Rechtsprechung
| OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 18 S 2 AEG 1994
Zumutbarer Umweg bei Schließung eines Bahnübergangs; Annahme einer Widmungsfiktion nach StrG TH § 52 Abs 6 S 1 - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung der mit der ersatzlosen Beseitigung eines Bahnübergangs für landwirtschaftliche Fahrzeuge verbundenen Erschwernisse beim Zugang zu einem Betriebsgrundstück entsprechend ihrem Gewicht; Annahme einer Widmungsfiktion für nach den §§ 3, 4 Verordnung über die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berücksichtigung der mit der ersatzlosen Beseitigung eines Bahnübergangs für landwirtschaftliche Fahrzeuge verbundenen Erschwernisse beim Zugang zu einem Betriebsgrundstück entsprechend ihrem Gewicht; Annahme einer Widmungsfiktion für nach den §§ 3, 4 Verordnung über die ...
Papierfundstellen
- DVBl 2011, 250
- DÖV 2011, 454
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (11)
- OVG Thüringen, 13.12.2001 - 2 KO 730/00
Straßen- und Wegerecht, Verwaltungsprozessrecht; Feststellungsklage; Öffentliche …
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Rn. 60 Zum näheren Verständnis dieser Norm hat der 2. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 11.12.2001 - 2 KO 730/00 -, insbesondere zu den auch hier in Betracht kommenden betrieblich-öffentlichen Straßen, ausgeführt:. - OLG Jena, 21.11.2002 - 1 U 24/00
Öffentlicher Weg aufgrund Widmungsfiktion
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Das Thüringer Oberlandesgericht (21.11.2002 - 1 U 24/00 - zit. nach Juris) hat in Erweiterung des oben genannten Urteils des 2. Senats und im Anschluss an das OVG Magdeburg (Beschluss vom 12.01.2000, LKV 2000, 543, sowie Urteil vom 09.04.1997, LKV 1998, 278) insoweit zutreffend ausgeführt:. - BVerwG, 22.06.1979 - 4 C 8.76
Im Planfeststellungsbeschluss vorgesehene Beseitigung von Grundstückszufahrten …
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Rn. 57 Rechtlich ist zunächst festzustellen, dass Anlieger als Schutzvorkehrung eine Ersatzzufahrt im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens verlangen können, wenn durch ein eisenbahnrechtliches Vorhaben Zufahrten zu Grundstücken unterbrochen werden, die keine anderweitige ausreichende Verbindung mit dem öffentlichen Verkehrsnetz besitzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.06.1979 - 4 C 8.76 - zit. nach Juris).
- OVG Sachsen-Anhalt, 09.04.1997 - A 4 S 5/97
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Das Thüringer Oberlandesgericht (21.11.2002 - 1 U 24/00 - zit. nach Juris) hat in Erweiterung des oben genannten Urteils des 2. Senats und im Anschluss an das OVG Magdeburg (Beschluss vom 12.01.2000, LKV 2000, 543, sowie Urteil vom 09.04.1997, LKV 1998, 278) insoweit zutreffend ausgeführt:. - OVG Sachsen-Anhalt, 12.01.2000 - A 1 S 85/99
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Das Thüringer Oberlandesgericht (21.11.2002 - 1 U 24/00 - zit. nach Juris) hat in Erweiterung des oben genannten Urteils des 2. Senats und im Anschluss an das OVG Magdeburg (Beschluss vom 12.01.2000, LKV 2000, 543, sowie Urteil vom 09.04.1997, LKV 1998, 278) insoweit zutreffend ausgeführt:. - OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 7/09
Präklusion gemeindlicher Einwendungen gegen eine eisenbahnrechtliche …
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Insoweit ist festzustellen, dass es weder der Klägerin noch der Gemeinde Neuengönna mit ihrer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss ( 1 O 7/09 ) gelungen ist, die Straßenbaulast der Gemeinde für diesen Wegeabschnitt in Frage zu stellen. - BVerwG, 11.07.2001 - 11 C 14.00
Zivile Mitbenutzung des Militärflughafens Bitburg genehmigungsfähig
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Eine Planung nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz hat demnach nur dann Bestand, wenn sie - gemessen an den Zielen gerade dieses Fachplanungsgesetzes - erforderlich, d. h. vernünftigerweise geboten ist (vgl. z. B. BVerwG, Urteile vom 22.03.1985 - 4 C 15/83 - und vom 11.07.2001 - 11 C 14/00 - zum Straßen- bzw. Luftverkehrsrecht). - BVerwG, 21.12.2005 - 9 A 12.05
Planfeststellung; Schließung eines Bahnübergangs; Folgemaßnahmen; Ersatzweg; …
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Hat eine Planung die Verschlechterung der für ein Grundstück bisher bestehenden günstigen Verkehrsverhältnisse zur Folge, so wird der Anlieger dadurch in aller Regel nicht in seinen Rechten verletzt (BVerwG, Urteile vom 28.01.2004 - 9 A 27/03 - NVwZ 2004, 990 und vom 21.12.2005 - 9 A 12/05 (9 A 16/04) - NVwZ 2006, 603). - BVerwG, 28.01.2004 - 9 A 27.03
