Volltextveröffentlichungen (12)

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• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Umgang mit vorherigen, widerlegten Einlassungen des Angeklagten; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Beweiswürdigung in Strafsachen bei Freispruch: Überprüfungsumfang des Revisionsgerichts; Wechsel der Einlassung des Angeklagten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 267 StPO, § 352 StPO
  Beweiswürdigung in Strafsachen bei Freispruch: Überprüfungsumfang des Revisionsgerichts; Wechsel der Einlassung des Angeklagten

• IWW

  § 32 StGB, § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO, § 261 StPO

• Wolters Kluwer

  Freispruch vom Vorwurf des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in Tatmehrheit mit gefährlicher Körperverletzung aus tatsächlichen Gründen; Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo"

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 261 ; StPO § 267 Abs. 5 S. 1; StGB § 32
  Freispruch vom Vorwurf des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in Tatmehrheit mit gefährlicher Körperverletzung aus tatsächlichen Gründen; Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo"

• datenbank.nwb.de

  Beweiswürdigung in Strafsachen bei Freispruch: Überprüfungsumfang des Revisionsgerichts; Wechsel der Einlassung des Angeklagten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 56

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (16)

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• BGH, 23.07.2008 - 2 StR 150/08

  Freispruch einer Mutter vom Vorwurf der Tötung ihrer Kinder aufgehoben

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Diese Darstellung ermöglichte dem Senat die Überprüfung, ob dem Landgericht Rechtsfehler unterlaufen sind, insbesondere, ob der den Entscheidungsgegenstand bildende Sachverhalt erschöpfend gewürdigt worden ist (vgl. dazu BGH, Urteil vom 23. Juli 2008 - 2 StR 150/08, BGHSt 52, 314).

  Aus den Urteilsgründen muss sich ferner ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 23. Juli 2008 - 2 StR 150/08, NJW 2008, 2792, 2793 mwN).

• BGH, 12.07.2017 - 1 StR 535/16

  Freispruch im Fall des Vorwurfs des Betrugs im Zusammenhang mit der Abrechnung …

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Denn es genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16, Rn. 7;… vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16, Rn. 10 …und vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16, Rn. 6; jeweils mwN).
• BGH, 01.06.2016 - 1 StR 597/15

  Notwehr (Gebotenheit: Notwehrprovokation, gestuftes Notwehrrecht, persönliches …

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, Rn. 27 mwN (insoweit in NStZ-RR 2016, 272 nicht abgedruckt)).

• BGH, 22.09.2016 - 2 StR 27/16

  Anfrageverfahren (Bindungswirkung des Anfragebeschlusses erst durch zustimmenden …

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Dabei ist es weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 27. September 2017 - 2 StR 146/17, NStZ-RR 2017, 383 und vom 22. September 2016 - 2 StR 27/16, Rn. 26, jeweils mwN).
• BGH, 12.02.2015 - 4 StR 420/14

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung in einem …

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16 und vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
• BGH, 10.08.2011 - 1 StR 114/11

  Rechtsfehlerhaft begründeter Freispruch (Beweiswürdigung beim Vorwurf der …

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Das Landgericht hat in den Urteilsgründen zuerst den Anklagevorwurf aufgezeigt und sodann den festgestellten Sachverhalt geschildert, wobei es in einer geschlossenen Darstellung zunächst diejenigen Tatsachen zum objektiven Tatbestand festgestellt hat, die es für erwiesen hält (vgl. zu den Darstellungsanforderungen BGH, Urteil vom 10. August 2011 - 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110).
• BGH, 16.08.1995 - 2 StR 94/95

  Zur Beweiswürdigung und Bewertung der Einlassung des Angeklagten

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Zwar kann ein Wechsel der Einlassung eines Beschuldigten im Laufe des Verfahrens ein Indiz für die Unrichtigkeit seiner Einlassung in der Hauptverhandlung sein und ihre Bedeutung für die Beweiswürdigung verringern oder sogar ganz entfallen lassen (vgl. BGH, Urteile vom 6. November 2003 - 4 StR 270/03, NStZ-RR 2004, 88 und vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6).
• BGH, 24.03.2015 - 5 StR 521/14

  Sachlich-rechtlich nicht zu beanstandende Beweiswürdigung beim freisprechenden …

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Vielmehr hat es die tatrichterliche Überzeugungsbildung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung näher gelegen hätte oder überzeugender gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 24. März 2015 - 5 StR 521/14, NStZ-RR 2015, 178, 179).
• BGH, 10.05.2017 - 2 StR 258/16

  Freisprechendes Urteil (Erforderlichkeit von Feststellungen zur Person des …

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16 und vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
• BGH, 12.01.2017 - 1 StR 360/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil: erforderliche …

  Auszug aus BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Denn es genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16, Rn. 7; vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16, Rn. 10 …und vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16, Rn. 6; jeweils mwN).
• BGH, 08.05.2014 - 1 StR 722/13

