Rechtsprechung
| LG Hanau, 17.09.2008 - 1 O 569/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- kanzlei.biz
Gewinnherausgabe wegen nicht erkennbar entgeltlichen Datenbankdienstleistungen
- kanzlei.biz
Gewinnherausgabe wegen nicht erkennbar entgeltlichen Datenbankdienstleistungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)
Vertragsfallen: Etappensieg im Gewinnabschöpfungsverfahren für vzbv sowie Urteil gegen web.de
- internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)
Vertragsfallen: Etappensieg im Gewinnabschöpfungsverfahren für vzbv sowie Urteil gegen web.de
- ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)
Internetanbieter Online Service Ltd. muss Gewinn offenlegen
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Kostenfallen im Internet: Internetanbieter Online Service Ltd. muss Gewinn offenlegen
- kanzlei-richter.com (Kurzinformation)
Online-Abzocker müssen Auskunft über ergaunerte Gewinne erteilen
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Kostenfallen im Internet: Etappensieg im Gewinnabschöpfungsverfahren - Internetanbieter Online Service Ltd. muss Gewinn offenlegen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Online Services Ltd. verliert im Gewinnabschöpfungsverfahren
- anwalt.de (Kurzinformation)
Online Service Ltd. verliert im Gewinnabschöpfungsverfahren
Papierfundstellen
- MMR 2009, 143 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- OLG Stuttgart, 02.11.2006 - 2 U 58/06
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung mit Warentestergebnissen: …
Auszug aus LG Hanau, 17.09.2008 - 1 O 569/08
Wie das Oberlandesgericht Stuttgart in seiner Entscheidung vom 02.11.2006 (2 U 58/06) zutreffend ausgeführt hat, geht mit dem Schadensersatzanspruch aus § 10 Abs. 1 UWG ein Recht auf Auskunft, Rechnungslegung und erforderlichenfalls eidesstattliche Versicherung einher. - LG Hanau, 07.12.2007 - 9 O 870/07
Wettbewerbsverstoß im Internet: Anforderungen an die Erfüllung der …
Auszug aus LG Hanau, 17.09.2008 - 1 O 569/08
Rn. 24 Der Internetauftritt "..." ist genauso gestaltet wie die dem Verfahren 9 O 870/07 zugrunde liegenden Webseiten. - LG Berlin, 25.09.2007 - 16 O 115/06
Wettbewerbsverstoß: Vorsatz als Voraussetzung des Gewinnabschöpfungsanspruchs; …
Auszug aus LG Hanau, 17.09.2008 - 1 O 569/08
Der Vorsatz umfasst zudem das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit, wobei eine sogenannte Parallelwertung in der Laiensphäre genügt, wenn sich so dem Handelnden auf Grund der Kenntnis der Tatsachen die Rechtswidrigkeit seines Tuns geradezu aufdrängt (vgl. Urteil des Landgerichts Berlin vom 25.09.2007 - 16 O 115/06).
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