Beseitigung eines Bahnübergangs; Vertrauen auf Aufrechterhaltung einer günstigen …
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Hat eine Planung die Verschlechterung der für ein Grundstück bisher bestehenden günstigen Verkehrsverhältnisse zur Folge, so wird der Anlieger dadurch in aller Regel nicht in seinen Rechten verletzt (BVerwG, Urteile vom 28.01.2004 - 9 A 27/03 - NVwZ 2004, 990 und vom 21.12.2005 - 9 A 12/05 (9 A 16/04) - NVwZ 2006, 603). - BVerwG, 16.07.2008 - 9 A 21.08
Erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts; …
Auszug aus OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09
Die genannte Rechtsänderung im Jahr 2009 diente der Klarstellung des § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VwGO, weil die vorangegangene und im Zeitpunkt der Rechtshängigkeit geltende Fassung sich sinnwidrig nur auf die Änderung "neuer" Strecken bezog (vgl. Bundestags-Drucksache 16/12717, S. 57; BVerwG, Beschluss vom 16.07.2008 - 9 A 21/08 - NVwZ 2009, 189). - VGH Bayern, 07.10.2009 - 22 A 09.40002
Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Auflassung von Bahnübergängen; Verbindung …
- OLG Jena, 03.07.2012 - 4 U 283/11
Wegerechtlicher Status einer vor dem 13.5.1993 bereits genutzten Straße in …
Demzufolge ist für die Beurteilung der Streitfrage, ob der "Forstgarten" eine öffentliche Straße ist, im zweiten (wesentlichen) Anknüpfungsschritt der Widmungsfiktion des § 52 Abs. 6 ThürStrG auf das bis zum Inkrafttreten der DDR-StraßenVO 1974 geltende Straßenrecht, nämlich auf die Verordnung über das Straßenwesen vom 10.05.1957 - DDR-StraßenVO 1957 - abzustellen, da die (noch ältere) Verordnung zur Neuregelung des Straßenwesens vom 10.05.1951 (GBl. 422) lediglich die Straßenverwaltung regelt (…ebenso: 1. Zivilsenat des THOLG a.a.O.; OVG Weimar, Urteil v. 19.05.2010, Az.: 1 O 8/09, zitiert nach juris; vgl. auch zu ähnlichen landesrechtl. Widmungsfiktionen: OVG Magdeburg, LKV 00, 543 und 98, 278; OVG Greifswald, LKV 03, 144, OVG Berlin, Neue Justiz 05, 510). - OVG Niedersachsen, 31.01.2017 - 7 KS 97/16
Abwägung; Änderungsvorhaben; Betriebsstörung; Eisenbahn; Eisenbahnanlage; …
Die eisenbahnrechtliche Planung nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz hat demnach Bestand, wenn sie - gemessen an den Zielen gerade dieses Fachplanungsgesetzes - erforderlich, d. h. vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15.09.1995 - 11 VR 16.95 -, juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 09.12.2015 - 22 A 15.40025 -, juris ; Bayerischer VGH, Urteil vom 27.11.2012 - 22 A 09.40034 -, juris; OVG Thüringen, Urteil vom 19.05.2010 - 1 O 8/09 -, juris). - VGH Bayern, 04.11.2024 - 8 A 22.40047
Normenkontrolle gegen Planfeststellungsbeschluss für Bundesstraße B304
Rn. 61 Werden Landwirte auf neue Wegeverbindungen zu ihren Betriebsgrundstücken verwiesen, sind verbleibende Nachteile entschädigungslos im Rahmen der Sozialbindung des Eigentums hinzunehmen, soweit die damit verbundenen Umwege zumutbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 21.12.2005 - 9 A 12.05 - BayVBl 2006, 353 = juris Rn. 22;… BayVGH, U.v. 7.10.2009 - 22 A 09.40002 - juris Rn. 26; ThürOVG, U.v. 19.5.2010 - 1 O 8/09 - juris Rn. 48).
- OVG Thüringen, 20.12.2024 - 5 EO 211/24
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Planung und Bau einer Busumsteigehaltestelle
- VGH Bayern, 04.11.2024 - 8 A 22.40050
Normenkontrolle gegen Planfeststellungsbeschluss für Bundesstraße B304
Rn. 81 Werden Landwirte auf neue Wegeverbindungen zu ihren Betriebsgrundstücken verwiesen, sind verbleibende Nachteile entschädigungslos im Rahmen der Sozialbindung des Eigentums hinzunehmen, soweit die damit verbundenen Umwege zumutbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 21.12.2005 - 9 A 12.05 - BayVBl 2006, 353 = juris Rn. 22;… BayVGH, U.v. 7.10.2009 - 22 A 09.40002 - juris Rn. 26; ThürOVG, U.v. 19.5.2010 - 1 O 8/09 - juris Rn. 48). - VGH Bayern, 04.11.2024 - 8 A 22.40049
Normenkontrolle gegen Planfeststellungsbeschluss für Bundesstraße B304
Rn. 45 a) Werden Landwirte auf neue Wegeverbindungen zu ihren Betriebsgrundstücken verwiesen, sind verbleibende Nachteile entschädigungslos im Rahmen der Sozialbindung des Eigentums hinzunehmen, soweit die damit verbundenen Umwege zumutbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 21.12.2005 - 9 A 12.05 - BayVBl 2006, 353 = juris Rn. 22;… BayVGH, U.v. 7.10.2009 - 22 A 09.40002 - juris Rn. 26; ThürOVG, U.v. 19.5.2010 - 1 O 8/09 - juris Rn. 48).
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