Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 64 StGB
  Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Hang auch ohne Depravation)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StGB § 64

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64
  Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Depravation

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2007, 697
• NStZ-RR 2008, 7

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 06.11.2002 - 1 StR 382/02

  Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Hang; sichere …

  Auszug aus BGH, 25.07.2007 - 1 StR 332/07

  "Im Übermaß" bedeutet, dass der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ-RR 2006, 103; 2003, 106 st. Rspr.).
• BGH, 14.12.2005 - 1 StR 420/05

  Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Erörterungspflicht; …

  Auszug aus BGH, 25.07.2007 - 1 StR 332/07

  "Im Übermaß" bedeutet, dass der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ-RR 2006, 103; 2003, 106 st. Rspr.).
• BGH, 21.04.1993 - 2 StR 44/93

  Nichterörterung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  Auszug aus BGH, 25.07.2007 - 1 StR 332/07

  Dem Fehlen einer Depravation kann jedoch, ebenso wie dem Vorliegen einer Depravation, in diesem Zusammenhang eine nicht unerhebliche indizielle Bedeutung zukommen (vgl. in diesem Sinne BGHR StGB § 64 Nichtanordnung 1).

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• LG München II, 15.06.2023 - 2 KLs 41 Js 44324/21

  Zur Strafbarkeit der Fälschung von Blankett-Impfausweisen und von digitalen …

  Ein Konsum "im Übermaß" liegt vor, wenn der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ 2007, 697).

  Ein Konsum "im Übermaß" liegt vor, wenn der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ 2007, 697).

• BGH, 01.04.2008 - 4 StR 56/08

  Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hanges; …

  Ebenso wenig ist für die Annahme eines Hanges - entgegen der Auffassung des Generalbundesanwalts - erforderlich, dass bei dem Täter infolge der Rauschmittelabhängigkeit bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (vgl. BGH NStZ 2007, 697; BGH NStZ-RR 2008, 8).
• BGH, 12.01.2017 - 1 StR 587/16

  Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe (erforderlicher Aufklärungserfolg); …

  Ebenso wenig ist für einen Hang erforderlich, dass beim Täter bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2017 - 1 StR 613/16, Rn. 7;… vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16, Rn. 6;… vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 aaO und vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07, NStZ-RR 2008, 7).

• LG München I, 10.06.2021 - 2 Ks 128 Js 129099/20

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Hang

  Rn. 165 1. Voraussetzung für eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB ist zunächst ein Hang, Rauschmittel im Übermaß zu konsumieren, d.h. in einem Umfang (Maß und Häufigkeit), durch welche Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt werden (st. Rspr. vgl. BGH 3, 340; NStZ-RR 2003, 106 f.; 2004, 39, 40; 2011, 42; NStZ 2004, 494; NStZ-RR 2006, 103; 2008, 198 f.; 2 StR 416/97; 1 StR 406/03; 1 StR 451/03; 2 StR 205/04; 1 StR 332/07; 1 StR 167/08; 1 StR 109/11;… Fischer, 68. Auflage, § 64 Rn. 7).
• BGH, 11.03.2014 - 1 StR 655/13

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Begriff des Hangs, …

  Nicht erforderlich ist, dass beim Täter bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (BGH, Beschluss vom 6. September 2007 - 4 StR 318/07, NStZ-RR 2008, 7).
• BGH, 09.01.2019 - 1 StR 602/18

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  Ebenso wenig ist für einen Hang erforderlich, dass beim Täter bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2017 - 1 StR 613/16 Rn. 7;… vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16 Rn. 6;… vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 aaO und vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07, NStZ-RR 2008, 7).
• BGH, 10.01.2017 - 1 StR 613/16

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …

  Ebenso wenig ist für einen Hang erforderlich, dass beim Täter bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16, Rn. 6;… vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 aaO und vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07, NStZ-RR 2008, 7).
• BGH, 09.11.2011 - 2 StR 427/11

  Rechtsfehlerhaftes Absehen der Anordnung der Unterbringung in einer …

  Der 1. Strafsenat hat in einer späteren Entscheidung (BGH NStZ 2007, 697) klargestellt, dass ein Hang i.S.d. § 64 StGB keine Depravation voraussetzt.
• BGH, 07.11.2008 - 1 StR 581/08

  Würdigung der Behauptungen eines Angeklagten hinsichtlich des Ausmaßes und der …

  Zur lediglich indiziellen Bedeutung fehlender oder vorliegender Depravation zur Feststellung eines bestehenden oder nicht bestehenden Hanges im Sinne von § 64 StGB verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07-.
• LG Weiden/Oberpfalz, 02.02.2022 - 1 KLs 22 Js 1927/21

  Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Bandenbetruges - "Polizei-Trick-Betrug"

  Rn. 651 Das Vorliegen eines Hanges setzt auch keine Depravation im Sinne eines Persönlichkeitsverfalles voraus, doch kommt dem Vorliegen - wie umgekehrt dem Fehlen - eine nicht unerhebliche indizielle Bedeutung zu, vgl. BGH, Beschluss vom 25.07.2007, Az. 1 StR 332/07; BGH, Beschluss vom 30.07.2013, Az. 2 StR 174/13.
• BGH, 06.09.2007 - 4 StR 267/07

  Hang erfordert keine Depravation
• LG Hamburg, 13.07.2018 - 627 Ks 3/18

  Gemeinschaftliche Tötung aufgrund übermäßigen Rauschmittelkonsums und …
• BGH, 03.04.2012 - 2 StR 63/12

  Rechtsfehlerhaft unterbliebene Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: …
• LG Duisburg, 08.12.2021 - 36 Ks 1/21
• LG München II, 28.09.2021 - 2 KLs 48 Js 34780/21

  Mehrere Taten des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln können zueinander in …
• BGH, 26.04.2018 - 4 StR 74/18

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum Hang