Rechtsprechung
| BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 51 Abs. 4 Satz 2 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Erfolglose Revision gegen die Verurteilung wegen Vergewaltigung; Nachholung der Anrechnung der in Spanien erlittenen Auslieferungshaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 27.03.2020 - 310 Js 13708/19
- BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 23.04.2020 - 1 StR 15/20
Berücksichtigung einer EU-ausländischen Strafe bei der Strafzumessung (konkrete …
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
Da mit einer ausländischen Verurteilung keine Gesamtstrafe gebildet werden kann, ist der daraus entstehende Nachteil auszugleichen (zur Bemessung des Ausgleichs vgl. BGH, Beschluss vom 23. April 2020 - 1 StR 15/20 Rn. 26 ff.). - BGH, 25.10.2017 - 1 StR 426/17
Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern (Doppelverwertungsverbot); Aufenthalt …
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
Dies holt der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 1 StR 426/17 Rn. 24 mwN) nach und legt einen Anrechnungsmaßstab von 1:1 fest. - BGH, 25.07.2019 - 1 StR 250/19
Verfahrensrüge (Anforderungen an die Begründung)
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
Anhaltspunkte für einen anderen Anrechnungsmaßstab sind weder vorgetragen noch sonst ersichtlich (zum Anrechnungsmaßstab von 1:1 für Spanien vgl. z. B. BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2019 - 1 StR 250/19; vom 5. Februar 2019 - 5 StR 586/18 und vom 20. Dezember 2017 - 4 StR 508/17).
- BGH, 12.12.2017 - 2 StR 464/17
Nachholung der versäumten Entscheidung über den Anrechnungsmaßstab für eine …
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
Die Entscheidung muss in der Urteilsformel zum Ausdruck kommen (BGH, st. Rspr.; z.B. Beschluss vom 12. Dezember 2017 - 2 StR 464/17 Rn. 2 mwN). - BGH, 20.12.2017 - 4 StR 508/17
Anrechnung einer im Ausland erlittenen Auslieferungshaft im Verhältnis 1:1 auf …
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
Anhaltspunkte für einen anderen Anrechnungsmaßstab sind weder vorgetragen noch sonst ersichtlich (zum Anrechnungsmaßstab von 1:1 für Spanien vgl. z. B. BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2019 - 1 StR 250/19; vom 5. Februar 2019 - 5 StR 586/18 und vom 20. Dezember 2017 - 4 StR 508/17). - BGH, 05.02.2019 - 5 StR 586/18
Anrechnung einer in Spanien erlittenen Auslieferungshaft im Verhältnis 1:1 auf …
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
Anhaltspunkte für einen anderen Anrechnungsmaßstab sind weder vorgetragen noch sonst ersichtlich (zum Anrechnungsmaßstab von 1:1 für Spanien vgl. z. B. BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2019 - 1 StR 250/19; vom 5. Februar 2019 - 5 StR 586/18 und vom 20. Dezember 2017 - 4 StR 508/17).
- BGH, 20.09.2023 - 1 StR 164/23
Einziehung (erforderliche Dritteinziehung, wenn Mittäter sich für Tatbegehung zu …
Die vom Landgericht entgegen § 51 Abs. 4 Satz 2 StGB rechtsfehlerhaft unterlassene Bestimmung des Anrechnungsmaßstabes für die vom Angeklagten in dieser Sache in Spanien erlittene Auslieferungshaft hat der Senat in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO selbst bestimmt, da hier ersichtlich nur ein Anrechnungsmaßstab von 1:1 in Betracht kommt (vgl. BGH, Beschluss vom 1. September 2020 - 1 StR 279/20 Rn. 3). - BGH, 24.01.2023 - 1 StR 423/22
Härteausgleich für eigentlich gesamtstrafenfähige ausländische Verurteilungen
Rn. 4 Der aus dem Umstand, dass mit einer ausländischen Verurteilung keine Gesamtstrafe gebildet werden kann, entstehende Nachteil ist auszugleichen (…BGH, Beschlüsse vom 12. Januar 2021 - 1 StR 404/20, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB Härteausgleich 27 Rn. 4; vom 1. September 2020 - 1 StR 279/20 Rn. 4;… vom 4. August 2020 - 1 StR 252/20, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB Härteausgleich 26 Rn. 5 …und vom 23. April 2020 - 1 StR 15/20, BGHSt 65, 5 Rn. 26 ff.).
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