Rechtsprechung
| BGH, 25.05.1993 - 1 StR 124/93 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Behauptung ungenügender deutscher Sprachkenntnisse nach Rechtsmittelverzicht des Angeklagten
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 29.11.1983 - 4 StR 681/83
Wirksamkeit eines im Protokoll vermerkten Rechtsmittelverzichts bei fehlender …
Auszug aus BGH, 25.05.1993 - 1 StR 124/93
Die Frage der Rechtzeitigkeit der eingelegten Revision stellt sich mithin nicht mehr (vgl. BGH in NStZ 1984, 181).". - BGH, 12.02.1963 - 1 StR 561/62
Form eines Rechtsmittelverzichts - Wörtliches Festhalten eines …
Auszug aus BGH, 25.05.1993 - 1 StR 124/93
Die Erklärung erfolgte formgerecht (vgl. BGHSt 18, 257, 260). - BGH, 11.01.1983 - 1 StR 788/82
Rechtsmittel - Rücknahme - Ermächtigung - Wirksamkeitsvoraussetzungen
Auszug aus BGH, 25.05.1993 - 1 StR 124/93
Der somit wirksam erklärte Rechtsmittelverzicht kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nicht widerrufen, wegen Irrtums angefochten oder sonst zurückgenommen werden (vgl. BGH in NStZ 1983, 280, 281 m.w.N.). - BGH, 07.05.1991 - 1 StR 181/91
Durch das Gericht abverlangter oder nach Verweigerung der vorherigen Beratung mit …
Auszug aus BGH, 25.05.1993 - 1 StR 124/93
Seine Erklärung erfolgte im Anschluß daran aus freien Stücken, ohne daß das Gericht sie ihm in einer seinen Willen beeinflussenden Weise abverlangt hätte (vgl. BGH - Beschluß vom 7. Mai 1991 - 1 StR 181/91). - BGH, 19.01.1993 - 4 StR 8/93
Möglichkeit der Revisionseinlegung nach der Erklärung eines …
Auszug aus BGH, 25.05.1993 - 1 StR 124/93
Denn da der Angeklagte wirksam auf Rechtsmittel verzichtet hat, kann er späterhin keine Frist zur Einlegung eines solchen mehr versäumen (vgl. BGH - Beschluß vom 19. Januar 1993 - 4 StR 8/93).
- BGH, 30.03.2004 - 1 StR 1/04
Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts (Willensbeeinträchtigung im Zusammenhang …
Rn. 3 1. Allerdings können je nach den Umständen des Falles fehlende Sprachkenntnisse eines Angeklagten die Wirksamkeit eines von ihm abgegebenen Rechtsmittelverzichts in Frage stellen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 1999 - 1 StR 45/99 und 25. Mai 1993 - 1 StR 124/93;… Wickern in Löwe/Rosenberg StPO 25. Aufl. § 185 GVG Rdn. 25). - BGH, 11.05.2005 - 5 StR 124/05
Wirksamer Rechtsmittelverzicht (Behauptung mangelnder Sprachkenntnisse des …
Rn. 6 b) Allerdings können je nach den Umständen des Falles fehlende Sprachkenntnisse eines Angeklagten die Wirksamkeit eines von ihm abgegebenen Rechtsmittelverzichts in Frage stellen (vgl. Beschlüsse vom 25. Februar 1999 - 1 StR 45/99 - und 25. Mai 1993 - 1 StR 124/93 -).
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