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Rechtsprechung
   BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,51961
BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21 (https://dejure.org/2021,51961)
BGH, Entscheidung vom 02.11.2021 - 1 StR 291/21 (https://dejure.org/2021,51961)
BGH, Entscheidung vom 02. November 2021 - 1 StR 291/21 (https://dejure.org/2021,51961)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • HRR Strafrecht

    § 20 StGB, § 21 StGB; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO
    Fehlende Schuldfähigkeit (Voraussetzungen: zweistufige Prüfung, erforderliche Darstellung im Urteil)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Schuldfähigkeit: Anforderungen an die Prüfung der Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit; Anschluss an die Ausführungen des Sachverständigen; Feststellung des Vorliegens einer die Schuldfähigkeit beeinträchtigenden Grunderkrankung; Beweiswert eines intakten ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 21 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
    Schuldfähigkeit: Anforderungen an die Prüfung der Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit; Anschluss an die Ausführungen des Sachverständigen; Feststellung des Vorliegens einer die Schuldfähigkeit beeinträchtigenden Grunderkrankung; Beweiswert eines intakten ...

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Nachweis einer psychischen Erkrankung bei der Begehung einer Straftat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20
    Anforderungen an den Nachweis einer psychischen Erkrankung bei der Begehung einer Straftat

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Versuchter Mord am Bahnhof Waghäusel muss teilweise neu verhandelt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2022, 38
 
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (9)

  • BGH, 30.03.2017 - 4 StR 463/16

    Schuldunfähigkeit (Voraussetzungen: Beurteilung nur auf konkrete Tat, kein …

    Auszug aus BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21
    aa) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert prinzipiell eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10;… vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11 …und vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15 Rn. 17;… Beschluss vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13 Rn. 7).

    Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10 …und vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11;… Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 5).

    (aa) Schließt sich der Tatrichter - wie hier - den Ausführungen eines Sachverständigen an, müssen dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 13;… Beschlüsse vom 19. Januar 2017 - 4 StR 595/16 Rn. 8;… vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 4 …und vom 20. April 2016 - 1 StR 62/16 Rn. 11).

  • BGH, 21.12.2016 - 1 StR 399/16

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

    Auszug aus BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21
    aa) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert prinzipiell eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10; vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11 …und vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15 Rn. 17;… Beschluss vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13 Rn. 7).

    Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10 und vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11;… Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 5).

  • BGH, 28.01.2016 - 3 StR 521/15

    Rechtsfehlerhafte Ausführungen zur Schuldfähigkeit (Wiedergabe der wesentlichen …

    Auszug aus BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21
    Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10 …und vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11; Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 5).

    (aa) Schließt sich der Tatrichter - wie hier - den Ausführungen eines Sachverständigen an, müssen dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 13;… Beschlüsse vom 19. Januar 2017 - 4 StR 595/16 Rn. 8; vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 4 …und vom 20. April 2016 - 1 StR 62/16 Rn. 11).

  • BGH, 23.01.2019 - 1 StR 448/18

    Schuldunfähigkeit aufgrund von Alkoholkonsum (erforderliche Berechnung der …

    Auszug aus BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21
    Schon vor dem Hintergrund, dass das Landgericht die Angaben des Angeklagten A. zum unmittelbaren Tatgeschehen - in rechtlich nicht zu beanstandender Weise - nicht für glaubhaft hält, ist dies nicht tragfähig (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 2019 - 1 StR 448/18 Rn. 5 …und vom 7. Februar 2012 - 5 StR 545/11 Rn. 7).

    Zudem ist der indizielle Beweiswert eines intakten Erinnerungsvermögens für die Beurteilung der Schuldfähigkeit ganz generell problematisch (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Januar 2019 - 1 StR 448/18 Rn. 5;… Fischer, StGB, 68. Aufl., § 20 Rn. 24b).

