Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.04.2007 - 1 O 14/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 11.01.1991 - 1 BvR 1435/89
Effektivität des Rechtsschutzes und Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.04.2007 - 1 O 14/07
Dann kann von einer vermeidbaren Gleichgültigkeit gesprochen werden, falls solche sich aufdrängenden Zweifel nicht zum Anlass von Erkundigungen genommen werden (BVerfG, 11.01.1991 - 1 BvR 1435/89 -, NJW 1992, 38/39; VGH München, 29.07.1999 - 1 ZB 99.1472 -, NJW 2000, 1131/1132; vgl. auch BVerfG, 25.11.1994 - 2 BvR 852/93 -, NJW 1995, 711, 712). - BVerwG, 27.03.2000 - 3 B 41.00
Wiedereinsetzung von Amts wegen; Wiedereinsetzungsantrag, Beginn des Fristlaufs
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.04.2007 - 1 O 14/07
Rn. 4 Eine Wiedereinsetzung von Amts wegen gem. § 60 Abs. 2 Satz 4 VwGO schließlich scheidet bereits deshalb aus, weil Tatsachen für eine unverschuldete Fristversäumung innerhalb der Antragsfrist nicht erkennbar waren (vgl. dazu BVerwG, 27.03.2000 - 3 B 41/00 -, NJW 2000, 1967). - BVerfG, 25.11.1994 - 2 BvR 852/93
Überspannung der Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.04.2007 - 1 O 14/07
Dann kann von einer vermeidbaren Gleichgültigkeit gesprochen werden, falls solche sich aufdrängenden Zweifel nicht zum Anlass von Erkundigungen genommen werden (BVerfG, 11.01.1991 - 1 BvR 1435/89 -, NJW 1992, 38/39; VGH München, 29.07.1999 - 1 ZB 99.1472 -, NJW 2000, 1131/1132; vgl. auch BVerfG, 25.11.1994 - 2 BvR 852/93 -, NJW 1995, 711, 712). - VGH Bayern, 29.07.1999 - 1 ZB 99.1472
Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.04.2007 - 1 O 14/07
Dann kann von einer vermeidbaren Gleichgültigkeit gesprochen werden, falls solche sich aufdrängenden Zweifel nicht zum Anlass von Erkundigungen genommen werden (BVerfG, 11.01.1991 - 1 BvR 1435/89 -, NJW 1992, 38/39; VGH München, 29.07.1999 - 1 ZB 99.1472 -, NJW 2000, 1131/1132; vgl. auch BVerfG, 25.11.1994 - 2 BvR 852/93 -, NJW 1995, 711, 712).
- OVG Sachsen-Anhalt, 10.07.2008 - 3 L 163/08
Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen Anhalt verwirft Berufungen in Sachen …
Dann kann von einer vermeidbaren Gleichgültigkeit gesprochen werden, falls solche sich aufdrängenden Zweifel nicht zum Anlass von Erkundigungen genommen werden (vgl. OVG Greifswald, Beschl.v. 26.04.2007 - 1 O 14/07 - juris; BVerfG, Beschl.v. 07.01.2003 - 2 BvR 447/02 - NJW 2003, 1516 m.w.N.). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 09.03.2026 - 4 LZ 582/25
Asylverfahren; Wiedereinsetzung in die versäumte Klagefrist im Fall einer …
Ein Wegfall des Hindernisses kann danach allenfalls von dem Zeitpunkt an angenommen werden, zu dem die Unkenntnis, auf der die Säumnis beruht, behoben gewesen wäre, wenn der Betroffene sich in der ihm in der konkreten Fallgestaltung zumutbaren Weise zureichend um die Verfolgung seiner Interessen bemüht hätte (…BVerfG, Kammerbeschluss vom 6. Oktober 1992 - 2 BvR 805/91 - juris Rn. 13; zustimmend VGH München…, Beschluss vom 15. November 2019 - 19 ZB 19.730 - juris Rn. 12 und OVG Greifswald, Beschluss vom 26. April 2007 - 1 O 14/07 - juris Rn. 2).
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Rechtsprechung
| LG Potsdam, 20.11.2007 - 1 O 14/07 |
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 20.11.2007 - 1 O 14/07
- OLG Brandenburg, 16.07.2008 - 4 U 187/07
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