Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 315c Abs. 1 Nr. 1 lit a

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZV 1996, 158

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 11.12.1973 - 4 StR 130/73

  zwei Wacholder - § 316 StGB, Rückrechnung, Resorptionsdauer, …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.01.1996 - 1 Ss 3/96

  Daher ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung, der auch der Senat folgt, schon die Alkoholmenge im Körper entscheidend, die zu dem festgestellten Blutalkoholwert geführt hat (BGHSt 25, 246, 251).
• BGH, 25.03.1986 - 2 StR 115/86

  Strafbarkeit eines erheblich Angetrunkenen wegen Hilfeleistung, einen Bewußtlosen …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.01.1996 - 1 Ss 3/96

  Sachlich-rechtlich fehlerhaft ist die Beweiswürdigung, wenn sie in sich widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist, gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt oder falsche Maßstäbe für die zur Verurteilung erforderliche bzw. ausreichende Gewißheit angelegt werden (BGH Strafverteidiger 1986, 421 ; NStZ 1986, 373 ;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 42. Aufl. § 337 Rn. 26 ff., § 261 Rn. 38).
• BGH, 12.06.1986 - 4 StR 210/86

  Beweiswürdigung - Teilweises Schweigen - Entlastende Umstände - Falschaussage …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.01.1996 - 1 Ss 3/96

  Sachlich-rechtlich fehlerhaft ist die Beweiswürdigung, wenn sie in sich widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist, gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt oder falsche Maßstäbe für die zur Verurteilung erforderliche bzw. ausreichende Gewißheit angelegt werden (BGH Strafverteidiger 1986, 421 ; NStZ 1986, 373 ;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 42. Aufl. § 337 Rn. 26 ff., § 261 Rn. 38).
• OLG Zweibrücken, 04.10.1983 - 1 Ss 243/83

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.01.1996 - 1 Ss 3/96

  Allenfalls kann ein "grobschlägiger" Drehnystagmus als Beweisanzeichen für relative Fahruntauglichkeit gewertet werden, dies jedoch nur in Verbindung mit einem "Nüchternbefund" (Senat, VRS 66, 204 m.w.N.).

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• OLG Hamm, 15.06.2012 - 2 RBs 50/12

  Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines berauschenden Mittels

  Ein Nystagmus ist eine nicht steuerbare Reaktion, von der unter Umständen auf eine objektiv bestehende Alkoholisierung oder die Wirkung eines Drogenkonsums geschlossen werden kann (zu vgl. OLG Zweibrücken, NZV 1996, 158), nicht aber auch ihre subjektive Erkennbarkeit.
• VGH Bayern, 10.03.2025 - 11 ZB 24.2016

  Neuerteilung einer Fahrerlaubnis ohne vorherige Beibringung eines …

  Zwingende Voraussetzung für eine Verwertung ist somit, dass als Vergleichswert ein Nüchternbefund dieses Fahrers zur Verfügung steht (…vgl. König in LK-StGB, 13. Aufl. 2020, § 316 StGB Rn. 125 f.; OLG Zweibrücken, B.v. 19.1.1996 - 1 Ss 3/96 - NZV 1996, 158; OLG Koblenz, U.v. 27.5.1993 - 1 Ss 77/93 - NZV 1993, 444).