Rechtsprechung
| BGH, 16.09.2015 - 1 StR 362/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 145a StGB; § 176 Abs. 1 StGB
Verstoß gegen Weisungen (Weisung, keinen Kontakt mit bestimmten Personengruppen aufzunehmen: kein Verstoß bei Nichtunterbinden einer Kontaktaufnahme durch Mitglied der Personengruppe); sexueller Missbrauch von Kindern (Gewährenlassen der Vornahme sexueller Handlungen ... - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafbare Zuwiderhandlung eines Sexualstraftäters gegen Weisungen der Führungsaufsicht: Zuwiderhandlung gegen ein Kontaktverbot zu Kindern bei bloßem Dulden von sexuellen Handlungen eines Kindes
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 68b Abs 1 S 1 Nr 3 StGB, § 145a StGB
Strafbare Zuwiderhandlung eines Sexualstraftäters gegen Weisungen der Führungsaufsicht: Zuwiderhandlung gegen ein Kontaktverbot zu Kindern bei bloßem Dulden von sexuellen Handlungen eines Kindes - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 176 Abs. 1 StGB, § 145a StGB, § 68b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StGB, § 176a Abs. 1 StGB
- Wolters Kluwer
Verstoß gegen die Weisung zur Nichtaufnahme von Kontakten zu Kindern und Jugendlichen bei vorheriger Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern; Verurteilung wegen Verstoßes gegen Weisungen während der Führungsaufsicht
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verstoß gegen die Weisung zur Nichtaufnahme von Kontakten zu Kindern und Jugendlichen bei vorheriger Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern; Verurteilung wegen Verstoßes gegen Weisungen während der Führungsaufsicht
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)
Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht - Kontaktverbot (Dr. Lars Berster; HRRS 2016, 18-21)
Verfahrensgang
- LG Landshut, 23.03.2015 - J KLs 401 Js 25415/14
- BGH, 16.09.2015 - 1 StR 362/15
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2015, 367
- NStZ-RR 2016, 10
- StV 2017, 37
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.02.2013 - 3 StR 486/12
Verstoß gegen eine Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht (verfassungsrechtlich …
Auszug aus BGH, 16.09.2015 - 1 StR 362/15
Dies ist dahin zu verstehen, dass es dem Verurteilten untersagt ist, aus eigenem Antrieb und aktiv einen unmittelbaren Kontakt zu einem Mitglied der Personengruppe herzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Februar 2013 - 3 StR 486/12, NJW 2013, 1894 sowie BT-Drucks. 16/1993, S. 18). - OLG Nürnberg, 29.11.2007 - 1 Ws 716/07
Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht auf Nichtaufenthalt in einer bisherigen …
Auszug aus BGH, 16.09.2015 - 1 StR 362/15
Ein dem Angeklagten ebenfalls verbotenes "Verkehren' im Sinne der Fortführung oder des Unterhaltens eines bestehenden Kontaktes (…vgl. BT-Drucks. 16/1993, S. 18 sowie OLG Nürnberg, Beschluss vom 29. November 2007 - 1 Ws 716/07, BeckRS 2008, 05974 sowie Schneider in LK-StGB, 12. Aufl. 2007, § 68b Rn. 22) liegt in dem vom Landgericht festgestellten Verhalten des Angeklagten ebenfalls nicht.
- BGH, 27.04.2023 - 4 StR 473/22
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (alte Fassung; von dem Kind …
Ein Gewähren-Lassen des Täters ist aber auch in diesem Fall nur dann tatbestandlich erfasst, wenn es über die rein passive Duldung hinausgeht und zum Beispiel eine Bestärkung der vom Kind ausgehenden Initiative enthält (…vgl. BGH aaO; Beschluss vom 16. September 2015 - 1 StR 362/15 Rn. 12;… Eisele in Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl., § 176 Rn. 4;… BeckOK-StGB/Ziegler, 56. Ed., § 176 Rn. 8;… MüKo-StGB/Renzikowski, 4. Aufl., § 176 Rn. 32). - BGH, 16.06.2016 - 1 StR 201/16
Strafzumessung (keine Berücksichtigung weiterer, nicht festgestellter Taten und …
Der Senat hob dieses Urteil im Verfahren 1 StR 362/15 am 16. September 2015 mit den Feststellungen insgesamt auf.
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