Rechtsprechung
| BGH, 21.02.2024 - 1 StR 334/23 |
Volltextveröffentlichungen (14)
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§ 356a StPO
Unbegründete Anhörungsrüge - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Unbegründete Anhörungsrüge
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 356a StPO, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 465 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG München I, 11.05.2023 - 6 KLs 320 Js 168951/19
- LG München I, 12.05.2023 - 6 KLs 320 Js 168951/19
- BGH, 18.10.2023 - 1 StR 334/23
- BGH, 21.02.2024 - 1 StR 334/23
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.08.2020 - 3 StR 245/20
Revisionsverwerfung in Nürburgring-Affäre
Auszug aus BGH, 21.02.2024 - 1 StR 334/23
Dies wäre aber erforderlich gewesen, um eine lange, gleichwohl sachlich bedingte (dazu etwa BGH, Beschluss vom 18. August 2020 - 3 StR 245/20) Verfahrensdauer als bestimmenden Strafmilderungsgrund (§ 267 Abs. 3 Satz 1 StPO) zu würdigen; zusätzliche Voraussetzung ist, dass die Länge des Verfahrens für den Angeklagten mit besonderen Belastungen verbunden ist (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 9. Juni 2017 - 1 StR 45/17 Rn. 8 …und vom 29. September 2015 - 2 StR 128/15, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 21 Rn. 3; jeweils mwN). - BGH, 09.06.2017 - 1 StR 45/17
Steuerhinterziehung (bandenmäßige Steuerhinterziehung: Bandenbegriff); Grundsätze …
Auszug aus BGH, 21.02.2024 - 1 StR 334/23
Dies wäre aber erforderlich gewesen, um eine lange, gleichwohl sachlich bedingte (dazu etwa BGH, Beschluss vom 18. August 2020 - 3 StR 245/20) Verfahrensdauer als bestimmenden Strafmilderungsgrund (§ 267 Abs. 3 Satz 1 StPO) zu würdigen; zusätzliche Voraussetzung ist, dass die Länge des Verfahrens für den Angeklagten mit besonderen Belastungen verbunden ist (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 9. Juni 2017 - 1 StR 45/17 Rn. 8 …und vom 29. September 2015 - 2 StR 128/15, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 21 Rn. 3; jeweils mwN). - BGH, 29.09.2015 - 2 StR 128/15
Strafzumessung (Berücksichtigung eines großen zeitlichen Abstands zwischen Tat …
Auszug aus BGH, 21.02.2024 - 1 StR 334/23
Dies wäre aber erforderlich gewesen, um eine lange, gleichwohl sachlich bedingte (dazu etwa BGH, Beschluss vom 18. August 2020 - 3 StR 245/20) Verfahrensdauer als bestimmenden Strafmilderungsgrund (§ 267 Abs. 3 Satz 1 StPO) zu würdigen; zusätzliche Voraussetzung ist, dass die Länge des Verfahrens für den Angeklagten mit besonderen Belastungen verbunden ist (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 9. Juni 2017 - 1 StR 45/17 Rn. 8 und vom 29. September 2015 - 2 StR 128/15, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 21 Rn. 3; jeweils mwN).
- BGH, 15.01.2025 - 1 StR 58/24
Anhörungsrüge
Die Anhörungsrüge dient nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (…BGH, Beschlüsse vom 22. April 2024 - 2 StR 534/23 Rn. 4 und vom 21. Februar 2024 - 1 StR 334/23 Rn. 3).Dies gilt auch, soweit sich der Senat im Hinblick auf das behauptete Verfahrenshindernis einer Verletzung des Spezialitätsgrundsatzes die zutreffenden Ausführungen des Generalbundesanwalts zu eigen gemacht hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2024 aaO …und vom 7. März 2024 - 3 StR 160/22 Rn. 3).
- BGH, 27.01.2026 - 2 StR 761/25
Strafschärfende Berücksichtigung einer mehrfachen Vorbestrafung
Rn. 5 Das nunmehr zur Entscheidung berufene Tatgericht wird Gelegenheit zur Prüfung haben, ob auch die lange Verfahrensdauer bei dem zur Tatzeit 21 Jahre und zwei Monate alten Angeklagten strafmildernd zu berücksichtigen ist (…vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 29. September 2015 - 2 StR 128/15, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 21 Rn. 3;… vom 2. März 2022 - 2 StR 541/21, StV 2022, 572, 573 Rn. 6;… vom 19. Dezember 2023 - 4 StR 325/23, medstra 2024, 237, 242 Rn. 45, und vom 21. Februar 2024 - 1 StR 334/23, Rn. 3).
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| BGH, 18.10.2023 - 1 StR 334/23 |
Volltextveröffentlichungen (5)
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§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- LG München I, 11.05.2023 - 6 KLs 320 Js 168951/19
- LG München I, 12.05.2023 - 6 KLs 320 Js 168951/19
- BGH, 18.10.2023 - 1 StR 334/23
- BGH, 21.02.2024 - 1 StR 334/23
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