Rechtsprechung
| BGH, 09.05.2019 - 1 StR 167/19 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 267 Abs. 1 Satz 1 StPO
Urteilsbegründung (erforderliche Beifügung in Bezug genommener Anlagen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Zulässigkeit einer Bezugnahme auf eine dem Urteil nicht beigefügte Anlage
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 28 Abs 1 StGB, § 267 Abs 1 S 1 StPO
Zulässigkeit einer Bezugnahme auf eine dem Urteil nicht beigefügte Anlage - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 28 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Darstellungsmangel bei fehlender Angabe der für erwiesen erachteten Tatsachen in den Urteilsgründen bei einer Verurteilung wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung
- Wolters Kluwer
Darstellungsmangel bei fehlender Angabe der für erwiesen erachteten Tatsachen in den Urteilsgründen bei einer Verurteilung wegen Beihilfe zur Steue...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 267 Abs. 1 S. 1
Darstellungsmangel bei fehlender Angabe der für erwiesen erachteten Tatsachen in den Urteilsgründen bei einer Verurteilung wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
"Urteilsanlage"/Tabelle fehlt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die fehlende Anlage am Urteil
Verfahrensgang
- LG Stade, 10.12.2018 - 500 KLs 28/15
- BGH, 09.05.2019 - 1 StR 167/19
Papierfundstellen
- StV 2019, 819 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.10.2018 - 1 StR 454/17
Steuerhinterziehung durch Unterlassen (steuerrechtliche Erklärungspflicht als …
Auszug aus BGH, 09.05.2019 - 1 StR 167/19
Die Sache bedarf daher insgesamt neuer Verhandlung und Entscheidung, im Rahmen derer die neue Wirtschaftsstrafkammer aufgrund der geänderten Rechtsprechung des Senats bei der Strafzumessung eine Strafrahmenverschiebung gemäß § 28 Abs. 1 StGB in Betracht zu ziehen haben wird (vgl. Senat, Urteil vom 23. Oktober 2018 - 1 StR 454/17 Rn. 18 ff., 21). - BGH, 25.02.1987 - 3 StR 552/86
Anforderungen an Bestimmung der Höhe von nachzuzahlender Gewerbesteuer und …
Auszug aus BGH, 09.05.2019 - 1 StR 167/19
Dies schließt die Bezugnahme auf eine dem Urteil nicht beigefügte Anlage aus (vgl. BGH, Urteil vom 25. Februar 1987 - 3 StR 552/86 Rn. 10, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Bezugnahme 1).
- BGH, 01.04.2025 - 1 StR 489/24
Steuerhinterziehung (erforderliche Feststellungen im Urteil zu den …
Soweit die erforderlichen Urteilsfeststellungen durch eine solche unzulässige Bezugnahme ersetzt worden sind, fehlt es verfahrensrechtlich an einer Urteilsbegründung (BGH…, Urteil vom 10. August 2022 - 6 StR 519/21 Rn. 42; Beschluss vom 9. Mai 2019 - 1 StR 167/19 Rn. 4; jeweils mwN).
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