Rechtsprechung
| BayObLG, 13.08.1979 - RReg. 1 St 216/79 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 28 Abs. 1 Satz 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Hunde; Straßenverkehr; Pflicht; Anleinen
Papierfundstellen
- NJW 1980, 299
- JR 1980, 249
- BayObLGSt 1979, 132
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Naumburg, 06.05.2024 - 1 ORs 38/24
Unerlaubtes Entfernen von Unfallort nach Verkehrsunfall eines Fußgängers auf …
Rn. 16 Es muss aber auch bedacht werden, dass der Gesetzgeber den Täterkreis des unerlaubten Entfernens vom Unfallort auf alle Verkehrsteilnehmer, nicht nur auf Fahrzeugführer, erstreckt hat (vgl. dazu auch BGH…, Beschluss vom 3. Februar 1960 - 4 StR 562/59 -, BGHSt 14, 116-123, Rn. 10, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 13. August 1979 - RReg 1 St 216/79 -, Rn. 5, jeweils zitiert nach juris), worauf die Generalstaatsanwaltschaft zu Recht hinweist. - AG Calw, 07.03.2024 - 8 Cs 33 Js 364/24
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Öffnen der Tür, schwere Arachnophobie, …
Der Gesetzgeber lässt vielmehr erkennbar weiterhin den Begriff unter Kenntnis der bestehenden Auslegung offen bzw. bezieht sich darauf (vgl. BayObLG NJW 1980, 299, 300).Das Reichsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 9.10.1941 auch vor dem Hintergrund dieser Erweiterung gleichlaufend die heute gängige Definition entwickelt, dass als Unfall im Straßenverkehr jedes Ereignis anzusehen ist, das mit dem Straßenverkehr und seinen Gefahren in ursächlichem Zusammenhang steht und zur Verletzung eines Menschen oder zur Beschädigung einer Sache geführt hat (RGSt 75, 355, 360; zur Historie ausführlich BayObLG NJW 1980, 299, 300).
Ähnlich wie bei den Fällen, in denen wegen verwirklichter reiner Tiergefahr ein straßenverkehrstypisches Ereignis verneint wurde (BayObLG NJW 1980, 299: "Wären sie einander anderswo begegnet, so hätte es auf gleiche Weise zu den gleichen Verletzungen ... kommen können."), muss dies nach Überzeugung des Gerichts auch hier als alleinige Ursache bei bloßem äußeren Rahmen in einem parkenden PKW angesehen werden.
- BayObLG, 27.06.1986 - RReg. 1 St 133/86
Unfall; Schadensereignis; Gefahren; Herbeiführung; Straßenverkehr; Fußgänger; …
"... Als solcher [Unfall] ist jedes mit dem Straßenverkehr und seinen Gefahren ursächlich zusammenhängende Ereignis zu verstehen, durch das ein nicht ganz belangloser Schaden entsteht (BayObLGSt 1979, 132 [hier: III (320) 178 c]; … - OLG Bamberg, 20.02.1990 - 5 U 41/89
Haftung eines Forstdirektors für den Schaden aus einem von seinem Jagdhund …
Sie dürfen zwar von Fahrrädern aus geführt werden und brauchen auch auf Straßen mit mäßigem Verkehr nicht an der Leine, sondern können durch Zuruf und Zeichen geführt werden (BayObLG VRS 57, 407/410).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".