Rechtsprechung
| BGH, 20.05.2015 - 1 StR 429/14 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 52 Abs. 3 Satz 2 StPO
Widerruf des Verzichts auf ein Zeugnisverweigerungsrecht (Verwertbarkeit vorher in der Hauptverhandlung gemachter Angaben) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung: Verwertbarkeit der Zeugenaussage bei Widerruf des Verzichts auf ein Zeugnisverweigerungsrecht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 52 StPO, § 252 StPO
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung: Verwertbarkeit der Zeugenaussage bei Widerruf des Verzichts auf ein Zeugnisverweigerungsrecht - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 252 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 338 Nr. 1 StPO, § 265 Abs. 3 StPO
- Wolters Kluwer
Auswirkungen eines Widerrufs des Verzichts auf das Zeugnisverweigerungsrecht in der Hauptverhandlung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auswirkungen eines Widerrufs des Verzichts auf das Zeugnisverweigerungsrecht in der Hauptverhandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung: Verwertbarkeit der Zeugenaussage bei Widerruf des Verzichts auf ein Zeugnisverweigerungsrecht
Verfahrensgang
- LG Essen, 31.01.2014 - 21 KLs 17/13
- LG Essen, 31.01.2014 - 21 KLs 302 Js 122/10
- BGH, 20.05.2015 - 1 StR 429/14
Papierfundstellen
- NJW 2015, 3674
- NStZ 2015, 656
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 28.01.2004 - 2 StR 452/03
Verwertbarkeit von Zeugenaussagen bei nachfolgender Zeugnisverweigerung; Mord; …
Auszug aus BGH, 20.05.2015 - 1 StR 429/14
Der Widerruf des Verzichts auf das Zeugnisverweigerungsrecht in der Hauptverhandlung führt nicht zur Unverwertbarkeit der davor getätigten Angaben des Zeugen in der Hauptverhandlung (BGH, Urteile vom 15. Januar 1952 - 1 StR 341/51, BGHSt 2, 99, 107; und vom 28. Januar 2004 - 2 StR 452/03, NJW 2004, 1466, 1467). - BGH, 15.01.1952 - 1 StR 341/51
Auszug aus BGH, 20.05.2015 - 1 StR 429/14
Der Widerruf des Verzichts auf das Zeugnisverweigerungsrecht in der Hauptverhandlung führt nicht zur Unverwertbarkeit der davor getätigten Angaben des Zeugen in der Hauptverhandlung (BGH, Urteile vom 15. Januar 1952 - 1 StR 341/51, BGHSt 2, 99, 107; und vom 28. Januar 2004 - 2 StR 452/03, NJW 2004, 1466, 1467). - BGH, 09.04.2009 - 3 StR 376/08
Besetzungsrüge; Einrichtung einer Hilfsstrafkammer (Zuweisung von Geschäften nach …
Auszug aus BGH, 20.05.2015 - 1 StR 429/14
Dessen Kenntnis wäre jedoch erforderlich, um abschließend beurteilen zu können, ob das Präsidium seiner Pflicht zur umfassenden, nachvollziehbaren Dokumentation und Darlegung der Gründe (vgl. zu diesem Maßstab BGH, Urteil vom 9. April 2009 - 3 StR 376/08, BGHSt 53, 268) für die Entlastung der Strafkammer XV nachgekommen ist. - BGH, 03.09.2014 - 1 StR 145/14
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Voraussetzungen einer …
Auszug aus BGH, 20.05.2015 - 1 StR 429/14
Ihr Inhalt ergibt sich auch nicht mit der erforderlichen Klarheit aus den Urteilsgründen, auf die wegen der zulässig erhobenen Sachrüge zurückgegriffen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 3. September 2014 - 1 StR 145/14, NStZ 2015, 227, 229). - BGH, 09.12.2009 - 1 StR 167/09
Grenzen der Hinweispflicht bei veränderten Sachverhaltsumständen; Steuerhehlerei; …
Auszug aus BGH, 20.05.2015 - 1 StR 429/14
Auch die Revision behauptet nicht, dass die der Berechnung der Steuerschuld zugrunde liegenden Tatsachen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 StR 167/09, wistra 2010, 154) sich gegenüber der Anklage verändert hätten.
- BGH, 11.08.2021 - 6 StR 84/21
Verfahrensrüge (eingeschränkte Stoßrichtung: Dispositionsbefugnis des …
Der Senat kann deshalb offenlassen, ob bei einem Angriff auch gegen die Feststellungen zur Sache die dahingehenden Aussagen vorzubringen gewesen wären (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Juli 2007 - 1 StR 296/07, NStZ 2007, 712; vom 20. Mai 2015 ? 1 StR 429/14, NStZ 2015, 656;… LR-Cirener/Sander, StPO, 27. Aufl. 2019, § 252 Rn. 52).
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