Rechtsprechung
| BGH, 26.06.2024 - 1 StR 176/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung der Beweiswürdigung im Urteil bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 177 Abs. 1, 6 Satz 2 Nr. 1 StGB, § 177 Abs. 1 StGB, § 255a Abs. 2 Satz 2 StPO, § 255a Abs. 2 Satz 4 StPO, § 184h Nr. 1 StGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 177 Abs. 1 ; StGB § 177 Abs. 6 S. 2 Nr. 1
Beweiswürdigung einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation i.R.e. Vergewaltigung; Erkennbarkeit des entgegenstehenden Willens der Geschädigten - datenbank.nwb.de
Kurzfassungen/Presse (2)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Urteil des Landgerichts Ingolstadt wegen Vergewaltigung einer Praktikantin aufgehoben
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Anforderungen an ein Urteil in einer Aussage-gegen-Aussage-Situation
Verfahrensgang
- LG Ingolstadt, 28.11.2023 - 1 KLs 11 Js 7492/22
- BGH, 26.06.2024 - 1 StR 176/24
- LG Ingolstadt, 28.05.2025 - 5 KLs 11 Js 7492/22
- BGH, 17.03.2026 - 1 StR 487/25
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (5)
- BGH, 23.05.2000 - 1 StR 156/00
Fehlerhafte Beweiswürdigung durch das Tatgericht; Sexueller Mißbrauch von Kindern
Auszug aus BGH, 26.06.2024 - 1 StR 176/24
In Fällen, in denen - wie hier - Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7 und 4 StR 462/22 Rn. 8 sowie vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 Rn. 9; je mwN).bb) Gleiches gilt für die Darstellung der Aussagegenese (zu den Anforderungen vgl. BGH, Beschluss vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 Rn. 10 mwN).
- BGH, 27.09.2023 - 4 StR 148/23
Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage: Darstellung in den Urteilsgründen, …
Auszug aus BGH, 26.06.2024 - 1 StR 176/24
Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen ein Denkgesetz oder einen gesicherten Erfahrungssatz verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 27. September 2023 - 4 StR 148/23 Rn. 10 mwN). - BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Aussage gegen Aussage: Urteilsgründe, …
Auszug aus BGH, 26.06.2024 - 1 StR 176/24
In Fällen, in denen - wie hier - Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7 und 4 StR 462/22 Rn. 8 …sowie vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 Rn. 9; je mwN). - BGH, 25.04.2023 - 4 StR 462/22
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; erhöhte Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 26.06.2024 - 1 StR 176/24
In Fällen, in denen - wie hier - Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7 und 4 StR 462/22 Rn. 8 …sowie vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 Rn. 9; je mwN). - BGH, 20.02.2024 - 2 StR 283/23
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität: lückenhafte Beweiswürdigung; …
Auszug aus BGH, 26.06.2024 - 1 StR 176/24
Die Urteilsgründe müssen erkennen lassen, dass das Tatgericht die für den Schuldspruch bedeutsamen Beweise erschöpfend gewürdigt, die entscheidungserheblichen Umstände erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt hat; eine Beweiswürdigung, die Feststellungen nicht in Betracht zieht, welche geeignet sind, die Entscheidung zu beeinflussen, oder naheliegende Schlussfolgerungen nicht erörtert, ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Februar 2024 - 2 StR 283/23 Rn. 10 mwN).
- BGH, 06.11.2024 - 2 StR 290/24
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage); Jugendstrafe (Schädliche Neigungen; …
Weiter müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (BGH, Beschluss vom 26. Juni 2024 - 1 StR 176/24, Rn. 7 mwN). - BGH, 17.03.2026 - 1 StR 487/25
Urteil des Landgerichts Ingolstadt wegen Vergewaltigung einer Praktikantin erneut …
Auf seine hiergegen gerichtete Revision hatte der Senat das Urteil mit Beschluss vom 26. Juni 2024 - 1 StR 176/24 samt den Feststellungen wegen Fehlern in der Beweiswürdigung aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts Ingolstadt zurückverwiesen. - LG Ravensburg, 19.01.2026 - 5 NBs 27 Js 1020/25
Beleidigung durch Bezeichnung einer Person als "Affe"
Weiter müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (BGH…, Beschluss vom 11. März 2025 - 2 StR 340/24 -, juris Rn. 9; BGH, Beschluss vom 26. Juni 2024 - 1 StR 176/24 -, juris Rn. 7; BGH…, Beschluss vom 10. Mai 2023 - 4 StR 37/23 -, juris Rn. 6).
- BGH, 19.03.2026 - 1 StR 37/26
Aufhebung des Urteils des LG auf Revision des Angeklagten mit den Feststellung …
In Fällen, in denen - wie hier - Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22, Rn. 7 und 4 StR 462/22, Rn. 8 sowie Senat, Beschlüsse vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00, Rn. 9; und vom 26. Juni 2024 - 1 StR 176/24, Rn. 7; jeweils mwN). - BGH, 11.03.2025 - 2 StR 340/24
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: Vergewaltigung, Konstanzanalyse, …
Weiter müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (BGH, Beschluss vom 26. Juni 2024 - 1 StR 176/24, Rn. 7 mwN). - BayObLG, 18.08.2025 - 203 StRR 332/25
Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage
Weiter müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (BGH…, Beschluss vom 11. März 2025 - 2 StR 340/24 -, juris Rn. 9; BGH, Beschluss vom 26. Juni 2024 - 1 StR 176/24-, juris Rn. 7; BGH…, Beschluss vom 10. Mai 2023 - 4 StR 37/23 -, juris Rn. 6).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".