  Freisprechendes Urteil (Anforderungen an die Urteilsbegründung)
• BGH, 27.09.2017 - 2 StR 146/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)
• BGH, 06.11.2003 - 4 StR 270/03

  Einlassung des Abgeklagten (Beweiswürdigung; Glaubwürdigkeit; Einlassungswechsel; …
• BGH, 30.09.2004 - 5 StR 312/04

  Darlegungsvoraussetzungen bei der Verfahrensrüge (Beweisantrag ins Blaue hinein; …
• BGH, 11.05.2017 - 4 StR 554/16

  Beweiswürdigung des Tatrichters (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)
• BGH, 20.12.1957 - 1 StR 33/57

  Nebenkläger - Rechtsmittel - Rechtsmittelgegner - Notwendige Auslagen - …

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• BGH, 21.01.2021 - 4 StR 337/20

  Mord (Heimtücke: Arg- und Wehrlosigkeit, maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen …

  Einen der revisionsgerichtlichen Kontrolle unterliegenden Rechtsfehler weist eine Beweiswürdigung unter anderem dann auf, wenn der Tatrichter an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen stellt, indem er mit Blick auf den Zweifelssatz zugunsten des Angeklagten von Annahmen ausgeht, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 26. April 2018 - 4 StR 364/17 Rn. 8; vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 Rn. 20; vom 29. September 2016 - 4 StR 320/16, NStZ-RR 2016, 380, 381; vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148).
• BGH, 02.10.2024 - 1 StR 156/24

  Betrug (Abrechnungsbetrug eines Arztes gegenüber einer Krankenkasse: Tätigkeit in …

  Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung bei einem Freispruch aber auch, wenn der Tatrichter an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt und nicht beachtet hat, dass eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemandem anzweifelbare Gewissheit nicht erforderlich ist (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 16. Februar 2022 - 2 StR 399/21 Rn. 11; vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 Rn. 19;… vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16 Rn. 7;… vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16 Rn. 6 …und vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16 Rn. 10).
• BGH, 11.12.2024 - 1 StR 303/24

  Verbotsirrtum (Anforderung an die erforderliche Unrechtseinsicht)

  Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 Rn. 20 …und vom 22. September 2016 - 2 StR 27/16 Rn. 26, jeweils mwN).

• BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Ausschluss von Pseudo-Erinnerungen des …

  Dabei hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung nähergelegen hätte (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Urteile vom 20. Oktober 2021 - 1 StR 46/21 Rn. 6 und vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 Rn. 19).
• BGH, 06.12.2023 - 2 StR 270/23

  Störung der Totenruhe

  Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung aber auch, wenn der Tatrichter an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt und nicht beachtet hat, dass eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemandem anzweifelbare Gewissheit nicht erforderlich ist; denn für eine Verurteilung genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16; vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16; vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16; vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17).
• BGH, 10.07.2025 - 1 StR 254/25

  Unechte Wahlfeststellung (Voraussetzungen; erforderliche Darstellung in den …

  Rechtsfehlerhaft ist auch, zugunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Urteile vom 26. Juni 2024 - 6 StR 71/24 Rn. 9;… vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19 und vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 Rn. 20; jeweils mwN).
• KG, 03.06.2019 - 3 Ws (B) 155/19

  Nr. 250a BKat

  Es ist auch weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Betroffenen von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (BGH, Urteil vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 -, juris m.w.N.).
• BGH, 16.02.2022 - 2 StR 399/21

  Beweiswürdigung (eingeschränkte Revisibilität; Zweifel: Zweifelssatz, keine …

  Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung bei einem Freispruch aber auch, wenn der Tatrichter an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt und nicht beachtet hat, dass eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemandem anzweifelbare Gewissheit nicht erforderlich ist; denn für eine Verurteilung genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16; Urteil vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16; Urteil vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16; Urteil vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17; s.a. Gerson, StraFo 2022, 2, 7;… LR/Sander, StPO, 27. Aufl., § 261 Rn. 8).
• OLG Zweibrücken, 31.05.2021 - 1 OLG 2 Ss 81/20

  Anforderungen an den Nachweis des Hehlereivorsatzes

  Denn es genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (vgl. BGH, Urteil vom 21.11.2017 - 1 StR 261/17, juris Rn. 19 f. m.w.N.).
• BGH, 24.01.2019 - 5 StR 559/18

  Lückenhafte Beweiswürdigung (fehlender Beleg für Voraussetzungen einer …

  Die Beweiswürdigung ist deshalb lückenhaft (…vgl. etwa BGH, Urteile vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 6. November 2003 - 4 StR 270/03, NStZ-RR 2004, 88; BGH, Urteil vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 Rn. 26).
• OLG Frankfurt, 16.10.2023 - 3 ORs 19/23

  Darstellung der Beweiswürdigung im Urteilstenor durch Tatrichter