Rechtsprechung
| BGH, 17.07.2007 - 1 StR 317/07 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
Unzulässige erhobene Verfahrensrügen (Darstellungsanforderungen bei der Aufklärungsrüge und der Rüge verletzter Urteilsabsetzungsfristen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 1; ; StPO § 345 Abs. 2; ; StPO § 344 Abs. 2 S. 2
- Wolters Kluwer
Formelle und inhaltliche Anforderungen an die Einlegung der Revision bzw. an die Revisionsbegründung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 344 Abs. 2 § 349 Abs. 1
Unzulässigkeit der Revision bei Unzulässigkeit der allein erhobenen Verfahrensrügen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.03.1995 - 4 StR 77/95
Revisionsbegründung - Verfahrensrüge - Verwertungsverbot - Gerichtliche …
Auszug aus BGH, 17.07.2007 - 1 StR 317/07
Rn. 8 Die Unzulässigkeit der Verfahrensrügen führt, da die Sachrüge nicht erhoben ist, zur Unzulässigkeit der Revision (BGH NJW 1995, 2047).". - BGH, 03.05.1993 - 5 StR 180/93
Mangelnder Beweisantrag aufgrund fehlender Beweisbehauptung - Zulässigkeit und …
Auszug aus BGH, 17.07.2007 - 1 StR 317/07
Rn. 6 b) Aufklärungsrüge gemäß § 244 Abs. 2 StPO (Nichtvernehmung der Zeugin K.) ... Wird der Aufklärungsmangel aus dem Inhalt früherer, im Ermittlungsverfahren erfolgter (Zeugen-)Vernehmungen hergeleitet, so bedarf es regelmäßig deren vollständiger inhaltlicher Wiedergabe (vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Aufklärungsrüge 6).
- BGH, 21.02.2017 - 1 StR 296/16
Untreue (Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht: Pflichtverletzung kommunaler …
Es wird jeweils nicht mitgeteilt, wann das Urteil zu den Akten gebracht (§ 275 Abs. 1 Satz 1 StPO) worden, also zur Geschäftsstelle gelangt ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2007 - 1 StR 317/07 und vom 21. April 2015 - 1 StR 555/14, NStZ-RR 2015, 257 f.). - BGH, 29.06.2021 - 1 StR 287/20
Aufklärungsrüge (Begründungsanforderungen); Inbegriffsrüge (keine umfassende …
Wird ein Aufklärungsmangel aus dem Inhalt einer im Ermittlungsverfahren erfolgten Zeugenvernehmung hergeleitet, so bedarf es grundsätzlich deren vollständiger inhaltlicher Wiedergabe (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juli 2007 - 1 StR 317/07). - OLG Frankfurt, 24.09.2008 - 2 Ss 298/08
Revision im Strafverfahren: Begründung der Rüge der unterbliebenen Ladung des …
Die Unzulässigkeit der Verfahrensrüge hat die Unzulässigkeit der Revision zur Folge, weil die Sachrüge nicht erhoben ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juli 2007 - 1 StR 317/07; BGH NJW 1995, 2047; Senat, Beschluss vom 7. Juni 2006 - 2 Ss 164/06). - OLG Frankfurt, 28.11.2023 - 3 ORs 26/23
Ausreichende Feststellungen zur Fahruntüchtigkeit
Ihm war es ohne Weiteres möglich, sich durch Akteneinsicht Kenntnis von dem Vermerk und somit der für die Beurteilung der gerügten Verletzung des § 275 Abs. 1 S. 2 StPO relevanten Tatsachen zu verschaffen (vgl. BGH, Beschl. v. 17.07.2007 - 1 StR 317/07, BeckRS 2007, 12146 Rn. 2; BGH, Beschl. v. 28.08.2007 - 1 StR 402/07, BeckRS 2007, 14491). - OLG Frankfurt, 16.10.2023 - 3 ORs 26/23
Verfahrensrüge, Begründung, Urteilsabsetzungsfrist
Ihm war es ohne Weiteres möglich, sich durch Akteneinsicht Kenntnis von dem Vermerk und somit der für die Beurteilung der gerügten Verletzung des § 275 Abs. 1 S. 2 StPO relevanten Tatsachen zu verschaffen (vgl. BGH, Beschl. v. 17.07.2007 - 1 StR 317/07, BeckRS 2007, 12146 Rn. 2; BGH, Beschl. v. 28.08.2007 - 1 StR 402/07, BeckRS 2007, 14491).
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