Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  § 16 BetrAVG, § 77 BetrVG
  Erhöhung einer Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung

• ra.de

• Wolters Kluwer(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  BetrAVG § 16, BetrVG § 77, BGB § 315

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 258
  Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt; Zahlungsklage auf wiederkehrende Leistungen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zu den finanziellen Gründen ihrer Anpassungsentscheidung und Verstoß gegen die ...

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 29.09.2010 - 3 AZR 557/08

  Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Auslegung

  Auszug aus LAG Hamburg, 13.07.2017 - 1 Sa 49/16

  Die Betriebsparteien haben bei Schaffung betrieblicher Regelungen das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot zu beachten (BAG, Urteil vom 29. September 2010, 3 AZR 557/08; juris).

  Dabei dürfen sie unbestimmte Rechtsbegriffe verwenden (BAG, Urteil vom 29. September 2010, 3 AZR 557/08; juris).

• ArbG Hamburg, 13.10.2016 - 12 Ca 93/16

  Unwirksame Betriebsvereinbarung zur Anpassung einer Gesamtversorgungszusage

  Auszug aus LAG Hamburg, 13.07.2017 - 1 Sa 49/16

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 13. Oktober 2016 (12 Ca 93/16) wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

  Rn. 32 das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 13. Oktober 2016, Az. 12 Ca 93/16, aufzuheben und die Klage abzuweisen.

• BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15

  Betriebliche Altersversorgung - Verzinsung eines Versorgungskapitals

  Auszug aus LAG Hamburg, 13.07.2017 - 1 Sa 49/16

  Welche Umstände dies im Einzelnen sind, hängt auch von der Art der Leistungsbestimmung ab, die der Berechtigte zu treffen hat (BAG, Urteil vom 30. August 2016, 3 AZR 272/15; juris).

• BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 267/14

  Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von …

  Auszug aus LAG Hamburg, 13.07.2017 - 1 Sa 49/16

  Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015, 3 AZR 267/14; juris).
• BAG, 01.10.2002 - 9 AZR 215/01

  Bestimmtheit des Klageantrages; Tarifliche Ausschlußfrist

  Auszug aus LAG Hamburg, 13.07.2017 - 1 Sa 49/16

  Dass die Schuldnerin, die die Zinsen durch mangelnde Zahlung veranlasst hat, dadurch mehr belastet wird als durch eine Angabe in Prozentpunkten, ist unerheblich (BAG, Urteil vom 1. Oktober 2002, 9 AZR 215/01, AP Nr. 37 zu § 253 ZPO = EzA § 4 TVG Ausschlussfristen Nr. 157).
• BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96

  Tarifliche Zuwendung - Erziehungsurlaub

  Auszug aus LAG Hamburg, 13.07.2017 - 1 Sa 49/16

  Eine Ausnahmeregelung ist grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen (BAG, Urteil vom 26. März 1997, 10 AZR 751/96; juris).

alle Zitatstellen anzeigen
• LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17

  Betriebliche Altersversorgung - Anpassung an veränderte wirtschaftliche …

  Rn. 73 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Ca 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16) im Ergebnis und in wesentlichen Teilen der Begründung an.
• LAG Hamburg, 12.07.2017 - 6 Sa 88/16

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung

  Rn. 72 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Ca 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16) im Ergebnis und in wesentlichen Teilen der Begründung an.
• LAG Hamburg, 12.07.2017 - 6 Sa 96/16

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung

  Rn. 69 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Ca 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16 ) im Ergebnis und in wesentlichen Teilen der Begründung an.

• LAG Hamburg, 15.11.2017 - 2 Sa 37/17

  Betriebliche Altersversorgung - Veränderung einer aufgrund Betriebsvereinbarung …

  Rn. 63 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Ca 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16) im Ergebnis und in wesentlichen Teilen der Begründung an.
• LAG Hamburg, 16.08.2017 - 3 Sa 102/16

  Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung - …

  Rn. 43 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Sa 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16) im Ergebnis und in wesentlichen Teilen der Begründung an.
• LAG Hamburg, 12.07.2017 - 6 Sa 94/16

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung

  Rn. 67 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Ca 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16 ) an.
• LAG Hamburg, 16.08.2017 - 3 Sa 103/16

  Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung - …

  Rn. 43 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Sa 102/16 ) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16 ) im Ergebnis und in wesentlichen Teilen der Begründung an.
• LAG Hamburg, 12.07.2017 - 6 Sa 98/16

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung

  Rn. 67 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Ca 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16) im Ergebnis und in wesentlichen Teilen der Begründung an.
• LAG Hamburg, 12.07.2017 - 6 Sa 89/16

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung

  Rn. 66 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Ca 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16 ) im Ergebnis und in weiten Teilen der Begründung an.
• LAG Hamburg, 06.12.2017 - 2 Sa 20/17

  Betriebliche Altersversorgung - Betriebsvereinbarung - Rentenanpassung - …

  Rn. 70 Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Ca 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16 ) im Ergebnis und in wesentlichen Teilen der Begründung an.
• LAG Hamburg, 15.03.2018 - 3 Sa 93/17