Rechtsprechung
| BGH, 30.10.2024 - 1 StR 338/24 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 3 Satz 1 StPO
Anforderungen an einen Beweisantrag (ausreichende Benennung eines Beweisziels bei Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Verfahrensrüge bei Ablehnung eines Beweisantrags; Anforderungen an Beweisantrag
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 244 Abs 3 S 1 StPO, § 244 Abs 4 S 1 StPO
Verfahrensrüge bei Ablehnung eines Beweisantrags; Anforderungen an Beweisantrag - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Verwerfung der Revisionen
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Beweisbehauptung beim SV-Antrag
- Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) (Kurzinformation)
Die Tücken des Beweisantrages
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensrüge bei Ablehnung eines Beweisantrags; Anforderungen an Beweisantrag
Verfahrensgang
- LG Ellwangen/Jagst, 18.03.2024 - 2 KLs 14 Js 12653/23
- BGH, 30.10.2024 - 1 StR 338/24
Papierfundstellen
- NStZ 2025, 309
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.01.2024 - 6 StR 276/23
BGHR; Beweisanträge (Frist zur Anbringung: kein Begründungserfordernis; Abschluss …
Auszug aus BGH, 30.10.2024 - 1 StR 338/24
Dies gilt insbesondere für einen Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens; denn insoweit ist der Antragsteller vielfach nicht in der Lage, die seinem Beweisziel zugrundeliegenden Vorgänge oder Zustände exakt zu bezeichnen (vgl. zum Ganzen BGH, Beschluss vom 10. Januar 2024 - 6 StR 276/23 Rn. 13 mwN). - BGH, 09.07.2015 - 3 StR 516/14
Zulässigkeit der Verfahrensrüge (Behauptung eines bestimmten Verfahrensmangels; …
Auszug aus BGH, 30.10.2024 - 1 StR 338/24
Das - auch nur im Wege der Auslegung erkennbare - Vorbringen, der Angeklagte habe an einer einen Hang im Sinne des § 64 StGB begründenden Abhängigkeitserkrankung gelitten, bezeichnet lediglich das Beweisziel des Antragstellers (vgl. zur Abgrenzung bei beantragtem Sachverständigenbeweis BGH…, Beschluss vom 10. April 2019 - 4 StR 25/19 Rn. 4 ff.; Urteil vom 9. Juli 2015 - 3 StR 516/14 Rn. 15 f.). - BGH, 10.04.2019 - 4 StR 25/19
Ablehnung von Beweisanträgen (Behauptung einer bestimmten Beweistatsache); …
Auszug aus BGH, 30.10.2024 - 1 StR 338/24
Das - auch nur im Wege der Auslegung erkennbare - Vorbringen, der Angeklagte habe an einer einen Hang im Sinne des § 64 StGB begründenden Abhängigkeitserkrankung gelitten, bezeichnet lediglich das Beweisziel des Antragstellers (vgl. zur Abgrenzung bei beantragtem Sachverständigenbeweis BGH, Beschluss vom 10. April 2019 - 4 StR 25/19 Rn. 4 ff.;… Urteil vom 9. Juli 2015 - 3 StR 516/14 Rn. 15 f.).
- BGH, 22.05.2025 - 4 StR 576/24
Heimtücke (Arg- und Wehrlosigkeit: Beweiswürdigung, offen feindseliger Angriff, …
Dies gilt insbesondere für einen Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens; denn insoweit ist der Antragsteller vielfach nicht in der Lage, die seinem Beweisziel zugrundeliegenden Vorgänge oder Zustände exakt zu bezeichnen (vgl. zum Ganzen BGH, Beschlüsse vom 30. Oktober 2024 - 1 StR 338/24;… vom 10. Januar 2024 - 6 StR 276/23 Rn. 13 mwN).
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