Rechtsprechung
| BGH, 30.11.2022 - 1 StR 398/21 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Erschöpfende Erhebung und Würdigung der Beweise nach dem revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstab
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Erschöpfende Erhebung und Würdigung der Beweise nach dem revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstab
- rechtsportal.de
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Erschöpfende Erhebung und Würdigung der Beweise nach dem revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstab
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Memmingen, 20.05.2021 - 2 KLs 620 Js 1285/20
- BGH, 30.11.2022 - 1 StR 398/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.01.2021 - 1 StR 455/20
Einziehung von Taterträgen (Begriff des Erlangens: erforderliche …
Auszug aus BGH, 30.11.2022 - 1 StR 398/21
Denn solange es - wie hier - an der Feststellbarkeit einer Umsetzung einer entsprechenden Abrede fehlt, genügt diese als solche nicht, um die nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geforderte tatsächliche Verfügungsgewalt über das Erlangte (vgl. nur BGH, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 1 StR 455/20 Rn. 3 mN) im Sinne von § 73 Abs. 1 StGB zu begründen.
- BGH, 06.09.2023 - 1 StR 57/23
Beihilfe (Konkurrenzen bei mehreren Beihilfehandlungen); Einziehung von Tatlohn …
b) Hingegen hat das Landgericht hinsichtlich des Angeklagten M. den Sachverhalt - den eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstab zugrunde gelegt - ausermittelt und dennoch keine weiteren Vermögenszuflüsse außerhalb des geringen Gehalts, namentlich Barzahlungen unter der Hand, tragfähig feststellen können (§ 261 StPO; insbesondere UA S. 266 zweiter Halbsatz, S. 279 letzter Absatz;… vgl. BGH, Urteile vom 19. Juli 2023 - 5 StR 36/23 Rn. 7-11 und vom 30. November 2022 - 1 StR 398/21 Rn. 4). - BGH, 30.09.2025 - 1 StR 270/25
Erlangung eines Vermögenswertes aus der Tat; Aufhebung des Urteils in dem …
Eine vor Tatbegehung getroffene Abrede über die Verteilung des Erlangten muss umgesetzt werden (BGH, Urteil vom 30. November 2022 - 1 StR 398/21 Rn. 5).
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