Rechtsprechung
| BGH, 11.05.2010 - 1 StR 210/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 345 Abs. 1 Satz 2 StPO; § 189 ZPO
Lauf der Frist für die Begründung der eingelegten Revision (wirksame Zustellung; Heilung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision eines Angeklagten als unzulässig wegen Verspätung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwerfung der Revision eines Angeklagten als unzulässig wegen Verspätung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Manchmal kann eine gewisse Unschärfe auch gut sein
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Zur Fristberechnung der Revision
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.11.2004 - 5 StR 429/04
Fehlerhafte Beschlussverwerfung wegen Unzulässigkeit bei fehlender …
Auszug aus BGH, 11.05.2010 - 1 StR 210/10
Eine Heilung des Zustellungsmangels gemäß § 189 ZPO (vgl. hierzu BGH, Beschl. vom 23. November 2004 - 5 StR 429/04) kann im vorliegenden Fall nicht angenommen werden, da das Schreiben vom 12. Januar 2010 nur mitteilt, "dass das 2 Urteil am 23.12.2009 in der Kanzlei eingegangen ist". - BGH, 05.08.1992 - 3 StR 337/92
Aufhebung eines Beschlusses über die Verwerfung einer Revision - Unwirksamkeit …
Auszug aus BGH, 11.05.2010 - 1 StR 210/10
Hieran fehlt es, wie der Generalbundesanwalt unter Hinweis auf BGHR StPO § 37 Abs. 1 Wirksamkeit 3 zutreffend ausgeführt hat.
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