Rechtsprechung
| BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,3090) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (10)
- BGH, 19.06.1951 - 1 StR 42/51
Sicherungsübereignungen - § 263 StGB, Vermögensschaden, Stundung, Irrtum; § 246 …
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
Nur wenn sie sich davon überzeugte, daß die Gläubiger das ausgeliehene Kapital sicher - ganz oder mindestens zu einem bestimmten Teilbetrag - beigetrieben hätten, schädigte sie der Angeklagte durch das Erwirken der Stundung (BGHSt 1, 262, 264) [BGH 19.06.1951 - 1 StR 42/51]. - BGH, 15.11.1951 - 4 StR 574/51
Drehbank - § 263 StGB, verkürzte Ausbezahlung des Diebs durch den Hehler, …
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
Daß es rechtlich möglich ist, auch einen Wucherer zu betrügen, bezweifelt die Revision zu Unrecht (BGHSt 2, 364). - BGH, 06.04.1954 - 5 StR 74/54
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
und Gr. (p 30 und 60) den Grundsatz der Stoffgleichheit verletzt (BGHSt 6, 115); sie findet hier den Vermögensschaden zum Teil in Unkosten, die den Gläubigern bei der Einlösung von Wechseln oder bei der Rechtsverfolgung entstanden.
- BGH, 11.12.1957 - 2 StR 481/57
Fahrkartenschalter - § 266 StGB, Treubruchstatbestand, 'Spielraum und …
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
Faßte er den Entschluß zum Verbrauch des Geldes erst nach dem Eingang auf dem Bankkonto, so kann er den Treubruchstatbestand verwirklicht haben; denn da er den Betrag nicht bloß wie ein Bote zur Bank bringen sollte, sondern - auf eine seiner Wahl überlassene Weise - einzuziehen und dann auf ein (anscheinend erst von ihm zu errichtendes) Sperrkonto einzuzahlen hatte, vermißt die Strafkammer zu Unrecht, daß ihm genügendes Ermessen für die Erfüllung der Treupflicht verblieb, wie es für § 266 StGB regelmäßig kennzeichnend ist (BGHSt 13, 315, 317) [BGH 11.12.1957 - 2 StR 481/57]. - BGH, 01.02.1955 - 5 StR 678/54
Inhaltliche Anforderungen an einen Beschluss über die Eröffnung des …
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
Das ist eine unzulässige Protokollrüge (BGHSt 7, 162). - BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
Sie gibt die Beweismittel nicht an, deren sich die Strafkammer zur weiteren Erforschung des Sachverhalts hätte bedienen sollen (BGHSt 2, 168). - BGH, 24.11.1958 - KRB 2/58
Verdingungskartell. Ordnungswidrigkeit
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
Die Frage des Fortsetzungszusammenhangs unter den einzelnen Betrugstaten hat das Landgericht nicht nach den strengen Grundsätzen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs beurteilt (BGHSt 1, 313, 315 [BGH 21.09.1951 - 2 StR 415/51]; 12, 148, 155 [BGH 24.11.1958 - KRB 2/58]; BGH NJW 1953, 1112 Nr. 27). - BGH, 21.09.1951 - 2 StR 415/51
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
Die Frage des Fortsetzungszusammenhangs unter den einzelnen Betrugstaten hat das Landgericht nicht nach den strengen Grundsätzen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs beurteilt (BGHSt 1, 313, 315 [BGH 21.09.1951 - 2 StR 415/51]; 12, 148, 155 [BGH 24.11.1958 - KRB 2/58]; BGH NJW 1953, 1112 Nr. 27). - BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
Die Frage des Fortsetzungszusammenhangs unter den einzelnen Betrugstaten hat das Landgericht nicht nach den strengen Grundsätzen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs beurteilt (BGHSt 1, 313, 315 [BGH 21.09.1951 - 2 StR 415/51]; 12, 148, 155 [BGH 24.11.1958 - KRB 2/58]; BGH NJW 1953, 1112 Nr. 27). - RG, 17.05.1934 - 2 D 438/34
1. Darf ein Gemälde unter Hinweis auf das Gutachten eines Kunstsachverständigen …
Auszug aus BGH, 09.08.1960 - 1 StR 320/60
Für § 263 StGB ist über den Verkehrswert hinaus nur der besondere Gebrauchswert, nicht aber ein reiner Liebhaberwert von Bedeutung, wie die Strafkammer angenommen hat (RGSt 68, 212).
- BGH, 24.07.1990 - 5 StR 221/89
Feststellung des Bedarfs an einem Ergänzungsschöffen durch den Richter - …
Daß die endgültige Urteilsberatung nur fünf Minuten gedauert hat, ist schon aus folgendem Grund nicht zu beanstanden: Die Mitglieder des Spruchkörpers können sich darauf verständigt haben, das in der vorausgegangenen Beratung gefundene vorläufige Beratungsergebnis, auf das zurückgegriffen werden durfte (RGSt 42, 85; BGHSt 17, 337, 339; BGH NJW 1974, 308 [BVerfG 12.12.1973 - 2 BvR 558/73]; BGH Urteil vom 9. August 1960 - 1 StR 320/60 -), zu bestätigen.Der 1. Strafsenat hat ebenfalls in zwei Entscheidungen darauf hingewiesen, daß weder die Strafprozeßordnung noch das Gerichtsverfassungsgesetz eine bestimmte Dauer der Beratung verlangt (BGH Urteil vom 9. August 1960 - 1 StR 320/60 - Urteil vom 1. Juli 1971 - 1 StR 362/70-).
- BGH, 07.12.1976 - 1 StR 693/76
Verlesung einer Zeugenvernehmung bei vorheriger Vernehmung des Zeugen unter …
Eine bestimmte Dauer der Beratung schreibt das Gesetz nicht vor (BGH, Urteile vom 9. August 1960 - 1 StR 320/60 - und vom 1. Juli 1971 - 1 StR 362/70). - BGH, 12.12.1961 - 1 StR 470/61
Rechtsmittel
Durch Urteil vom 9. August 1960 - 1 StR 320/60 - hat der Senat die Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Unterschlagung in den fünf Untreuefällen beseitigt, das Urteil im übrigen - mit Ausnahme des Schuldspruchs in dem einfachen Betrugsfall - aus sachlichrechtlichen Gründen aufgehoben und die Sache an das Landgericht zurückverwiesen.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.