Rechtsprechung
| BGH, 04.04.2024 - 1 StR 14/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 370 Abs. 1 AO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StGB
Steuerhinterziehung (erforderliche Mitteilung der Besteuerungsgrundlagen im Urteil) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO, § 53 StGB
- datenbank.nwb.de
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Steuerhinterziehung: Das Gericht muss die Besteuerungsgrundlagen selbst prüfen!
Verfahrensgang
- LG Bochum, 01.06.2023 - 6 KLs 3/21
- BGH, 04.04.2024 - 1 StR 14/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.06.2023 - 1 StR 53/23
Verurteilung des Münchner Sternekochs Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung …
Auszug aus BGH, 04.04.2024 - 1 StR 14/24
Dazu gehören insbesondere diejenigen Parameter, die maßgebliche Grundlage für die Steuerberechnung sind (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. März 2023 - 1 StR 361/22 Rn. 23 und vom 13. Juni 2023 - 1 StR 53/23 Rn. 9; jeweils mwN). - BGH, 22.03.2023 - 1 StR 361/22
Umsatzsteuerhinterziehung (Kompensationsverbot: keine Berücksichtigung von …
Auszug aus BGH, 04.04.2024 - 1 StR 14/24
Dazu gehören insbesondere diejenigen Parameter, die maßgebliche Grundlage für die Steuerberechnung sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. März 2023 - 1 StR 361/22 Rn. 23 …und vom 13. Juni 2023 - 1 StR 53/23 Rn. 9; jeweils mwN).
- BGH, 01.04.2025 - 1 StR 489/24
Steuerhinterziehung (erforderliche Feststellungen im Urteil zu den …
Dazu gehören insbesondere diejenigen Parameter, die maßgebliche Grundlage für die Steuerberechnung sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. April 2024 - 1 StR 14/24 Rn. 2 …und vom 7. Februar 2019 - 1 StR 484/18, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Steuerhinterziehung 3 Rn. 3 ff.; jeweils mwN).
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