Rechtsprechung
| LAG Thüringen, 17.02.2009 - 1 Sa 239/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- hensche.de
Lohnrückstand, Vergütung, Lohnklage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtliche Ausgestaltung der Darlegungslast und Beweislast i.R.d. Geltendmachung eines auf einem Arbeitsvertrag beruhenden Lohnauszahlungsanspruchs; Beweislast des Arbeitgebers zur Darlegung des Umfangs der vom Arbeitnehmer nicht erfüllten Leistungspflicht; Zulässigkeit ...
Besprechungen u.ä.
- RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
Lohnklage - Einwand der unterbliebenen Arbeitsleistung
Verfahrensgang
- ArbG Erfurt, 29.11.2007 - 7 Ca 991/07
- ArbG Nordhausen, 30.05.2008 - 4 Ca 824/07
- LAG Thüringen, 11.11.2008 - 7 Sa 4/08
- LAG Thüringen, 17.02.2009 - 1 Sa 239/08
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.05.1984 - III ZR 18/83
Vorrang der Belange einer land-, forst- und fischereiwirtschaftlichen Nutzung …
Auszug aus LAG Thüringen, 17.02.2009 - 1 Sa 239/08
Eine solche Schätzung ist aber unzulässig, wenn sie mangels greifbarer Anhaltspunkte völlig aus der Luft gegriffen wäre (BGHZ 91, 243, 256; NJW 87, 909 f.). - BGH, 26.11.1986 - VIII ZR 260/85
Schätzung des entgangenen Gewinns; Aufklärungspflicht des Geschäftsverkäufers
Auszug aus LAG Thüringen, 17.02.2009 - 1 Sa 239/08
Eine solche Schätzung ist aber unzulässig, wenn sie mangels greifbarer Anhaltspunkte völlig aus der Luft gegriffen wäre (BGHZ 91, 243, 256; NJW 87, 909 f.). - LAG Köln, 30.04.2003 - 3 Sa 756/02
Vergütung, Einrede des nichterfüllten Vertrages, Darlegungs- und Beweislast
Auszug aus LAG Thüringen, 17.02.2009 - 1 Sa 239/08
Im Rahmen des § 320 BGB geht das LAG Köln (30.4.2003- 3 Sa 756/02) von einer gestuften Darlegungslast aus.
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 28.09.2023 - 5 Sa 15/23
Gehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung - Darlegungs- und …
Auf den entsprechenden Prozessvortrag des Arbeitgebers hat der Arbeitnehmer sodann substantiiert zu erwidern (LAG Thüringen, Urteil vom 17. Februar 2009 - 1 Sa 239/08 - Rn. 31, juris = EzA-SD 2009, Nr. 6, 9; LAG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 13. Februar 2007 - 3 Sa 319/06 - Rn. 20, juris; LAG Köln, Urteil vom 30. April 2003 - 3 Sa 756/02 - juris). - ArbG Stuttgart, 23.04.2024 - 3 Ca 5551/23
Außerordentliche Verdachtskündigung - Arbeitszeitbetrug - Nebentätigkeit - …
Voraussetzung dafür ist indes, dass feststeht, dass der Arbeitnehmer überhaupt tätig geworden ist (vgl. etwa LAG Thüringen, Urteil vom 17.02.2009 - 1 Sa 239/08, BeckRS 2010/72332).
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