Rechtsprechung
| LG Görlitz, 11.06.2012 - 1 O 168/12 EV |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- clearingstelle-eeg.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Görlitz, 11.06.2012 - 1 O 168/12 EV
- LG Görlitz, 11.06.2012 - 1 O 166/12
- OLG Dresden, 25.09.2012 - 9 U 1021/12
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 04.07.2019 - 13 U 4/19
Befreiung von der Darlegung und Glaubhaftmachung der Dringlichkeit in einem …
Vielmehr besteht nur eine widerlegliche tatsächliche Vermutung für das Vorliegen eines Verfügungsgrundes, d.h. der Anlagenbetreiber wird von der Darlegung und Glaubhaftmachung einer Dringlichkeit befreit (Oberlandesgericht Naumburg…, Urteil vom 08. Dezember 2011 - 2 U 100/11 -, juris Rn. 36 ff.; LG Görlitz, Urteil vom 11. Juni 2012 - 1 O 168/12 EV -, juris Rn. 18;… Salje, EEG 2017, § 83 Rn. 18;… BerlKommEnR/Hoffman, § 83 Rn. 24ff.;… BeckOK EEG/Siegel, EEG 2017 § 83 Rn. 10;… Altrock/Oschmann/Theobald, Erneuerbare-Energien-Gesetz, 4. Auflage 2013, § 83 EEG Rn. 27;… Düsing/Martinez/Wernsmann, Agrarrecht, EEG § 83 Rn. 4; a.M. Lamy, IR 2016, 38, beck-online). - OLG Koblenz, 23.01.2013 - 5 U 1276/12
Voraussetzungen der gewillkürten Prozessstandschaft
Es kann dahin stehen, ob § 59 Abs. 2 EEG dahin zu verstehen ist, dass ein Verfügungsgrund stets entbehrlich ist (LG Itzehoe IR 2006, 65; Altrock RdE 2006, 128;… LG Leipzig v. 10.02.2006, 3 O 502/06 jeweils zitiert nach Lehnert, in: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG , 3. Aufl. 2011, § 59 Rn. 25), oder ob lediglich eine widerlegliche Vermutung für die Dringlichkeit normiert ist (OLG Naumburg v. 08.12.2011, 2 U 100/11, Rn 18, zitiert nach [...]; LG Görlitz v. 11.06.2012, 1 O 168/12 EV, Rn. 18, zitiert nach [...]; Brucker RdE 2005, 105;… Lehnert, in: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG , 3. Aufl. 2011, § 59 Rn. 25). - OLG Dresden, 25.09.2012 - 9 U 1021/12
Vorliegen eines Zahlungsanspruchs für die Einspeisung von Strom aus der …
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichtes Görlitz vom 11.06.2012 - 1 O 168/12 EV - wie folgt abgeändert:.
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Übersicht LG Görlitz
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Rechtsprechung
| LG Potsdam, 04.01.2013 - 1 O 168/12 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Potsdam, 04.01.2013 - 1 O 168/12
- OLG Brandenburg, 28.11.2017 - 6 U 37/13
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 28.11.2017 - 6 U 37/13
Gewerbemiet-/Pachvertrag: Anspruch des Mieters bzw. Pächters bei Baumaßnahmen …
Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen das am 04.01.2013 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam - 1 O 168/12 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
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Rechtsprechung
| LG Ravensburg, 22.03.2013 - 1 O 168/12 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Ravensburg, 22.03.2013 - 1 O 168/12
- OLG Stuttgart, 16.05.2013 - 7 U 83/13
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