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| BGH, 23.05.1995 - 1 StR 115/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsfehler - Sachlich-rechtlicher Fehler - Sicherheitsverwahrung - Unterbringung - Totschlag - Bedingter Tötungsvorsatz - Wiederholtes Würgen - Lebensgefahr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ...
- BGH, 09.06.1999 - 3 StR 89/99
Darlegungspflicht des Richters bei der Sicherungsverwahrung
Rn. 5 Dies gilt auch, wenn der Tatrichter die Sicherungsverwahrung nicht anordnet, obwohl die Umstände des Einzelfalles zu einer Erörterung der maßgebenden Gesichtspunkte drängen (vgl. BGH Urt. vom 23. Mai 1995 - 1 StR 115/95: Hanack in Löwe/Rosenberg, StPO 24 Aufl. § 337 Rdn 244;… Schlüchter in SK-StPO § 267 Rdn. 82) Dabei bestimmen die Erfordernisse der revisionsrechtlichen Nachprüfbarkeit auch den notwendigen Umfang der Darlegungen (…vgl. Engelhardt in KK 4. Aufl. § 267 Rdn. 35).
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