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Rechtsprechung
   BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,28155
BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20 (https://dejure.org/2020,28155)
BGH, Entscheidung vom 01.09.2020 - 1 StR 279/20 (https://dejure.org/2020,28155)
BGH, Entscheidung vom 01. September 2020 - 1 StR 279/20 (https://dejure.org/2020,28155)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 349 Abs. 2 StPO
    Verwerfung der Revision als unbegründet

  • openjur.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 23.04.2020 - 1 StR 15/20

    Berücksichtigung einer EU-ausländischen Strafe bei der Strafzumessung (konkrete …

    Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
    Da mit einer ausländischen Verurteilung keine Gesamtstrafe gebildet werden kann, ist der daraus entstehende Nachteil auszugleichen (zur Bemessung des Ausgleichs vgl. BGH, Beschluss vom 23. April 2020 - 1 StR 15/20 Rn. 26 ff.).
  • BGH, 25.10.2017 - 1 StR 426/17

    Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern (Doppelverwertungsverbot); Aufenthalt …

    Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
    Dies holt der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 1 StR 426/17 Rn. 24 mwN) nach und legt einen Anrechnungsmaßstab von 1:1 fest.
  • BGH, 25.07.2019 - 1 StR 250/19

    Verfahrensrüge (Anforderungen an die Begründung)

    Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
    Anhaltspunkte für einen anderen Anrechnungsmaßstab sind weder vorgetragen noch sonst ersichtlich (zum Anrechnungsmaßstab von 1:1 für Spanien vgl. z. B. BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2019 - 1 StR 250/19; vom 5. Februar 2019 - 5 StR 586/18 und vom 20. Dezember 2017 - 4 StR 508/17).
  • BGH, 12.12.2017 - 2 StR 464/17

    Nachholung der versäumten Entscheidung über den Anrechnungsmaßstab für eine …

    Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
    Die Entscheidung muss in der Urteilsformel zum Ausdruck kommen (BGH, st. Rspr.; z.B. Beschluss vom 12. Dezember 2017 - 2 StR 464/17 Rn. 2 mwN).
  • BGH, 20.12.2017 - 4 StR 508/17

    Anrechnung einer im Ausland erlittenen Auslieferungshaft im Verhältnis 1:1 auf …

    Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
    Anhaltspunkte für einen anderen Anrechnungsmaßstab sind weder vorgetragen noch sonst ersichtlich (zum Anrechnungsmaßstab von 1:1 für Spanien vgl. z. B. BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2019 - 1 StR 250/19; vom 5. Februar 2019 - 5 StR 586/18 und vom 20. Dezember 2017 - 4 StR 508/17).
  • BGH, 05.02.2019 - 5 StR 586/18

    Anrechnung einer in Spanien erlittenen Auslieferungshaft im Verhältnis 1:1 auf …

    Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 279/20
    Anhaltspunkte für einen anderen Anrechnungsmaßstab sind weder vorgetragen noch sonst ersichtlich (zum Anrechnungsmaßstab von 1:1 für Spanien vgl. z. B. BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2019 - 1 StR 250/19; vom 5. Februar 2019 - 5 StR 586/18 und vom 20. Dezember 2017 - 4 StR 508/17).
  • BGH, 20.09.2023 - 1 StR 164/23

    Einziehung (erforderliche Dritteinziehung, wenn Mittäter sich für Tatbegehung zu …

    Die vom Landgericht entgegen § 51 Abs. 4 Satz 2 StGB rechtsfehlerhaft unterlassene Bestimmung des Anrechnungsmaßstabes für die vom Angeklagten in dieser Sache in Spanien erlittene Auslieferungshaft hat der Senat in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO selbst bestimmt, da hier ersichtlich nur ein Anrechnungsmaßstab von 1:1 in Betracht kommt (vgl. BGH, Beschluss vom 1. September 2020 - 1 StR 279/20 Rn. 3).
  • BGH, 24.01.2023 - 1 StR 423/22

    Härteausgleich für eigentlich gesamtstrafenfähige ausländische Verurteilungen

    Rn. 4 Der aus dem Umstand, dass mit einer ausländischen Verurteilung keine Gesamtstrafe gebildet werden kann, entstehende Nachteil ist auszugleichen (…BGH, Beschlüsse vom 12. Januar 2021 - 1 StR 404/20, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB Härteausgleich 27 Rn. 4; vom 1. September 2020 - 1 StR 279/20 Rn. 4;… vom 4. August 2020 - 1 StR 252/20, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB Härteausgleich 26 Rn. 5 …und vom 23. April 2020 - 1 StR 15/20, BGHSt 65, 5 Rn. 26 ff.).
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