Rechtsprechung
| BGH, 03.02.2005 - 1 StR 1/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 Abs. 3 StGB; § 17 StGB
Unanwendbarkeit des Doppelverwertungsverbotes bei der Jugendstrafe - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StGB § 46 Abs. 3
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision mangels Vorliegen eines Rechtsfehlers zum Nachteil eines Angeklagten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.08.1996 - 3 StR 205/96
Jugendstrafe - Bemessung - Ersttäter
Auszug aus BGH, 03.02.2005 - 1 StR 1/05
Ergänzend zum Vorbringen des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat zum Revisionsvorbringen des Angeklagten G. , daß § 46 Abs. 3 StGB bei der Bemessung von Jugendstrafe nicht anwendbar ist (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 21, 22;… Brunner/Dölling JGG 11. Aufl. § 18 Rdn. 8 m.w.N.).
- BGH, 10.01.2007 - 1 StR 617/06
Unanwendbarkeit des Doppelverwertungsverbotes bei der Bemessung von Jugendstrafe
Ergänzend zum Vorbringen des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat, dass § 46 Abs. 3 StGB bei der Bemessung von Jugendstrafe nicht anwendbar ist (vgl. Senat, Beschl. vom 3. Februar 2005 - 1 StR 1/05 m.w.N.). - BGH, 24.04.2007 - 1 StR 147/07
Keine Anwendbarkeit des Doppelverwertungsverbots im Jugendstrafrecht
Das Vorbringen der Revision (Schriftsatz vom 10. April 2007) zu § 46 Abs. 3 StGB geht schon deshalb im Ansatz fehl, weil diese Bestimmung bei der Bemessung von Jugendstrafe nicht anwendbar ist (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Februar 2005 - 1 StR 1/05; BGH NStZ-RR 1997, 21, 22;… Brunner/Dölling JGG 11. Aufl. § 18 Rdn. 8 m.w.N.).
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