Rechtsprechung
| BGH, 16.08.2017 - 1 StR 18/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Unbegründete Anhörungsrüge - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 3 StPO, § 356a Satz 2 StPO, § 356a StPO, § 465 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Geltendmachung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise; Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 3 ; StPO § 356a S. 2
Geltendmachung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise; Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 04.08.2010 - 3 StR 105/10
Anhörungsrüge; nicht entscheidungserhebliche Verletzung des rechtlichen Gehörs
Auszug aus BGH, 16.08.2017 - 1 StR 18/17
Jedenfalls hat sich die unterbliebene Kenntnisnahme auf das Ergebnis der Revisionsentscheidung nicht ausgewirkt, so dass der Anspruch der Verurteilten auf rechtliches Gehör nicht "in entscheidungserheblicher Weise' verletzt worden ist (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 2. Juli 2014 - 4 StR 498/13 und vom 4. August 2010 - 3 StR 105/10, StraFo 2011, 55;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 356a Rn. 3). - BGH, 13.03.2017 - 1 StR 476/15
Unbegründete Anhörungsrüge
Auszug aus BGH, 16.08.2017 - 1 StR 18/17
Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. Senat, Beschluss vom 13. März 2017 - 1 StR 476/15, wistra 2017, 274 mwN). - BGH, 02.07.2014 - 4 StR 498/13
Zulässige aber trotz objektivem Verstoß gegen das rechtliche Gehör unbegründete …
Auszug aus BGH, 16.08.2017 - 1 StR 18/17
Jedenfalls hat sich die unterbliebene Kenntnisnahme auf das Ergebnis der Revisionsentscheidung nicht ausgewirkt, so dass der Anspruch der Verurteilten auf rechtliches Gehör nicht "in entscheidungserheblicher Weise' verletzt worden ist (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 2. Juli 2014 - 4 StR 498/13 und vom 4. August 2010 - 3 StR 105/10, StraFo 2011, 55;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 356a Rn. 3). - BGH, 19.11.2008 - 1 StR 593/08
Unbegründete Anhörungsrüge (Zurechnung von Verteidigerverschulden: falsch …
Auszug aus BGH, 16.08.2017 - 1 StR 18/17
Der Senat konnte bei seiner Entscheidung nur berücksichtigen, was ihm vorlag (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juni 1993 - 4 StR 166/93, NStZ 1993, 552 und vom 19. November 2008 - 1 StR 593/08). - BGH, 24.06.1993 - 4 StR 166/93
Berücksichtigungsfähigkeit von Ausführungen und zusätzlichen Erläuterungen zu …
Auszug aus BGH, 16.08.2017 - 1 StR 18/17
Der Senat konnte bei seiner Entscheidung nur berücksichtigen, was ihm vorlag (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juni 1993 - 4 StR 166/93, NStZ 1993, 552 und vom 19. November 2008 - 1 StR 593/08).
- BGH, 25.10.2017 - 5 StR 214/17
Zurückweisung der Anhörungsrüge (keine entscheidungserhebliche Verletzung des …
b) Dieser Fehler hat sich aber auf das Ergebnis der Revisionsentscheidung nicht ausgewirkt, so dass der Anspruch des Verurteilten auf rechtliches Gehör nicht "in entscheidungserheblicher Weise' verletzt wurde (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 16. August 2017 - 1 StR 18/17, vom 2. Juli 2014 - 4 StR 498/13 und vom 4. August 2010 - 3 StR 105/10).
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