Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Verfahrensrüge - Verbotene Vernehmungsmethoden - Aussageverwertung - Widerspruch in der Hauptverhandlung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 136a, § 344

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 27.02.1992 - 5 StR 190/91

  nemo tenetur se ipsum accusare

  Auszug aus BGH, 22.08.1995 - 1 StR 458/95

  Die Verfahrensrüge, eine Aussage sei durch verbotene Vernehmungsmethoden zustandegekommen (§ 136 a Abs. 1 StPO), kann zwar auch dann zulässig erhoben werden, wenn der Angeklagte der Verwertung der Aussage in der Hauptverhandlung nicht widersprochen hat (vgl. § 136 a Abs. 3 StPO; BGHSt 38, 214, 225 betrifft einen Verstoß gegen § 163 a Abs. 4, § 136 StPO).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 03.02.2016 - 4 StR 561/15

  Verbotene Vernehmungsmethoden (revisionsrechtliche Rügbarkeit: kein Widerspruch …

  Die Verfahrensrüge, eine Aussage sei durch verbotene Vernehmungsmethoden zustande gekommen (§ 136a Abs. 1 StPO), kann auch dann zulässig erhoben werden, wenn der Angeklagte der Verwertung der Aussage in der Hauptverhandlung nicht widersprochen hat (§ 136a Abs. 3 StPO; BGH, Beschluss vom 22. August 1995 - 1 StR 458/95;… SSW-StPO/Eschelbach, 2. Aufl., § 136a Rn. 58).
• BGH, 16.09.2013 - 1 StR 264/13

  Darstellungsanforderungen an die Verfahrensrüge (disponible …

  Die von der Revision für ihre abweichende Auffassung in Bezug genommene Entscheidung des Senats vom 22. August 1995 (1 StR 458/95) ist auf Fälle wie den vorliegenden nicht anwendbar.