Rechtsprechung
| BGH, 13.10.2015 - 1 StR 416/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 56 Abs. 2 Satz 1 StGB
Aussetzung einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr zur Bewährung (besondere Umstände: Begriff, Kumulation mehrerer einfacher Milderungsgründe) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafaussetzung zur Bewährung: Zusammentreffen durchschnittlicher Milderungsgründe als besondere Umstände; Einbeziehung einer langen Verfahrensdauer in die erforderliche Gesamtwürdigung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 56 Abs 2 S 1 StGB
Strafaussetzung zur Bewährung: Zusammentreffen durchschnittlicher Milderungsgründe als besondere Umstände; Einbeziehung einer langen Verfahrensdauer in die erforderliche Gesamtwürdigung - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB, § 56 Abs. 1 StGB, § 56 Abs. 2 StGB
- Wolters Kluwer
Anforderungen an eine Strafaussetzung zur Bewährung; Lückenhaftigkeit der richterlichen Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit des Verurteilten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an eine Strafaussetzung zur Bewährung; Lückenhaftigkeit der richterlichen Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit des Verurteilten
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Strafaussetzung zur Bewährung - so wird es (richtig) gemacht
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Bewährung - und die überlange Verfahrensdauer
Verfahrensgang
- LG Essen, 29.04.2015 - 35 KLs 15/13
- BGH, 13.10.2015 - 1 StR 416/15
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2016, 9
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- BGH, 22.10.1980 - 3 StR 376/80
Strafbarkeit wegen Beihilfe zum Betrug - Vorliegen besonderer Umstände in der Tat …
Auszug aus BGH, 13.10.2015 - 1 StR 416/15
b) Besondere Umstände im Sinne von § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB sind Milderungsgründe von besonderem Gewicht, die eine Strafaussetzung trotz des erheblichen Unrechts- und Schuldgehalts, der sich in der Strafhöhe widerspiegelt, als nicht unangebracht und als den allgemeinen vom Strafrecht geschützten Interessen nicht zuwiderlaufend erscheinen lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 1980 - 3 StR 376/80, BGHSt 29, 370;… Fischer, StGB, 62. Aufl., § 56 Rn. 20 mwN). - BGH, 18.08.2009 - 5 StR 257/09
Strafaussetzung zur Bewährung (besondere Umstände; ganz überwiegend verbüßte …
Auszug aus BGH, 13.10.2015 - 1 StR 416/15
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt es, dass Umstände, die bei ihrer Einzelbewertung nur durchschnittliche oder einfache Milderungsgründe wären, durch ihr Zusammentreffen das Gewicht besonderer Umstände erlangen (vgl. BGH…, Urteil vom 25. Februar 1988 - 4 StR 25/88, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 2; BGH…, Beschluss vom 1. September 1989 - 2 StR 387/89, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 7; BGH, Beschluss vom 18. August 2009 - 5 StR 257/09, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 9). - BGH, 01.09.1989 - 2 StR 387/89
Voraussetzungen der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe von bis zu sechs …
Auszug aus BGH, 13.10.2015 - 1 StR 416/15
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt es, dass Umstände, die bei ihrer Einzelbewertung nur durchschnittliche oder einfache Milderungsgründe wären, durch ihr Zusammentreffen das Gewicht besonderer Umstände erlangen (vgl. BGH…, Urteil vom 25. Februar 1988 - 4 StR 25/88, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 2; BGH, Beschluss vom 1. September 1989 - 2 StR 387/89, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 7; BGH…, Beschluss vom 18. August 2009 - 5 StR 257/09, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 9). - BGH, 25.02.1988 - 4 StR 25/88
Voraussetzungen für eine Strafaussetzung zur Bewährung
Auszug aus BGH, 13.10.2015 - 1 StR 416/15
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt es, dass Umstände, die bei ihrer Einzelbewertung nur durchschnittliche oder einfache Milderungsgründe wären, durch ihr Zusammentreffen das Gewicht besonderer Umstände erlangen (vgl. BGH, Urteil vom 25. Februar 1988 - 4 StR 25/88, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 2; BGH…, Beschluss vom 1. September 1989 - 2 StR 387/89, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 7; BGH…, Beschluss vom 18. August 2009 - 5 StR 257/09, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 9).
- BGH, 30.04.2019 - 2 StR 545/18
Strafaussetzung (Legalprognose: maßgeblicher Zeitpunkt, Prognoseindizien; …
Hinzu kommt, dass die Strafkammer weitere Aspekte, die in die insoweit vorzunehmende Gesamtwürdigung von Tat und Täterpersönlichkeit einzubeziehen waren, nicht in den Blick genommen hat, etwa den erheblichen Abstand zwischen Tat und Aburteilung (…vgl. BGHR, StGB § 56 Abs. 2 Besondere Umstände 13; BGH, NStZ 2009, 441) oder eine überlange Verfahrensdauer (BGH, NStZ-RR 2016, 9). - KG, 13.02.2023 - 2 Ws 6/23
Strafvollstreckungsrecht: Pflicht zur Einholung eines Sachverständigengutachtens …
Mehrere zusammentreffende Milderungsgründe, die bei ihrer Einzelbewertung nur durchschnittliche oder einfache Milderungsgründe wären, können durch ihr Zusammentreffen die Bedeutung besonderer Umstände erlangen (vgl. BGH NStZ-RR 2016, 9; OLG Zweibrücken NJW 2005, 3439). - LG Kempten, 23.10.2025 - 6 NBs 120 Js 13067/24
Sexueller Missbrauch, Aussagepsychologie, Beweiswürdigung, Schweigen des …
Es genügt, dass Tatsachen, die bei ihrer Einzelbewertung nur durchschnittliche oder einfache Milderungsgründe wären, durch ihr Zusammentreffen das Gewicht besonderer Umstände erlangen (BGH, Beschluss v. 13.10.2015 - 1 StR 416/15, NStZ-RR 2016, 9;… BGH, Urteil v. 06.07.2017 - 4 StR 415/16, NJW 2017, 3011 (3012), Rz. 25). - LG Düsseldorf, 23.11.2020 - 17 KLs 14/19 Es ist insoweit ausreichend, dass Umstände, die bei ihrer Einzelbewertung lediglich durchschnittliche oder einfache Milderungsgründe darstellen würden, durch ihr Zusammenspiel die Qualität besonderer Umstände erlangen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Januar 2016 - 1 StR 414/15 -, juris; BGH, Beschluss vom 13. Oktober 2015 - 1 StR 416/15 -, juris; BGH, 18. August 2009, 5 StR 257/09).
- BGH, 29.04.2024 - 6 StR 156/24
Strafaussetzung zur Bewährung (Legalprognose: Vorliegen besonderer Umstände, …
Es fehlt an einer rechtsfehlerfreien Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit des Angeklagten (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Oktober 2015 - 1 StR 416/15, NStZ-RR 2016, 9 mwN).
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