Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 52 StPO; § 337 StPO
  Unterbliebene Zeugenbelehrung (Zeugnisverweigerungsrecht; Beruhen)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 52

• Wolters Kluwer

  Aussage einer Nebenklägerin trotz Unterlassung der Belehrung in der Hauptverhandlung über das Zeugnisverweigerungsrecht

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 52 Abs. 3 § 337 Abs. 1
  Nicht-Beruhen bei unterlassener Belehrung über Zeugnisverweigerungsrecht

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2004, 18

Wird zitiert von ... (2)

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• BGH, 10.10.2016 - 4 StR 100/16

  Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und/oder Schutzbefohlenen: …

  Denn der Senat kann nach Aktenlage sicher ausschließen, dass der Nebenkläger bei einer formell ordnungsgemäß erfolgten Belehrung entsprechend § 81c Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 52 Abs. 3 Satz 1 StPO von seinem Untersuchungsverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hätte (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 1994 - 1 StR 461/94, BGHSt 40, 336, 339; Beschlüsse vom 18. Januar 1995 - 3 StR 596/94; vom 23. September 2003 - 1 StR 323/03, BGHR StPO § 52 Abs. 3 Satz 1 Verletzung 7).
• BGH, 24.10.2006 - 1 StR 491/06

  Rechtsfehlerhaft mangelnde Belehrung über Zeugnisverweigerungsrecht (Ausschluss …

  Es ist daher davon auszugehen, dass die Zeugen auch nach ordnungsgemäßer Belehrung nach § 52 StPO ausgesagt hätten (vgl. auch Senat NStZ-RR 2004, 18).