Volltextveröffentlichungen (3)

• hensche.de

  Lohnwucher

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bemessung der Entgeltansprüche einer Arbeitnehmerin bei Nichtigkeit der zwischen den Parteien geschlossenen Entgeltvereinbarung; Erfüllung des strafrechtlichen Wuchertatbestandes durch eine Entgeltvereinbarung; Einbeziehung des Sachbezugs einer Wohnung i.R.d. Ermittlung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 23.05.2001 - 5 AZR 527/99

  Lohnwucher

  Auszug aus LAG Hamburg, 17.04.2008 - 1 Sa 10/07

  Sie findet keine Stütze im Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Mai 2001 (5 AZR 527/99, EzA BGB § 138 Nr. 29, zitiert nach Juris), weil das Gericht in dieser Entscheidung nur zum Ausdruck bringt, dass selbst dann, wenn es auf den streitgegenständlichen Zeitpunkt ankommen sollte, kein auffälliges Missverhältnis gegeben ist.
• BAG, 01.10.2002 - 9 AZR 215/01

  Bestimmtheit des Klageantrages; Tarifliche Ausschlußfrist

  Auszug aus LAG Hamburg, 17.04.2008 - 1 Sa 10/07

  Dass der Schuldner, der die Zinsen durch mangelnde Zahlung veranlasst hat, dadurch mehr belastet wird als durch eine Angabe in Prozentpunkten, ist unerheblich (BAG, Urteil vom 1. Oktober 2002, Az: 9 AZR 215/01, AP Nr. 37 zu § 253 ZPO, EzA § 4 TVG Ausschlussfristen Nr. 157).

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 436/08

  Lohnwucher

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 17. April 2008 - 1 Sa 10/07 - aufgehoben.
• LAG Hamm, 18.03.2009 - 6 Sa 1284/08

  Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel

  In einer nach Verkündung des vorliegenden Urteils veröffentlichten Pressemitteilung hat das Bundesarbeitsgericht ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung angenommen, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohnes erreicht (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 436/08; ebenso LAG Rheinland-Pfalz 19. Mai 2008 - 5 Sa 6/08; LAG Bremen 17. Juni 2008 - 1 Sa 29/08; LAG Bremen 28. August 2008 - 3 Sa 69/08; LAG Hamburg 17. April 2008 - 1 Sa 10/07; LAG Berlin-Brandenburg 28. Februar 2007 - 15 Sa 1363/06; skeptisch gegenüber einer betragsmäßigen Festlegung durch Rechtsprechung Bepler, FS Richardi, 189, 192 - für eine bestimmte Unterschreitensgrenze aber S. 203).
• LAG Hamm, 18.03.2009 - 6 Sa 1372/08

  Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel

  In einer nach Verkündung des vorliegenden Urteils veröffentlichten Pressemitteilung hat das Bundesarbeitsgericht ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung angenommen, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohnes erreicht (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 436/08; ebenso LAG Rheinland-Pfalz 19. Mai 2008 - 5 Sa 6/08; LAG Bremen 17. Juni 2008 - 1 Sa 29/08; LAG Bremen 28. August 2008 - 3 Sa 69/08; LAG Hamburg 17. April 2008 - 1 Sa 10/07; LAG Berlin-Brandenburg 28. Februar 2007 - 15 Sa 1363/06; skeptisch gegenüber einer betragsmäßigen Festlegung durch Rechtsprechung Bepler, FS Richardi, 189, 192 - für eine bestimmte Unterschreitensgrenze aber S. 203).