Rechtsprechung
| BGH, 25.02.2003 - 1 StR 15/03 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 3 Satz 2 StPO
Beweisantrag (Ablehnungsbegründung; offensichtliches Versehen; Unerreichbarkeit: vierteljährige Verhinderung eines Zeugen; Ungeeignetheit: physisches oder psychisches Unvermögen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 251 Abs. 2 Satz 2; ; StPO § 251 Abs. 2 Satz 1; ; StPO § 244 Abs. 3 Satz 2
- Wolters Kluwer
Behandlung eines Zeugen als unerreichbares Beweismittel; Ablehnung der Vernehmung eines Zeugen aufgrund dessen psychischen Zustandes; Amtsärztliches Attest zur Verhandlungsfähigkeit und Vernehmungsfähigkeit zur Frage der begründeten Aussicht, das Beweismittel in ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244 Abs. 3
Ungeeignetheit und Unerreichbarkeit eines Zeugen bei psychischem oder physischem Unvermögen zur Aussage - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2003, 562
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.10.1990 - 1 StR 435/90
Ladung zur Hauptverhandlung - Folgeleisten des Zeugen - Unerreichbarkeit - …
Auszug aus BGH, 25.02.2003 - 1 StR 15/03
Damit bewertet es den Zeugen E. hier zu Recht - auch angesichts der Bedeutung der Beweisfragen - als unerreichbares Beweismittel (BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Unerreichbarkeit 11).
- OLG München, 14.02.2014 - 10 U 3074/13
Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall
Unerreichbarkeit eines Zeugen ist nur anzunehmen, wenn er länger als drei Monate vernehmungsunfähig ist (BGH NStZ 2003, 562 ;… Hk-ZPO/Saenger § 284 Rz. 53), im Ausland lebt und sein Erscheinen definitiv abgelehnt hat (BGH NJW 1992, 1768 [1769]; OLG Saarbrücken NJW-RR 1998, 1685;… Hk-ZPO/Saenger a. a. O.) oder nicht am Gerichtsort erscheinen muß. - BSG, 08.09.2010 - B 11 AL 4/09 R
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des …
Zu Unrecht hat das LSG den Zeugen deshalb im Ergebnis als unerreichbares Beweismittel bewertet unabhängig davon, ob und mit welcher zeitlichen Prognose die Verhandlungsunfähigkeit durch amtsärztliches Attest hätte belegt werden müssen (vgl hierzu BGH NStZ 2003, 562) und die attestierte Dauer der Verhandlungsunfähigkeit von der Revision insoweit substanziiert angegriffen worden ist. - LAG Düsseldorf, 19.02.2019 - 3 Sa 559/17
Tatkündigung; Verdachtskündigung; Beweiswürdigung; Unerreichbarkeit eines …
Unerreichbarkeit eines Zeugen als dauerhaftes Hindernis der Beweisaufnahme ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich die Berufungskammer ebenso wie zuvor bereits das LAG Köln anschließt, anzunehmen, wenn ein Zeuge vernehmungsunfähig für einen Zeitraum von mehr als drei Monaten ist (BGH vom 25.02.2003 - 1 StR 15/03, NStZ 2003, 562;… LAG Köln vom 23.03.2018 - 4 Sa 946/16, juris, Rz. 41;… OLG München vom 14.02.2014 - 10 U 3074/13, juris, Rz. 15 ff.).
- LAG Köln, 23.03.2018 - 4 Sa 946/16
Pflicht des Gerichts zur Ladung und Vernehmung eines vernehmungsunfähigen Zeugen
Im Fall bestehender Vernehmungsunfähigkeit kann eine Unerreichbarkeit des Zeugen angenommen werden, wenn dieser länger als drei Monate vernehmungsunfähig ist (Anschluss an BGH, Beschluss vom 25.02.2003 -1 StR 15/03).Im Fall bestehender Vernehmungsunfähigkeit wird eine Unerreichbarkeit des Zeugen dann angenommen, wenn er länger als drei Monate vernehmungsunfähig ist (BGH, Beschluss vom 25.02.2003 - 1 StR 15/03 -, juris; OLG München…, Urteil vom 14.02.2014 - 10 U 3074/13 -, Rn. 15, juris).
- LG Kempten, 23.10.2025 - 6 NBs 120 Js 13067/24
Sexueller Missbrauch, Aussagepsychologie, Beweiswürdigung, Schweigen des …
Da die Reichweite der Anforderungen an die gerichtliche Ermittlungspflicht bzw. die Bemühungen zur Herbeischaffung des Beweismittels im Rahmen der §§ 244 Abs. 3 S. 3 Nr. 5 und 251 Abs. 1 Nr. 3 StPO identisch ist (BGH, Beschluss v. 17.10.1983 - GSSt 1/83, NJW 1984, 247 (248 f.); BGH, Beschluss v. 17.06.1992 - 1 StR 196/92, StV 1002, 548; BGH, Beschluss v. 25.02.2003 - 1 StR 15/03, NStZ 2003, 562;… Diemer in: KK, 9. Aufl. 2023, § 251 StPO Rn. 14;… Kreicker in: MüKo, 2. Aufl. 2024, § 251 StPO Rn. 52;… Kudlich/Schuhr in: SSW, 6. Aufl. 2025, § 251 StPO Rn. 27;… Schmitt in: Schmitt/Köhler, 68. Aufl. 2025, § 251 StPO Rn. 9), sind solche Konstellationen, die dem Gericht die Befugnis zur Verlesung nach § 251 Abs. 1 Nr. 3 StPO verleihen, zugleich taugliche Ablehnungsgründe gem. § 244 Abs. 3 S. 3 Nr. 5 StPO. - KG, 30.09.2008 - 1 Ss 70/08
Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme: Verlesung polizeilicher Vernehmungsprotokolle …
Denn die Durchbrechung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes zugunsten des Beschleunigungsgebotes durch eine Verlesung nach § 251 StPO hängt maßgeblich von der Bedeutung der Sache und der Wichtigkeit der Aussage unter Berücksichtigung der tatrichterlichen Aufklärungspflicht ab (BGH NStZ 1993, 144, 145; BGH, Beschluss vom 25. Februar 2003 - 1 StR 15/03 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".