Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rückerstattung der Kosten für ein Studium durch einen ehemaligen Zeitsoldaten bei Entlassung auf eigenen Wunsch; Verzicht auf Kostenerstattung durch einen ehemaligen Zeitsoldaten in Fällen besonderer Härte; Anwendbarkeit von besonderen Härtefallklauseln

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 02.07.1996 - 2 B 49.96

  Recht der Soldaten: Verfassungsmäßigkeit der Rückzahlung von Ausbildungskosten …

  Auszug aus OVG Saarland, 14.01.2002 - 1 Q 56/01

  zur Vereinbarkeit des § 56 Abs. 4 SG insbesondere mit Art. 4 Abs. 3 GG BVerwG, Beschluss vom 2.7.1996 - 2 B 49.96 -, DVBl. 1996, 1152, unter Verweis auf einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
• BVerwG, 16.07.1996 - 2 B 88.96

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer …

  Auszug aus OVG Saarland, 14.01.2002 - 1 Q 56/01

  ebenso etwa BVerwG, Beschluss vom 16.7.1996 - 2 B 88.96 -, nicht veröffentlicht.

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• OVG Rheinland-Pfalz, 10.06.2016 - 10 A 11136/15

  Rückforderung von Ausbildungskosten - Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach …

  Der Umstand, dass der Dienstherr Versorgungsleistungen "erspart" hat, ist keine atypische Besonderheit, sondern der Regelfall (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 19. Mai 2015 - 6 ZB 14.1841 -, juris, Rn. 18; siehe auch OVG Saarland, Beschluss vom 14. Januar 2002 - 1 Q 56/01 -, juris, Rn. 6).
• OVG Niedersachsen, 24.10.2017 - 5 LB 92/16

  Anerkennung; Gewissensentscheidung; Kriegsdienstverweigerer; Übergangsbeihilfe; …

  Ungeachtet dessen hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in seinem (rechtskräftigen) Urteil vom 25. November 2015 (…a. a. O.) die Anwendbarkeit der Vorschrift des § 11 Abs. 5 SVG in der Fassung vom 16. September 2009 (…a. a. O.), welche mit der streitgegenständlichen Vorschrift des § 11 Abs. 5 SVG März 2012 identisch ist, auf anerkannte Kriegsdienstverweigerer verneint (vgl. auch OVG Saarland, Beschluss vom 14.1.2002 - 1 Q 56/01 -, juris Rn. 6 [allerdings zu § 11 Abs. 4 SVG a. F. und zur Anrechnung ggf. entstandener Übergangsleistungen auf den Erstattungsanspruch im Rahmen des § 56 Abs. 4 Satz 3 SG]); der erkennende Senat hingegen bejaht diese Frage.