  • BGH, 19.01.2017 - 4 StR 595/16

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

    Auszug aus BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21
    (aa) Schließt sich der Tatrichter - wie hier - den Ausführungen eines Sachverständigen an, müssen dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 13; Beschlüsse vom 19. Januar 2017 - 4 StR 595/16 Rn. 8;… vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 4 …und vom 20. April 2016 - 1 StR 62/16 Rn. 11).
  • BGH, 12.03.2013 - 4 StR 42/13

    Gefährliche Körperverletzung (das Leben gefährdende Behandlung: Grad der …

    Auszug aus BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21
    aa) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert prinzipiell eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10;… vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11 …und vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15 Rn. 17; Beschluss vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13 Rn. 7).
  • BGH, 01.07.2015 - 2 StR 137/15

    Verminderte Schuldfähigkeit (zweistufige Prüfung des fehlenden Hemmungsvermögens)

    Auszug aus BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21
    aa) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert prinzipiell eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10;… vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11 und vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15 Rn. 17;… Beschluss vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13 Rn. 7).
  • BGH, 07.02.2012 - 5 StR 545/11

    Inbegriffsrüge (Anforderungen an den Ausschluss eingeschränkter Schuldfähigkeit); …

    Auszug aus BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21
    Schon vor dem Hintergrund, dass das Landgericht die Angaben des Angeklagten A. zum unmittelbaren Tatgeschehen - in rechtlich nicht zu beanstandender Weise - nicht für glaubhaft hält, ist dies nicht tragfähig (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 2019 - 1 StR 448/18 Rn. 5 und vom 7. Februar 2012 - 5 StR 545/11 Rn. 7).
  • BGH, 20.04.2016 - 1 StR 62/16

    Schuldunfähigkeit (erforderliche Auseinandersetzung mit einem …

    Auszug aus BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21
    (aa) Schließt sich der Tatrichter - wie hier - den Ausführungen eines Sachverständigen an, müssen dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 13;… Beschlüsse vom 19. Januar 2017 - 4 StR 595/16 Rn. 8;… vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 4 und vom 20. April 2016 - 1 StR 62/16 Rn. 11).
  • BGH, 02.05.2023 - 1 StR 41/23

    Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (erforderliche Gesamtbetrachtung: …

    Hierzu ist das Gericht jeweils für die Tatsachenbewertung auf die Hilfe eines Sachverständigen angewiesen (…vgl. BGH, Urteile vom 25. März 2015 - 2 StR 409/14 Rn. 12;… vom 17. April 2012 - 1 StR 15/12 Rn. 24 …und vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10; Beschlüsse vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13 …und vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7; jeweils mwN).

    Außerdem ist er verpflichtet, seine Entscheidung in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise zu begründen (…BGH, Urteile vom 25. März 2015 - 2 StR 409/14 Rn. 12;… vom 17. April 2012 - 1 StR 15/12 Rn. 25;… vom 21. Januar 2004 - 1 StR 346/03 Rn. 34, BGHSt 49, 45;… vom 19. September 2000 - 1 StR 310/00 Rn. 7 …und vom 16. Juni 1998 - 1 StR 162/98 Rn. 26; Beschlüsse vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13 …und vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7; jeweils mwN).

    Der indizielle Beweiswert eines intakten Erinnerungsvermögens für die Beurteilung der Steuerungsfähigkeit ist ganz generell problematisch (BGH, Beschlüsse vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 22 …und vom 23. Januar 2019 - 1 StR 448/18 Rn. 5).

  • BGH, 16.01.2024 - 5 StR 322/23

    Ausgeschlossene oder verminderte Schuldfähigkeit (schwere andere seelische …

    Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13; vom 9. März 2022 - 3 StR 19/22, NStZ-RR 2022, 168;… Urteil vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11).

    Da das Landgericht eigene Erwägungen im Urteil nicht mitgeteilt hat, fehlt es auch an den notwendigen Ausführungen zu der tatbezogenen Ausprägung der vom Sachverständigen angenommenen Persönlichkeitsstörung (zum mehrstufigen Prüfungsaufbau vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13; vom 9. März 2022 - 3 StR 19/22, NStZ-RR 2022, 168;… Urteil vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11).

