Rechtsprechung
| BGH, 10.06.1975 - 1 StR 192/75 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,3645) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Strafbarkeit wegen Beihilfe zum Mord in 80 rechtlich zusammentreffenden Einzelfällen - Anforderungen an die Rügen der Verletzung des Verfahrensrechts und des sachlichen Rechts - Voraussetzungen für die vorschriftsmäßige Besetzung einer Kammer
- junsv.nl
Vernichtung des Dorfes Tupice und Erschiessung sämtlicher Einwohner des Ortes im Rahmen des zur Partisanenbekämpfung durchgeführten Unternehmens 'Sumpffieber'
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Traunstein, 13.03.1974 - Ks 9/73
- BGH, 10.06.1975 - 1 StR 192/75
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BGH, 02.08.1968 - 4 StR 623/67
Massenerschiessungen von jüdischen Männern, Frauen und Kindern sowie …
Auszug aus BGH, 10.06.1975 - 1 StR 192/75
Pur den Fall, daß der Angeklagte davon ausgegangen ist, der Befehl sei trotz des erkannten verbrecherischen Zwecks für ihn bindend gewesen, nimmt das Schwurgericht rechtlich bedenkenfrei vermeidbaren Verbotsirrtum (BGHSt 22, 223) an, der den Vorsatz nicht ausschließt (UA S. 27). - BGH, 09.08.1968 - 4 StR 149/68
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen versuchten Totschlags - Anforderungen …
Auszug aus BGH, 10.06.1975 - 1 StR 192/75
Es kann dahingestellt bleiben, ob beim Vorliegen mehrere Befreiungsgesuche verhinderter Hauptschöffen für den Ersatz durch den nächstbereiten Hilfsschöffen die Reihenfolge des Eingangs der vom Vorsitzenden anerkannten Verhinderungserklärungen maßgebend ist (so BGH, Urteil vom 24. Juni 1959 - 2 StR 7/59; BGH VRS 36, 20) oder ob es auf den Zeitpunkt der richterlichen Entscheidung ankommt (so BGH, Urteil vom 8. Januar 1974 - 1 StR 529/73 für die Ersetzung eines dauernd weggefallenen Hauptschöffen durch einen Hilfsschöffen), denn auch bei Zugrundelegung der für den Beschwerdeführer günstigeren Rechtsauffassung bestehen gegen die Reihenfolge der Entscheidungen des Vorsitzenden keine rechtlichen Bedenken. - BGH, 08.01.1974 - 1 StR 529/73
Vorliegen des absoluten Revisionsgrunds der vorschriftswidrigen Besetzung des …
Auszug aus BGH, 10.06.1975 - 1 StR 192/75
Es kann dahingestellt bleiben, ob beim Vorliegen mehrere Befreiungsgesuche verhinderter Hauptschöffen für den Ersatz durch den nächstbereiten Hilfsschöffen die Reihenfolge des Eingangs der vom Vorsitzenden anerkannten Verhinderungserklärungen maßgebend ist (so BGH, Urteil vom 24. Juni 1959 - 2 StR 7/59; BGH VRS 36, 20) oder ob es auf den Zeitpunkt der richterlichen Entscheidung ankommt (so BGH, Urteil vom 8. Januar 1974 - 1 StR 529/73 für die Ersetzung eines dauernd weggefallenen Hauptschöffen durch einen Hilfsschöffen), denn auch bei Zugrundelegung der für den Beschwerdeführer günstigeren Rechtsauffassung bestehen gegen die Reihenfolge der Entscheidungen des Vorsitzenden keine rechtlichen Bedenken. - BGH, 24.06.1959 - 2 StR 7/59
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 10.06.1975 - 1 StR 192/75
Es kann dahingestellt bleiben, ob beim Vorliegen mehrere Befreiungsgesuche verhinderter Hauptschöffen für den Ersatz durch den nächstbereiten Hilfsschöffen die Reihenfolge des Eingangs der vom Vorsitzenden anerkannten Verhinderungserklärungen maßgebend ist (so BGH, Urteil vom 24. Juni 1959 - 2 StR 7/59; BGH VRS 36, 20) oder ob es auf den Zeitpunkt der richterlichen Entscheidung ankommt (so BGH, Urteil vom 8. Januar 1974 - 1 StR 529/73 für die Ersetzung eines dauernd weggefallenen Hauptschöffen durch einen Hilfsschöffen), denn auch bei Zugrundelegung der für den Beschwerdeführer günstigeren Rechtsauffassung bestehen gegen die Reihenfolge der Entscheidungen des Vorsitzenden keine rechtlichen Bedenken.
- BGH, 25.10.2010 - 1 StR 57/10
Tötung von Unbeteiligten in Italien im Zweiten Weltkrieg als Rache für einen …
Mit dieser Wertung hat das Landgericht seinen aufgezeigten Beurteilungsspielraum offensichtlich nicht überschritten (vgl. BGH, Urteil vom 10. Juni 1975 - 1 StR 192/75; vgl. auch BGH…, Beschluss vom 17. Juni 2004 - 5 StR 115/03 (Rz. 38) ; allgemein zur Tötung von Unbeteiligten vgl. BGH…, Urteil vom 24. Juni 2004 - 5 StR 306/03, BGHR StGB § 211 Abs. 2 Niedrige Beweggründe 43). - BGH, 08.07.1975 - 1 StR 308/75
Abgrenzung von der Annahme einer Schizophrenie oder lediglich verminderter …
Es kann verkannt haben, daß es den Schuldminderungsgrund ebenfalls nach den Regeln des § 49 Abs. 1 StGB berücksichtigen, also den Strafrahmen zweimal senken durfte (vgl. BGHSt 26, 53, 54; BGH, Urt. vom 10. Juni 1975 - 1 StR 192/75 - Dreher, StGB 35. Aufl. § 50 Anm. 3). - BGH, 10.02.1976 - 1 StR 802/75
Strafbarkeit wegen Totschlags - Anspruch auf einen gesetzlichen Richter - …
Es kann daher hier dahingestellt bleiben, ob beim Vorliegen mehrerer Befreiungsgesuche verhinderter Hauptschöffen für den Ersatz durch den nächstbereiten Hilfsschöffen stets die Reihenfolge des Eingangs der - vom Vorsitzenden anerkannten - Verhinderungserklärungen maßgebend ist (vgl. einerseits BGH, Urteil vom 18. September 1957 - 2 StR 52/57;… BGH bei Herlan GA 59, 338; BGH VRS 36 S. 20, andererseits BGH, Urteil vom 8. Januar 1974 - 1 StR 529/73; s. hierzu auch BGH, Urteil vom 10. Juni 1975 - 1 StR 192/75 sowie Willms DRiZ 1975, 407). - BezG Magdeburg, 03.06.1992 - BSK 380/91
Mitwirkung an der Erschiessung von insgesamt mind. 5300 Juden in drei …
Denn § 47 MStGB begründet keinen Rechtfertigungsgrund für denjenigen, der einen von ihm als verbrecherisch durchschauten Befehl ausführt (BGH, Urt. v. 10.6.1975, 1 StR 192/75, S.8 ; BGH…, Urt. vom 22.1.1986, 3 StR 475/85, S.12 ; vgl. auch Baumann, JZ 1963, 120).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.