Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 22.04.1997 - 1 S 200/97 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (16)
- OVG Sachsen-Anhalt, 24.01.2012 - 2 M 157/11
Baunachbarstreit - Abstandfläche bei Abgrabung der Geländeoberfläche
Für eine Festsetzung der Geländeoberfläche in der Baugenehmigung soll es nach herrschender Meinung genügen, wenn sich aus den genehmigten Bauvorlagen, insbesondere dem Lageplan und den Bauzeichnungen, die Geländeoberfläche hinreichend genau bestimmen lässt (…so SaarlOVG, Urt. v. 23.04.2002 - 2 R 7/01 -, BauR 2003, 1865; SächsOVG, Beschl. v. 22.04.1997 - 1 S 200/97 -, SächsVBl 1998, 29;… wohl auch OVG RP, Urt. v. 02.04.2003 - 8 A 10936/02 -, Juris;… Dirnberger, a.a.O., RdNr. 125;… a. A. allerdings: BayVGH, Urt. v. 30.04.2007 - 1 CS 06.3335 - NVwZ 2008, 80). - OVG Sachsen, 15.01.2001 - 1 B 636/00 Solche Zweifel sind nur dann begründet, wenn ein Erfolg des angestrebten Rechtsbehelfs wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen (vgl. SächsOVG, Beschl.v. 22.4.1997, SächsVBl. 1998, 29).
- OVG Thüringen, 19.03.2018 - 1 EO 770/17
Abstandsflächenberechnung bei großflächigen Abgrabungen auf dem Baugrundstück - …
Rn. 14 Der Grundsatz, dass auf die natürliche Geländeoberfläche abzustellen ist, erfährt aber nicht nur Einschränkungen durch eine anderweitige Festlegung in einem Bebauungsplan oder durch die Baugenehmigungsbehörde, die hier wohl nicht vorliegt (zur Möglichkeit einer konkludenten Festsetzung der Geländeoberfläche durch Genehmigung entsprechender Bauvorlagen vgl. aber: Hess. VGH, Beschluss vom 01.12.1982 - IV TG 81/82 - BRS 39 Nr. 103; SächsOVG, Beschluss vom 22.04.1997 - 1 S 200/97 - …
- OVG Sachsen, 20.02.2001 - 1 B 33/01
Anspruch auf Zulassung der Berufung; Verpflichtungsklage auf Erteilung einer …
Ein Erfolg im angestrebten Berufungsverfahren ist weniger wahrscheinlich als ein Unterliegen (zu diesem Maßstab vgl. SächsOVG, Beschl. v. 22.4.1997, SächsVBl. 1998, 29, Beschl.v.16.10.2000, SächsVBl. 2001, 40), weil es für die Denkmalwürdigkeit des Kontor- und Werksgebäudes auf dessen von der Klägerin bezweifelte "positive städtebauliche Wirkung" nicht entscheidend ankommt. - OVG Sachsen, 21.09.2000 - 1 B 116/00 Solche Zweifel sind nach ständiger Rechtsprechung des beschließenden Senats nur dann gegeben, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass das vom Verwaltungsgericht gefundene Ergebnis einer rechtlichen Prüfung wahrscheinlich nicht standhalten wird, ein Erfolg im angestrebten Berufungsverfahren also wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen (vgl. SächsOVG, Beschl.v. 22.4.1997, SächsVBl. 1998, 29).
- OVG Sachsen, 13.06.2001 - 1 B 163/01
Anfechtungsklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung …
Solche Zweifel sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats regelmäßig nur dann gegeben, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass das vom Verwaltungsgericht gefundene Ergebnis einer rechtlichen Prüfung nicht standhalten wird, ein Erfolg im angestrebten Berufungsverfahren also wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 22.4.1997, SächsVBl. 1998, 29; Beschl. v. 16.10.2000, SächsVBl. 2001, 40). - OVG Sachsen, 31.01.2001 - 1 B 478/99
Zulassung der Berufung; Zulassung eines Sonderbetriebsplan im Bergbau; …
Solche Zweifel sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats nur dann gegeben, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass das vom Verwaltungsgericht gefundene Ergebnis einer rechtlichen Prüfung nicht standhalten wird, ein Erfolg im angestrebten Berufungsverfahren also wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 22.4.1997, SächsVBl. 1998, 29). - OVG Sachsen, 16.10.2000 - 1 B 543/99 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung sind nach ständiger Rechtsprechung des beschließenden Senats nur dann gegeben, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass das vom Verwaltungsgericht gefundene Ergebnis (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 15.12.1997, SächsVBl. 1998, 140) einer rechtlichen Prüfung wahrscheinlich nicht standhalten wird, ein Erfolg im angestrebten Berufungsverfahren also wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 22.4.1997, SächsVBl. 1998, 29).
- OVG Sachsen, 21.07.2000 - 1 B 138/00 Solche Zweifel sind nach ständiger Rechtsprechung des beschließenden Senats nur dann gegeben, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass das vom Verwaltungsgericht gefundene Ergebnis einer rechtlichen Prüfung wahrscheinlich nicht standhalten wird, ein Erfolg im angestrebten Berufungsverfahren also wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen (vgl. SächsOVG, Beschl.v. 22.4.1997, SächsVBl. 1998, 29).
- OVG Sachsen, 16.05.2001 - 1 B 673/00 Solche Zweifel sind nur dann gegeben, wenn ein Erfolg im angestrebten Berufungsverfahren wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen (vgl. zu diesem Maßstab SächsOVG, Beschl. v. 22.4.1997, SächsVBl. 1998, 29; Beschl. v. 16.10.2000, SächsVBl. 2001, 40).
- OVG Sachsen, 05.07.2000 - 1 B 366/99
- OVG Sachsen, 06.02.2001 - 1 B 637/00
- OVG Sachsen, 19.02.2001 - 1 B 220/00
- OVG Sachsen, 19.12.2000 - 1 B 507/00
- OVG Sachsen, 25.09.1998 - 1 S 460/98
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit eines angegriffenen Beschlusses
- OVG Sachsen, 12.04.2000 - 1 BS 44/00
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Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 22.04.1997 - 1 S 200/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, § 146 Abs. 2; SächsBO § 6 Abs. 4 S. 2 und S. 3, § 70 Abs. 7, § 78 Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beschwerdezulassung; Darlegungspflicht; Geländeoberfläche; Akteninhalt; Aufklärungsverfügung; Summarische Prüfung
Wird zitiert von ...
- OVG Sachsen-Anhalt, 24.01.2012 - 2 M 157/11
Baunachbarstreit - Abstandfläche bei Abgrabung der Geländeoberfläche
Für eine Festsetzung der Geländeoberfläche in der Baugenehmigung soll es nach herrschender Meinung genügen, wenn sich aus den genehmigten Bauvorlagen, insbesondere dem Lageplan und den Bauzeichnungen, die Geländeoberfläche hinreichend genau bestimmen lässt (…so SaarlOVG, Urt. v. 23.04.2002 - 2 R 7/01 -, BauR 2003, 1865; SächsOVG, Beschl. v. 22.04.1997 - 1 S 200/97 -, SächsVBl 1998, 29;… wohl auch OVG RP, Urt. v. 02.04.2003 - 8 A 10936/02 -, Juris;… Dirnberger, a.a.O., RdNr. 125;… a. A. allerdings: BayVGH, Urt. v. 30.04.2007 - 1 CS 06.3335 - NVwZ 2008, 80).
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