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 - NVwZ 1993, 468). - BVerwG, 18.10.2006 - 4 BN 20.06
Anforderungen an die Annahme eines Verstoßes gegen den Untersuchungsgrundsatz in …
Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2017 - 1 N 14.2107
Abwägungsrelevant ist vielmehr jedes mehr als geringfügige private Interesse am Fortbestehen des Bebauungsplans in seiner früheren Fassung, auch wenn es lediglich auf einer einen Nachbarn nur tatsächlich begünstigenden Festsetzung beruht (BVerwG, B.v. 18.10.2006 - 4 BN 20.06 - BauR 2007, 331; BVerwG, B.v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 - NVwZ 1993, 468). - BVerwG, 16.08.1993 - 4 NB 29.93
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtvorlage der Rechtssache im …
Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2017 - 1 N 14.2107
Dabei steht der Erforderlichkeit grundsätzlich nicht entgegen, dass sich der Bebauungsplan nur auf ein Grundstück beschränkt (BVerwG, B.v. 16.8.1993 - 4 NB 29.93 - ZfBR 1994, 101).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2018 - 10 D 56/18
Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für den Neubau eines …
Rn. 20 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1993 - 8 C 46.91 -, juris, Rn. 21; OVG NRW, Urteil vom 5. Dezember 2017 - 10 D 84/15.NE -, juris, Rn. 20; Bay VGH, Urteil vom 26. April 2017 - 1 N 14.2107 -, juris, Rn. 23; zum Erfordernis der städtebaulichen Erforderlichkeit einer Sondergebietsfestsetzung vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 25. Juli 1986 - 4 B 144/86 -, juris, Rn. 4. - VGH Bayern, 20.09.2022 - 15 ZB 21.2855
Unzulässiges Bauvorhaben wegen Widerspruchs zum maßgeblichen Bebauungsplan - …
Rn. 20 In der ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung ist - worauf das Verwaltungsgericht in den Entscheidungsgründen des angegriffenen Urteils vom 16. September 2021 zu Recht abgestellt hat (UA S. 9) - anerkannt, dass allein die Beschränkung eines Bebauungsplans nur auf ein einziges Grundstück als solche der Erforderlichkeit dieses Bebauungsplans grundsätzlich nicht entgegensteht (…BVerwG, B.v. 16.8.1993 - 4 NB 29.93 - ZfBR 1994, 101 = juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 7.3.2018 - 1 N 15.625 - juris Rn. 12; U.v. 26.4.2017 - 1 N 14.2107 - BayVBl 2017, 855 = juris Rn. 17;… U.v. 27.10.2017 - 9 N 12.1003 - juris Rn. 19;… Battis in Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 15. Aufl. 2022, § 1 Rn. 26a).ob diese im o.g. Sinn auf eine geordnete städtebauliche Entwicklung ausgerichtet ist und diese auch mit Blick auf einen geringen Planumriss gewährleistet (BayVGH, U.v. 26.4.2017 a.a.O.;… vgl. auch NdsOVG, U.v. 16.10.2011 a.a.O. Rn. 41).
- VGH Baden-Württemberg, 14.05.2025 - 5 S 1474/23
Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Verhältnis von Rechtsschutzbedürfnis und …
Rn. 76 Dieser Einschätzung der Erforderlichkeit steht das vom Antragsteller angeführte Urteil des Bayrischen Verwaltungsgerichtshof (Urteil vom 26.4.2017 - 1 N 14.2107 - juris Rn. 18) nicht entgegen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 10 D 84/15
Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan; Städtebauliche Erforderlichkeit …
Rn. 23 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1993 - 8 C 46.91 - juris, Rn. 21; Bay VGH, Urteil vom 26. April 2017 - 1 N 14.2107 -, juris, Rn. 17; zum Erfordernis der städtebaulichen Erforderlichkeit einer Sondergebietsfestsetzung vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 25. Juli 1986 - 4 B 144.86 -, juris, Rn. 4. - VGH Bayern, 28.11.2019 - 1 NE 19.1502
Erfolgloser Eilantrag eines Nachbarn gegen einen Bebauungsplan
Soweit der Antragsteller auf das Urteil des Senats vom 26. April 2017 (1 N 14.2107 - juris) verweist, ist die dieser Entscheidung zugrunde liegende Fallgestaltung (Planänderung für ein einzelnes Doppelhaus) mit der vorliegenden Planungssituation nicht vergleichbar. - VGH Bayern, 27.10.2017 - 9 N 12.1003
Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan
Der Erforderlichkeit eines Bebauungsplans steht grundsätzlich auch nicht entgegen, dass er sich nur auf ein Grundstück beschränkt (…vgl. BVerwG, B.v. 16.8.1993 - 4 NB 29/93 - juris Rn. 3; BayVGH, U.v. 26.4.2017 - 1 N 14.2107 - juris Rn. 17). - VG Würzburg, 03.11.2022 - W 4 K 20.786
Vorbescheid für Wohnhaus - Unwirksamkeit der Festsetzung von Baugrenzen durch …
Rn. 50 Bei einer Änderungsplanung ist daher auch die durch die Erstplanung vorgegebene rechtliche Situation der überplanten Grundstücke in die Abwägung mit einzubeziehen, einschließlich des Interesses des Planbetroffenen an der Beibehaltung des bisherigen Zustands (…vgl. BVerwG, B.v. 18.10.2006 - 4 BN 20/06 - juris Rn. 10; BayVGH, U.v. 26.4.2017 - 1 N 14.2107 - juris Rn. 13).
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