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| BGH, 09.05.1996 - 1 StR 256/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Gefährliche Körperverletzung in Tateinheit mit vorsätzlicher Ausübung der tatsächlichen Gewalt über eine vollautomatische Selbstladewaffe - Gefahr für die öffentliche Sicherheit - Halbautomatische Selbstladewaffe mit Kriegswaffenanschein
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 14.12.2006 - 5 Ws 480/06
Briefkontrolle im Strafvollzug: Einbehaltung von Briefeinlagen in Form von …
Das ist eine gerichtsbekannte Tatsache, die als solche bei der Entscheidung über eine Revision oder eine Rechtsbeschwerde berücksichtigt werden darf (vgl. BGH, Beschluß vom 9. Mai 1996 - 1 StR 256/96 - Senat…, Beschluß vom 21. August 2001 - 5 Ws 340/01 Vollz - Meyer-Goßner, StPO 49. Aufl., § 337 Rdn. 25;… ders. in Festschrift für Tröndle, S. 563, 565). - KG, 27.08.2007 - 5 Ws 376/06
Strafvollzug: Datenweitergabe durch Vollzugsbehörde; Rechtmäßigkeit getrennter …
Denn es ist ebenso gerichtsbekannt, daß dieser Artikel bereits gedruckt war und als Teil der nicht genehmigten und aus dem Verkehr gezogenen Version in Umlauf geraten war (zur Berücksichtigung gerichtsbekannter Tatsachen im Revisions- und Rechtsbeschwerdeverfahren: vgl. BGH, Beschluß vom 9. Mai 1996 - 1 StR 256/96 - juris Rdn. 3;… Meyer-Goßner, StPO 50. Aufl., § 337 Rdn. 25;… ders. in Festschrift für Tröndle, S. 563, 565; Senat, Beschluß vom 21. August 2001 - 5 Ws 340/01 Vollz -). - KG, 01.02.2021 - 5 Ws 197/20
Anforderungen an Beschlüsse der Strafvollstreckungskammern: Aufhebung eines …
Jenseits dessen kann die Rechtsbeschwerdeinstanz lediglich offen- oder allgemeinkundige (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Dezember 1992 - 2 Ss 357/92 - 126/92 II - juris (Leitsatz), NJW 1993, 2452, 2453;… Franke, a.a.O., Rn. 77;… Wiedner, a.a.O., Rn. 114) sowie gerichtskundige Umstände berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Mai 1996 - 1 StR 256/96 - juris Rn. 3;… Schmitt, a.a.O., § 337 Rn. 25;… Wiedner, a.a.O., Rn. 114), etwa Kenntnisse des Revisionsgerichts, die aus einer früheren Befassung mit einer ersten, aufgehobenen Entscheidung herrühren (vgl. BGH…, Urteil vom 30. März 2004 - 1 StR 354/03 - juris Rn. 16). - KG, 24.03.2010 - 2 Ws 24/10
Lockerungen in der Sicherungsverwahrung: Ermessensreduzierung auf Null bei der …
Auf die Sachrüge überprüft er eine angefochtene Entscheidung der Strafvollstreckungskammer anhand der dort getroffenen Feststellungen sowie der gerichtsbekannten Tatsachen (zur Berücksichtigung gerichtsbekannter Tatsachen im Revisions- und Rechtsbeschwerdeverfahren: vgl. BGH, Beschluß vom 9. Mai 1996 - 1 StR 256/96 - juris Rdn. 3;… Meyer-Goßner, StPO 52. Aufl., § 337 Rdn. 25;… ders. in Festschrift für Tröndle, S. 563, 565; Senat, Beschluß vom 21. August 2001 - 5 Ws 340/01 Vollz -).
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