Rechtsprechung
| BGH, 13.11.1980 - 1 StR 288/80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vor der Straftat eines Jugendlichen entwickelt gewesene Persönlichkeitsmängel - Auswirken von schädlichen Neigungen eines Jugendlichen schon auf die erste Straftat - Störung der Ordnung der sozialen Gemeinschaft durch Mängel der Charakterbildung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 250
- NStZ 1981, 251
- StV 1981, 77
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.09.1961 - 4 StR 301/61
Schädliche Neigungen II
Auszug aus BGH, 13.11.1980 - 1 StR 288/80
Es muß sich dabei mindestens um, sei es anlagebedingt, sei es durch ungünstige Umwelteinflüsse begründete Mängel der Charakterbildung handeln, die den Jugendlichen in seiner Entwicklung zu einem brauchbaren Glied der sozialen Gemeinschaft gefährdet erscheinen und namentlich befürchten lassen, daß er durch weitere Straftaten deren Ordnung stören werde (BGHSt 11, 169; 16, 261 [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61]; BGH, Urteile vom 1. Juli 1976 - 4 StR 207/76 - und vom 27. Juni 1978 - 2 StR 208/78).Da jedoch nicht auszuschließen ist, daß die Höhe der Strafe durch die möglicherweise unberechtigte Annahme schädlicher Neigungen beeinflußt ist (BGHSt 16, 261, 262) [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61], ist der Strafausspruch aufzuheben.
- BGH, 09.01.1958 - 4 StR 514/57
Schädliche Neigungen I
Auszug aus BGH, 13.11.1980 - 1 StR 288/80
Es muß sich dabei mindestens um, sei es anlagebedingt, sei es durch ungünstige Umwelteinflüsse begründete Mängel der Charakterbildung handeln, die den Jugendlichen in seiner Entwicklung zu einem brauchbaren Glied der sozialen Gemeinschaft gefährdet erscheinen und namentlich befürchten lassen, daß er durch weitere Straftaten deren Ordnung stören werde (BGHSt 11, 169; 16, 261 [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61]; BGH, Urteile vom 1. Juli 1976 - 4 StR 207/76 - und vom 27. Juni 1978 - 2 StR 208/78). - BGH, 11.11.1976 - 3 StR 333/76
Anwendbarkeit von Jugendstrafrecht - Abänderung von Schuldsprüchen - Erfüllung …
Auszug aus BGH, 13.11.1980 - 1 StR 288/80
Rechtsfehlerhaft ist zwar die Annahme des Landgerichts, Dieter K. und Armin K., die selbst keine Latten bei sich führten, hätten das Regelbeispiel des § 125 a Satz 2 Nr. 2 StGB verwirklicht (vgl. BGHSt 27, 56).
- BGH, 13.03.1975 - 4 StR 50/75
Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz sowie wegen eines …
Auszug aus BGH, 13.11.1980 - 1 StR 288/80
Klaus K. hat sich, wie seine Verwarnung erkennen läßt, bisher lediglich nicht einwandfrei geführt (BGH, Urteil vom 13. März 1975 - 4 StR 50/75). - BGH, 01.07.1976 - 4 StR 207/76
Äußerungsrecht der Eltern in einem Jugendprozess - Zulässigkeit der Ablehnung …
Auszug aus BGH, 13.11.1980 - 1 StR 288/80
Es muß sich dabei mindestens um, sei es anlagebedingt, sei es durch ungünstige Umwelteinflüsse begründete Mängel der Charakterbildung handeln, die den Jugendlichen in seiner Entwicklung zu einem brauchbaren Glied der sozialen Gemeinschaft gefährdet erscheinen und namentlich befürchten lassen, daß er durch weitere Straftaten deren Ordnung stören werde (BGHSt 11, 169; 16, 261 [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61]; BGH, Urteile vom 1. Juli 1976 - 4 StR 207/76 - und vom 27. Juni 1978 - 2 StR 208/78). - BGH, 27.06.1978 - 2 StR 208/78
Revision aufgrund Folgerung einer schädlichen Neigungen ausschließlich aus der …
Auszug aus BGH, 13.11.1980 - 1 StR 288/80
Es muß sich dabei mindestens um, sei es anlagebedingt, sei es durch ungünstige Umwelteinflüsse begründete Mängel der Charakterbildung handeln, die den Jugendlichen in seiner Entwicklung zu einem brauchbaren Glied der sozialen Gemeinschaft gefährdet erscheinen und namentlich befürchten lassen, daß er durch weitere Straftaten deren Ordnung stören werde (BGHSt 11, 169; 16, 261 [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61]; BGH, Urteile vom 1. Juli 1976 - 4 StR 207/76 - und vom 27. Juni 1978 - 2 StR 208/78).