  • BGH, 31.01.2024 - 5 StR 196/23

    Voraussetzungen der Schuldunfähigkeit (Eingangsmerkmal; Einsichts- und …

    Der Tatrichter hat die Angaben des Sachverständigen daher zu überprüfen und rechtlich zu bewerten sowie in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise zu begründen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21; vom 30. Juli 2019 - 2 StR 172/19, NStZ-RR 2020, 71 f.; vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17).
  • BGH, 13.02.2024 - 5 StR 561/23

    Schuldunfähigkeit (Eingangsmerkmal; schwere andere seelische Störung; gesicherter …

    Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. März 2022 - 3 StR 19/22, NStZ-RR 2022, 168; vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13;… Urteil vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11).
  • BGH, 13.04.2022 - 2 StR 310/21

    Verminderte Schuldfähigkeit (vermindertes Hemmungsvermögen: mehrstufige …

    Gleichwohl handelt es sich bei der Frage des Vorliegens eines der Eingangsmerkmale des § 20 StGB wie bei der Prüfung der aufgehobenen oder erheblich eingeschränkten Steuerungsfähigkeit zur Tatzeit um Rechtsfragen (vgl. Senat, Urteile vom 22. April 2015 - 2 StR 393/14, NStZ-RR 2015, 306; vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319, 3320; Beschlüsse vom 5. Februar 2019 - 2 StR 505/18, NStZ-RR 2019, 134, 135; vom 12. Mai 2020 - 2 StR 533/19, StV 2021, 239, 240; BGH, Urteile vom 21. Januar 2004 - 1 StR 346/03, BGHSt 49, 45, 53; vom 17. April 2012 - 1 StR 15/12, NStZ 2013, 53, 54; vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16, NStZ-RR 2017, 165, 166; Beschlüsse vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519, 520; vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 175/20, NStZ-RR 2021, 41, 42; vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13;… BeckOK-StGB/Eschelbach, 52. Edition, § 20 Rn. 63;… SSW-StGB/Kaspar, 5. Aufl., § 20 Rn. 113 ff.).
  • BGH, 15.01.2025 - 5 StR 616/24

    Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtsfolgenausspruch (innerer …

    aa) Bei der Frage des Vorliegens eines Eingangsmerkmals im Sinne des § 20 StGB bei gesichertem psychiatrischen Befund wie auch bei der Prüfung einer aufgehobenen oder erheblich beeinträchtigten Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit handelt es sich um Rechtsfragen, die das Tatgericht zu beantworten hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Januar 2024 - 5 StR 322/23, NStZ-RR 2024, 136 f.; vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13 jeweils mwN).
  • BGH, 09.03.2022 - 3 StR 19/22

    Schuldunfähigkeit und verminderten Schuldfähigkeit bei sexuellem …

    Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21, juris Rn. 13 mwN).
  • BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25

    Anforderungen an die Prüfung der aufgehobenen oder erheblich beeinträchtigten …

    Rn. 6 a) Bei der Frage des Vorliegens eines Eingangsmerkmals im Sinne des § 20 StGB bei gesichertem psychiatrischen Befund wie auch bei der Prüfung einer aufgehobenen oder erheblich beeinträchtigten Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit handelt es sich um Rechtsfragen, die das Tatgericht zu beantworten hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Januar 2024 - 5 StR 322/23, NStZ-RR 2024, 136 f.; vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13 jeweils mwN).
  • BayObLG, 04.06.2024 - 203 StRR 184/24

    Erforderliche Urteilsfeststellungen zur Wegnahme beim Diebstahl und zur …

    Dem Erinnerungsvermögen käme zudem nur eine bedingte Aussagekraft zu (vgl. BGH, Beschluss vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21-, juris;… Fischer a.a.O. § 20 Rn. 24a).
  • LG Köln, 31.10.2024 - 118 KLs 12/24
    Rn. 114 Durch die festgestellten psychopathologischen Verhaltensmuster muss die psychische Funktionsfähigkeit des Täters bei der Tatbegehung beeinträchtigt worden sein (BGH (1. Strafsenat), Beschluss vom 02.11.2021 - 1 StR 291/21).
  • LG Nürnberg-Fürth, 16.03.2022 - 2 KLs 803 Js 19708/21

    Urteil ohne Feststellungen zum Rücktrittshorizont

  • BayObLG, 09.02.2026 - 203 StRR 493/25

    Schuldfähigkeit, Berufungsbeschränkung, wahnhaftes Störungsbild, …

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