Rechtsprechung
| LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rabüro.de
Zum Schadensersatzanspruch bei angekündigter Nichterfüllung eines zustandekommenden Werkvertrages
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schadensersatz nach § 8 Nr. 3 VOB/B ohne Ausspruch einer Kündigung?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensersatzanspruch eines Angebotsempfängers bei angekündigter Nichterfüllung eines zustandekommenden Vertrages durch den Anbietenden
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Schadensersatz nach § 8 Nr. 3 VOB/B ohne Ausspruch einer Kündigung? (IBR 2009, 1274)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2010, 598
- NZBau 2010, 463
- BauR 2009, 1941
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (10)
- BGH, 07.07.1998 - X ZR 17/97
Anfechtung einer Willenserklärung wegen eines Kalkulationsirrtums; Hinweispflicht …
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Derjenige, der seinem Angebot einen bestimmten Preis zugrunde legt, trägt auch das Risiko dafür, dass diese Kalkulation zutreffend ist (BGH NJW-RR 1986, 569; BGH NJW 1998, 3192).Rn. 29 Wie ein solcher, dem Erklärungsempfänger positiv bekannter, Kalkulationsirrtum rechtlich zu bewerten ist, ist umstritten (vgl. BGH NJW 1998, 3192 m.w.N.).
Als einen Verstoß gegen § 242 BGB wird man daher die Annahme eines fehlerhaft berechneten Angebots nur dann ansehen können, wenn die Annahme für den Erklärenden schlechthin unzumutbar ist, etwa weil er dadurch in erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät (OLG Nürnberg, NJW-RR 1998, 595; BGH NJW 1998, 3192; BGH NJW-RR 1995, 1360).
- BGH, 19.12.1985 - VII ZR 188/84
Kalkulationsirrtum
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Derjenige, der seinem Angebot einen bestimmten Preis zugrunde legt, trägt auch das Risiko dafür, dass diese Kalkulation zutreffend ist (BGH NJW-RR 1986, 569; BGH NJW 1998, 3192). - BGH, 24.11.2005 - VII ZR 87/04
Rechtsfolgen der Abstandnahme des Bieters von einem bindenden Vertragsangebot; …
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Der Schaden ist in der Differenz der ursprünglichen Auftragssumme zur letztlichen Auftragssumme zu sehen (BGH NZBau 2006, 390).
- BGH, 13.07.1995 - VII ZR 142/94
Ergänzende Auslegung eines Bauvertrags
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Als einen Verstoß gegen § 242 BGB wird man daher die Annahme eines fehlerhaft berechneten Angebots nur dann ansehen können, wenn die Annahme für den Erklärenden schlechthin unzumutbar ist, etwa weil er dadurch in erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät (OLG Nürnberg, NJW-RR 1998, 595; BGH NJW 1998, 3192; BGH NJW-RR 1995, 1360). - BGH, 04.06.1973 - VII ZR 113/71
Rechtsstellung der Parteien nach einverständlicher Vertragsaufhebung
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Vielmehr genügt es, wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkt der vereinbarten Vertragsaufhebung zur Kündigung gem. § 8 Nr. 3 Abs. 1 VOB/B berechtigt war (BGH BauR 1973, 319; OLG Köln, BauR 2003, 1578; BauR 1994, 112;… Locher/Vygen, VOB, 16. Aufl., § 8 Nr. 3 VOB/B Rn. 30). - BGH, 04.10.1979 - VII ZR 11/79
Risiko einer Fehlkalkulation; Funktion der Schlussrechnung
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Dieser kann sich daher später nicht darauf berufen, dass sein Angebot nicht zum Zuschlag hätte führen dürfen (BGH BauR 1980, 63; OLG Hamm, BauR 1992, 70;… Locher/Vygen, VOB, 16. Aufl., § 25 VOB/A Rn. 62). - OLG Köln, 28.05.2003 - 11 U 150/01
Einverständliche Vertragsaufhebung
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Vielmehr genügt es, wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkt der vereinbarten Vertragsaufhebung zur Kündigung gem. § 8 Nr. 3 Abs. 1 VOB/B berechtigt war (BGH BauR 1973, 319; OLG Köln, BauR 2003, 1578; BauR 1994, 112;… Locher/Vygen, VOB, 16. Aufl., § 8 Nr. 3 VOB/B Rn. 30). - OLG Nürnberg, 30.05.1996 - 13 U 3675/95
Nichtausführung eines Werkvertrages; Voraussetzungen der Anfechtbarkeit; "culpa …
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Als einen Verstoß gegen § 242 BGB wird man daher die Annahme eines fehlerhaft berechneten Angebots nur dann ansehen können, wenn die Annahme für den Erklärenden schlechthin unzumutbar ist, etwa weil er dadurch in erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät (OLG Nürnberg, NJW-RR 1998, 595; BGH NJW 1998, 3192; BGH NJW-RR 1995, 1360). - OLG Köln, 21.04.1993 - 13 U 240/92
Wirksame Vertretung einer katholischen Kirchengemeinde durch bevollmächtigten …
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Vielmehr genügt es, wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkt der vereinbarten Vertragsaufhebung zur Kündigung gem. § 8 Nr. 3 Abs. 1 VOB/B berechtigt war (BGH BauR 1973, 319; OLG Köln, BauR 2003, 1578; BauR 1994, 112;… Locher/Vygen, VOB, 16. Aufl., § 8 Nr. 3 VOB/B Rn. 30). - OLG Hamm, 11.01.1991 - 25 U 59/90
Verschulden bei Vertragsverhandlungen; Auswahl des Vertragspartners bei …
Auszug aus LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Dieser kann sich daher später nicht darauf berufen, dass sein Angebot nicht zum Zuschlag hätte führen dürfen (BGH BauR 1980, 63; OLG Hamm, BauR 1992, 70;… Locher/Vygen, VOB, 16. Aufl., § 25 VOB/A Rn. 62).
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