- BGH, 10.03.1992 - 1 StR 105/92
Vorliegen schädlicher Neigungen
Schädliche Neigungen sind erhebliche Anlage- oder Erziehungsmängel, die ohne längere Gesamterziehung des Täters die Gefahr weiterer Straftaten begründen (st. Rspr. vgl. u.a. BGHSt 11, 169, 170; BGH NStZ 1981, 250; BGH StV 1982, 335;… w. Nachw. bei Brunner JGG 9. Aufl. § 17 Rdn. 11). - BGH, 18.12.1981 - 2 StR 504/81
Unzureichende Substantiierung eines Persönlichkeitsmangels
Allerdings ist die Annahme schädlicher Neigungen des Angeklagten (1. Alternative des § 17 Abs. 2 JGG) nicht zureichend begründet: die Kammer bezieht sich hierfür allein auf die Tat selbst, obgleich es regelmäßig der Feststellung bedarf, daß schon vorher jene Persönlichkeitsmängel vorlagen, die dann in der Tat "hervorgetreten" sind (BGHSt 16, 261, 262 [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61]; BGH, Beschluß vom 13. November 1980 - 1 StR 288/80 -).Daß sich die möglicherweise unberechtigte Annahme schädlicher Neigungen auf das Strafmaß ausgewirkt haben könnte (vgl. BGHSt 16, 261, 262 f. [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61]; BGH, Beschluß vom 13. November 1980 - 1 StR 288/80 -), ist nach den von der Kammer angeführten Strafzumessungsgründen im hier vorliegenden Fall auszuschließen (vgl. auch BGH, Urteil vom 21. Oktober 1981 - 2 StR 355/81 -).
- BGH, 03.10.1985 - 1 StR 453/85
Annahme schädlicher Neigungen - Ersttäter - Jugendstrafe
Derartige Persönlichkeitsmängel müssen nicht nur entscheidend zur Begehung der Tat beigetragen haben und im Zeitpunkt der Entscheidung noch vorhanden sein; sie müssen schon vor der Tat im Charakter des jugendlichen oder heranwachsenden Täters, wenn auch verborgen, angelegt gewesen sein (ständige Rechtsprechung, vgl. BGHSt 16, 261, 262; BGH, Beschl. v. 13.11.1980 - 1 StR 288/80;… Urt. v. 17.2.1982 - 2 StR 661/81 - bei Holtz MDR 1982, 448; Beschlüsse v. 31.3.1982 - 2 StR 28/82; 30.5.1983 - 3 StR 142/83; 7.2.1984 - 3 StR 395/83; 18.4.1984 - 3 StR 6/84; 29.3.1985 - 2 StR 140/85). - BGH, 31.03.1982 - 2 StR 28/82
Jugendstrafrecht - Schädliche Neigungen - Schwere Schuld - Beurteilungskriterien
Es muß sich dabei mindestens um anlagebedingte oder durch ungünstige Umwelteinflüsse begründete Mängel der Charakterbildung handeln, die den Jugendlichen in seiner Entwicklung zu einem brauchbaren Glied der sozialen Gemeinschaft gefährdet erscheinen und namentlich befürchten lassen, daß er durch weitere Straftaten deren Ordnung stören werde (BGHSt 16, 261; BGH, Beschluß vom 13. November 1980 - 1 StR 288/80). - OLG Zweibrücken, 24.02.1989 - 1 Ss 22/89
Unerlaubter Erwerb von Betäubungsmitteln - Schädliche Neigungen i.S. von § 17 …
Persönlichkeitsmängel im Sinne dieser Vorschrift müssen bereits vor der Tat im Charakter des jugendlichen Täters, wenn auch verborgen, angelegt sein, entscheidend zur Begehung der Tat beigetragen haben und darüber hinaus in einer Weise fortwirken, daß die Begehung weiterer Straftaten zu befürchten ist (vgl. BGHSt 16, 261, 262; BGH Strafverteidiger 1981, 77; 1982, 335; Goldammer's Archiv 1986, 370).
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