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| BGH, 18.11.1955 - 1 StR 430/55 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 22.04.1955 - 5 StR 35/55
Lederriemen - § 15 StGB, dolus eventualis
Auszug aus BGH, 18.11.1955 - 1 StR 430/55
Demnach hat er den Beamten vorsätzlich, und zwar mit bedingtem Vorsatz, getötet (vgl u.a. RGSt 69, 424; BGHSt 7, 363). - BGH, 23.11.1951 - 2 StR 491/51
schlafender Schöffe - § 338 Nr. 1 StPO; § 330a StGB aF (§ 323a StGB nF), zum …
Auszug aus BGH, 18.11.1955 - 1 StR 430/55
Eine Verletzung des § 338 Nr. 1 StPO ist daher nicht gegeben (vgl BGHSt 2, 14). - BGH, 02.10.1952 - 4 StR 273/52
Auszug aus BGH, 18.11.1955 - 1 StR 430/55
Fällt jedoch der Vorsitzende für die ganze Tagung aus, so ist ein neuer Vorsitzender zu bestimmen (vgl RGSt 60, 327; BGHSt 3, 186). - RG, 23.07.1926 - I 416/26
Kann beim Wegfall des Schwurgerichtsvorsitzenden vor der Tagung der …
Auszug aus BGH, 18.11.1955 - 1 StR 430/55
Fällt jedoch der Vorsitzende für die ganze Tagung aus, so ist ein neuer Vorsitzender zu bestimmen (vgl RGSt 60, 327; BGHSt 3, 186).
- BGH, 19.11.1963 - 1 StR 441/63
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen schweren Diebstahls - Würdigung der …
Ob und inwieweit der vorhandene Hang zur Begehung von Verbrechen anlagebedingt ist oder durch Umwelteinflüsse oder durch krankhafte körperliche und seelische Anlegen oder auch, durch Übung erworben oder gesteigert wurde, ist für die Anwendung des § 20 a StGB gleichgültig (RGSt 68, 149, 155; 69, 129, 130 f; BGH Urteil vom 8. November 1955 - 1 StR 430/55).
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